Meine Merkliste

Volksabstimmung (Volksbefragung/Volksbegehren)

Volksabstimmung (Volksbefragung/Volksbegehren)

V. ist ein Sammelbegriff für unterschiedliche Formen direkter Beteiligung des Volkes an politischen Interner Link: Entscheidungen (Interner Link: Direkte Demokratie). Unterschieden wird zwischen a) Volksbegehren (auch Volksinitiative), bei denen eine verfassungsgemäß festgelegte Mindestanzahl von Stimmberechtigten das Interner Link: Parlament oder die Interner Link: Regierung dazu zwingt, sich mit bestimmten Fragen neu auseinanderzusetzen (z. B. gesetzgeberisch tätig zu werden oder einen von den Initiatoren ausgearbeiteten Gesetzentwurf zur Kenntnis zu nehmen) und b) Volksbefragung, bei der die Stimmberechtigten zu einer bestimmten (politisch wichtigen) Frage um Rat bzw. Meinungsäußerung gebeten werden, ohne dass das Ergebnis der Interner Link: Befragung für den Gesetzgeber verbindlich ist, sowie c) Volksentscheid, bei dem den Stimmberechtigten zwei oder mehrere (Gesetzes-)Alternativen zur Abstimmung und verbindlichen Entscheidung vorgelegt werden.

In DEU sind V. auf Bundesebene ausschließlich bei der Neugliederung des Bundesgebietes vorgesehen (Art. 29 GG). Die Interner Link: Verfassungen verschiedener Bundesländer (Interner Link: Bundesland) sehen direktdemokratische Verfahren vor. In DEU sind Formen unmittelbarer Bürgerbeteiligung (Bürgerbegehren und Bürgerentscheide) auf kommunaler Ebene am weitesten entwickelt. V. spielen in der direkten Demokratie der CHE eine wichtige Rolle.

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

Fussnoten

Weitere Inhalte

Publikation
4,50 €

Das Jahrhundert des Populismus

4,50 €
  • Pdf

Populisten konnten in den vergangenen Jahren vielerorts große Erfolge verbuchen. Was zeichnet ihre Ideologie aus, und was bedeutet ihr Erfolg für liberale Demokratien? Historiker Rosanvallon blickt…

  • Pdf
Video Dauer
Video

Zusatzmaterial: Experteninterview mit Prof. Dr. Oliver Treib

Im Experteninterview erläutert Professor Treib am Beispiel des Brexit-Referendums die Rolle von Wissen und Information der Bürgerinnen und Bürger durch Politik und Medien im Vorfeld von politischen…

Hintergrund aktuell

18. Oktober: Wahltag in der Schweiz

In der Schweiz wurde am Sonntag das Parlament gewählt. Mit der nationalkonservativen SVP gibt es einen deutlichen Sieger. Die Wahlbeteiligung blieb niedrig, weniger als die Hälfte der…

Hintergrund aktuell

"Masseneinwanderung" gestoppt?

Am 9. Februar 2014 haben die Schweizer knapp für eine Initiative der Schweizerischen Volkspartei gestimmt. Die Zuwanderung soll mit Hilfe von Quoten fortan beschränkt werden. In Folge des…

Hintergrund aktuell

Verfassungsreferendum in Ägypten

Ägyptens Bürger haben eine neue Verfassung gebilligt. Viele Wähler waren der Volksabstimmung am 14. und 15. Januar jedoch ferngeblieben. Die neue Verfassung soll die seit über einem halben Jahr…