Glossar
Checks and balances
Das Prinzip der gegenseitigen Kontrolle und Ausbalancierung der wichtigsten Staatsorgane (Gewaltenteilung) wurde 1787 erstmals in der Verfassung der Vereinigten Staaten festgeschrieben. Dem Prinzip liegt der Gedanke zugrunde, dass es nicht ausreicht, die drei Gewalten (Legislative, Exekutive und Judikative) nur zu trennen und ihre Unabhängigkeit zu garantieren. Jede Gewalt muss auch über die Machtmittel verfügen, ihre eigene Funktion zu verteidigen und so dafür zu sorgen, dass das politische Gesamtsystem ausgewogen bleibt. Zugleich werden sie angehalten zu kooperieren, denn keine der Gewalten kann allein regieren.Das Prinzip ist zu einem Grundsatz demokratischer Machtausübung insgesamt geworden. Überall da, wo politische Potenziale entstehen und Macht ausgeübt wird, muss die Möglichkeit zur Bildung und zur Ausübung von Gegenmacht vorhanden sein. Das Prinzip zielt damit auf den Ausgleich unterschiedlicher Interessen, unterstützt die Tendenz zum Gleichgewicht und fördert die Kooperation zwischen verschiedenen Machtpolen und gewährleistet so gesellschaftspolitische Stabilität.
16.02.2016
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Informationsportal Krieg und Frieden
Wo gibt es Kriege und Gewaltkonflikte? Und wo herrscht am längsten Frieden? Welches Land gibt am meisten für Rüstung aus? Sicherheitspolitik.bpb.de liefert wichtige Daten und Fakten zu Krieg und Frieden.
Videoprojekt
Atlas des Arabischen Frühlings
Die Video-Edition des Atlas des Arabischen Frühlings nimmt die Umbrüche in Tunesien, Libyen, Syrien, Ägypten und ihren Nachbarländern unter die Lupe und berichtet über deren überregionale Folgen.
Was tun mit den Kindern der IS-Kämpfer?
Syrischen Kurden haben vor rund einer Woche insgesamt knapp 30 Kinder früherer IS-Kämpfer an Frankreich und die Niederlande übergeben. Ob man Kinder von getöteten oder inhaftierten Kämpfern der IS-Terrormiliz in die Heimat ihrer Eltern zurückführen sollte, beschäftigt derzeit die Kommentatoren in mehreren europäischen Ländern.
Indien erkennt Kaschmir den Sonderstatus ab
Indiens hindu-nationalistische Regierung hat den Autonomiestatus für den Bundesstaat Jammu und Kaschmir in der Verfassung aufgehoben. Zudem entsendete sie Tausende zusätzliche Soldaten ins Kaschmirtal und verhängte Ausgangssperren. Die mehrheitlich muslimische Region wird auch von Pakistan beansprucht und immer wieder von Unruhen erschüttert. Dies ruft auch in Europa Sorge hervor.
Assads Offensive: Was wird in Idlib entschieden?
In der syrischen Provinz Idlib, eigentlich als Deeskalationszone deklariert, nehmen die Kämpfe zu. Mit Russlands Unterstützung rückt Assads Armee in dem Rebellengebiet auf die Stadt Khan Scheikhun vor, Zehntausende sind auf der Flucht. Das Verhältnis zischen Ankara und Moskau ist angespannt, nachdem ein türkischer Militärkonvoi aus der Luft angegriffen wurde.
Trump bricht Friedensgespräche mit Taliban ab
US-Präsident Trump hat am Wochenende die Afghanistan-Friedensgespräche mit den Taliban überraschend abgebrochen. Als Grund nannte er einen Anschlag, bei dem auch ein US-Soldat getötet wurde. Geplatzt sind laut Trump damit auch ein für den gestrigen Sonntag geplantes Geheimtreffen mit den Taliban sowie dem afghanischen Präsidenten. Kommentatoren versuchen, die neue Lage zu bewerten.
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Sicherheitspolitische Presseschau
Krieg, Terror, gewaltsame Konflikte: Internationale Auseinandersetzungen sind allgegenwärtig. Aber auch auf nationalstaatlicher Ebene spielen Konflikte eine zunehmend wichtigere Rolle. Dabei geht es auch und immer wieder um das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit. Seit 2001 verschickt die bpb daher einen täglichen Newsletter mit Beiträgen zu den Folgen von Krieg, Terrorismus und anderen Aspekten der Sicherheitspolitik.
