Kommunalwahl
Kommunalwahlen nennt man die Interner Link: Wahlen in einer Interner Link: Gemeinde, einer Stadt, einem Kreis oder einem Bezirk.
Wer von Interner Link: Kommunen spricht meint: Kreise, Städte, Gemeinden und Stadtbezirke.
Die Kommunen entscheiden wichtige Dinge selbst. Die Entscheidungen gelten nur für das Gebiet der Kommune.
In den Kommunen entscheiden:
Räte, wie der Interner Link: Gemeinderat, der Interner Link: Stadtrat oder der Kreistag.
Ein Interner Link: Oberbürgermeister oder eine Oberbürgermeisterin, ein Interner Link: Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin; ein Landrat oder eine Landrätin.
Die Wahlen für die Räte und die Wahlen der Bürgermeister/in oder des Landrats oder der Landrätin heißen Kommunalwahlen.
Bei den Kommunalwahlen gelten die Grundregeln der Interner Link: Wahlen in Deutschland.
Die Wahlen sind allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim.
Mehr Informationen zu diesen Begriffen gibt es Interner Link: hier.
Neben den Grundregeln bestimmt jedes Interner Link: Bundesland selbst, welche Regeln für die Kommunalwahlen gelten.
Zum Beispiel beschließt das Land Brandenburg die Regeln für alle Kommunalwahlen in Brandenburg. Es gibt aber trotzdem viele Gemeinsamkeiten.
Wer darf wählen?
Bei den meisten Kommunalwahlen müssen Wähler und Wählerinnen mindestens 16 Jahre alt sein,
Sie müssen eine Interner Link: EU Interner Link: Staatsbürgerschaft und einen Wohnsitz in der Kommune haben.
Bei dieser Regel gibt es auch Ausnahmen. In manchen Bundesländern ist das Wahlalter 18 Jahre.
Wahllokal (© bpb)
Wahllokal (© bpb)
Wer wird gewählt:
Bei Kommunalwahlen müssen Interner Link: Kandidaten und Kandidatinnen mindestens 18 Jahre alt sein,
Sie müssen eine EU-Staatsbürgerschaft und einen Wohnsitz in der Kommune haben.
Wie oft finden Kommunalwahlen statt?
Kommunalwahlen sind alle vier, fünf oder sechs Jahre.
Die Wähler und Wählerinnen können per Interner Link: Briefwahl oder in einem Interner Link: Wahllokal wählen.
Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung/bpb (Hrsg.): einfach POLITIK: Lexikon. Autor/inn/en: D.Meyer, T.Schüller-Ruhl, R.Vock u.a./ Redaktion (verantw.): Wolfram Hilpert (bpb). Bonn: 2022. Lizenz: CC BY-SA 4.0 //