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Geschäftsfähigkeit | bpb.de

Geschäftsfähigkeit

Teilaspekt der Interner Link: Rechtsfähigkeit. Wer am Rechtsverkehr teilnehmen, ein Interner Link: Rechtsgeschäft tätigen, z. B. einen Vertrag (Interner Link: Vertrag, privatrechtlicher) schließen möchte, muss geschäftsfähig sein. Dies setzt grundsätzlich Interner Link: Volljährigkeit voraus, da Minderjährige (Interner Link: Minderjährigkeit) keine Verpflichtungen eingehen sollen, deren Folgen sie nicht vorhersehen können. Da aber auch Kinder und Jugendliche sich an den Rechtsverkehr gewöhnen und geschäftliche Erfahrungen sammeln müssen, gibt es verschiedene Schritte oder »›Stufen‹ der G.«, die in obiger Grafik dargestellt werden. Kinder bis zum 7. Geburtstag und auch Volljährige mit einer dauerhaften Störung der Geistestätigkeit sind zu ihrem eigenen Schutz geschäftsunfähig (§ 104 BGB). D. h., dass sie weder Verträge schließen noch Interner Link: Testamente errichten noch sonst rechtsverbindlich handeln können. Ab dem 7. bis zum 18. Geburtstag sind Minderjährige beschränkt geschäftsfähig. Sie können mit Interner Link: Einwilligung ihrer Eltern (genauer Interner Link: Vertreter, gesetzlicher) rechtlich verbindlich handeln, z. B. einen Interner Link: Kaufvertrag abschließen. Die Überlassung von Interner Link: Taschengeld gilt als generelle Einwilligung (§ 110 BGB). Darüber hinaus können beschränkt Geschäftsfähige auch ohne Einwilligung rechtlich vorteilhafte Rechtsgeschäfte tätigen. Dabei ist aber zu beachten, dass z. B. ein Interner Link: Kaufvertrag – sei er wirtschaftlich noch so günstig – auch einen Nachteil mit sich bringt, nämlich die Rechtspflicht zur Erbringung der Gegenleistung. Ist der Minderjährige der Käufer, so wird er durch den Vertrag zur Bezahlung des Kaufpreises verpflichtet, und ist er der Verkäufer, zur Übergabe und Interner Link: Übereignung der Kaufsache. Daher werden typischerweise nur Interner Link: Schenkungen an den Minderjährigen als rein vorteilhaft angesehen (Abb. »›Stufen‹ der Geschäftsfähigkeit« und »Altersstufen« sowie Artikel Interner Link: Altersstufen).

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Quelle: Das Rechtslexikon. Begriffe, Grundlagen, Zusammenhänge. Lennart Alexy / Andreas Fisahn / Susanne Hähnchen / Tobias Mushoff / Uwe Trepte. Verlag J.H.W. Dietz Nachf. , Bonn, 1. Auflage, September 2019. Lizenzausgabe: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

Fussnoten