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Rechtsgeschäft

Rechtsgeschäft

Einer der Interner Link: Grundbegriffe des Privatrechts. Er ist nicht ganz einfach zu verstehen, weil er sehr abstrakt ist, nicht im Gesetz definiert wird und in verschiedenen Zusammenhängen eine Rolle spielt. Jeder Interner Link: Vertrag ist ein R., aber die Begriffe sind nicht identisch. Die Lehre vom R. macht einen großen Teil des 1. Buches des Bürgerlichen Gesetzbuches (Interner Link: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)) aus. Das R. ist ein Vorgang zur willentlichen Herbeiführung eines rechtlichen Erfolges. Dieser Erfolg kann z. B. in der Begründung eines Interner Link: Anspruchs oder von Interner Link: Rechten liegen. Der Interner Link: Tatbestand eines R. erfordert mindestens eine Interner Link: Willenserklärung sowie oft weitere Elemente. Damit der gewünschte Erfolg eintritt, muss ein R. aber auch wirksam sein. Probleme können sich z. B. aus der fehlenden Interner Link: Geschäftsfähigkeit oder einer Interner Link: Anfechtung ergeben. Meistens ist ein R. »entgeltlich«, d. h. ein gegenseitiger Vertrag. Jede Partei verspricht der anderen etwas wegen einer bestimmten Gegenleistung (siehe z. B. Interner Link: Kaufvertrag, Interner Link: Miete). Ein mehrseitiges »unentgeltliches« R. ist selten; Prototyp ist die Interner Link: Schenkung. Eine andere Unterteilung unterscheidet nach der Zahl der Willenserklärungen. Jeder Vertrag ist ein mehrseitiges Rechtsgeschäft, d. h., er besteht aus mindestens 2 Willenserklärungen. Ein Interner Link: Testament oder eine Interner Link: Kündigung hingegen enthält jeweils nur 1 Willenserklärung, ist einseitig. Weiter unterscheidet man nach der Wirkung eines R. in Interner Link: Verpflichtungsgeschäft oder Interner Link: Verfügungsgeschäft. Das R. ist das Mittel, mit dem die Interner Link: Privatautonomie umgesetzt wird. Voraussetzung ist Interner Link: Geschäftsfähigkeit(Abb. »Rechtsgeschäfte«).

Rechtsgeschäft

Quelle: Das Rechtslexikon. Begriffe, Grundlagen, Zusammenhänge. Lennart Alexy / Andreas Fisahn / Susanne Hähnchen / Tobias Mushoff / Uwe Trepte. Verlag J.H.W. Dietz Nachf. , Bonn, 1. Auflage, September 2019. Lizenzausgabe: Bundeszentrale für politische Bildung.

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