Direkt zum Seiteninhalt springen
Meine Merkliste

Besatzungsstatut

Besatzungsstatut

B. bezeichnet das am 21.9.1949 von den drei Westalliierten FRA, GBR und den USA einseitig erlassene Besatzungsrecht, das nach Verkündigung des Grundgesetzes (Interner Link: Grundgesetz (GG)) die legislative, exekutive und rechtsprechende Gewalt (Interner Link: Rechtsprechung/Rechtsprechende Gewalt) dem Bund und den Ländern zuwies, jedoch den drei Besatzungsmächten (anfangs umfangreichere) Interner Link: Hoheitsrechte vorbehielt.

1951 wurde das B. revidiert und mit Inkrafttreten des Interner Link: Deutschlandvertrages und der Interner Link: Pariser Verträge 1955 aufgehoben.

Ausschließlich für Berlin galten die alliierten Besatzungsrechte fort, die in der »Erklärung über Berlin« vom 5.5.1955 niedergelegt wurden.

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

Fussnoten

Weitere Inhalte

Hintergrund aktuell

Vor 75 Jahren: Vier-Mächte-Erklärung von Berlin

Am 5. Juni 1945 übernahmen die vier Siegermächte des Zweiten Weltkriegs die Regierungsgewalt in Deutschland. "In Anbetracht der Niederlage Deutschlands" legten sie die Leitlinien der…

Hintergrund aktuell

Vor 70 Jahren: Besatzungsstatut für die Bundesrepublik

Mit dem Besatzungsstatut vom 21. September 1949 sicherten sich die westlichen Siegermächte weitreichende Befugnisse in der noch jungen Bundesrepublik Deutschland. Nur schrittweise erlangte diese ihre…

Karte

Die europäischen Juden in den Nachkriegsjahren

Diese Karte bildet die Bevölkerungsentwicklung der europäischen Juden nach dem Zweiten Weltkrieg ab. Sie zeigt die Zahl der Überlebenden in den einzelnen Ländern, aber auch die…

Hintergrund aktuell

Vor 70 Jahren: Friedensvertrag von San Francisco

Am 28. April 1952 trat der Friedensvertrag von San Francisco in Kraft. Der Vertrag markiert das Ende der amerikanischen Besatzungszeit in Japan nach dem Zweiten Weltkrieg. Überschattet wurden die…

Schriftenreihe
7,00 €

Gegen mein Gewissen

7,00 €

Hannah Brinkmann rekonstruiert in ihrer Graphic Novel die Geschichte ihres Onkels Hermann, die zeigt, unter welchem gesellschaftlichen Druck Wehrdienstverweigerer in der Bundesrepublik lange litten.

Hintergrund aktuell

Tag der Menschenrechte

Am 10. Dezember 1948 verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Das Dokument war eine direkte Reaktion auf die Ereignisse des drei Jahre zuvor beendeten…