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Bundesstaat

Bundesstaat

Zusammenschluss mehrerer Staaten zu einem Gesamtstaat. Im Gegensatz zu einem losen Staatenbund verfügt ein Bundesstaat über eine gemeinsame Regierung. Ebenso wie z.B. die USA, Indien, Brasilien oder Österreich ist auch die Bundesrepublik Deutschland ein Bundesstaat.


Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Bundesstaat. 16 Bundesländer, die als Staaten gelten, haben sich zusammengeschlossen und sich eine gemeinsame Regierung gegeben. (Das unterscheidet sie von einem Staatenbund, der keine gemeinsame Regierung hat.) Die Bundesrepublik Deutschland bildet eine politische Einheit sowie eine Rechts- und Wirtschaftseinheit. Das bedeutet: Deutschland besitzt eine gemeinsame Verfassung, das Interner Link: Grundgesetz, ein gemeinsames Parlament, den Deutschen Interner Link: Bundestag, und eine Interner Link: Bundesregierung.
Überall im Bundesgebiet gelten die gleichen Bundesgesetze. Die Wirtschaftsordnung, die Währung, Maße und Gewichte sind gleich. Das Grundgesetz verlangt, dass im gesamten Bundesgebiet einheitliche bzw. gleichwertige Lebensverhältnisse herrschen.
Daneben haben die Länder ihre eigenen Verfassungen, Regierungen und Verwaltungsbehörden. Landesparlamente beschließen eigene Landesgesetze, z.B. für das Schulwesen. Das Grundgesetz regelt, welche Gesetzgebung dem Bund und welche den Ländern zusteht.

Bund und Länder arbeiten eng zusammen. Im Bundesrat beteiligen sich die Länder am Zustandekommen von Bundesgesetzen. Dort haben sie - je nach Einwohnerzahl - zwischen 3 und 6 Stimmen, die die jeweilige Landesregierung geschlossen abgeben muss. Die Länder können im Bundesrat Veränderungen von Bundesgesetzen erzwingen und sie im äußersten Fall sogar zu Fall bringen, obwohl der Bundestag sie bereits beschlossen hat (Interner Link: Gesetzgebung). Die Länder führen auch die meisten Bundesgesetze mit ihren Beamten aus, denn der Bund verfügt nur in wenigen Bereichen, wie z.B. Bundeswehr, Bundesgrenzschutz, Bundespolizei und Zoll, über eigene Behörden. Der Bund wiederum beteiligt sich mit finanziellen Zuschüssen an vielfältigen Projekten der Länder.

Die wirtschaftliche Leistungskraft der Bundesländer ist sehr unterschiedlich. Damit es trotzdem überall in Deutschland etwa gleiche Lebensverhältnisse gibt, müssen reichere Bundesländer im so genannten Länderfinanzausgleich ärmeren etwas von ihren Steuereinnahmen abgeben. Außerdem erhalten finanzschwache Länder Sonderzahlungen aus der Bundeskasse.

Die bundesstaatliche Ordnung in Deutschland darf nach Artikel 79 GG auch mit einer noch so großen Mehrheit nicht abgeschafft werden. Dagegen sind Reformen des deutschen Föderalismus möglich (Interner Link: Föderalismusreform).

Quelle: Thurich, Eckart: pocket politik. Demokratie in Deutschland. überarb. Neuaufl. Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2011.

Fussnoten

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