Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Wehrrecht | bpb.de

Wehrrecht

Betrifft die Voraussetzungen des Einsatzes der Interner Link: Bundeswehr, die Verfassungsrang haben. Im Inland darf die Bundeswehr nur bei Naturkatastrophen oder großen Unfällen eingesetzt werden. Im Ausland darf sie nur zur Verteidigung oder zur Wahrnehmung von Bündnisverpflichtungen eingesetzt werden. Dem Einsatz muss der Interner Link: Bundestag, so das Interner Link: Bundesverfassungsgericht (BVerfG), zustimmen. Das W. betrifft aber auch die Rechtsstellung der Soldaten, ihre Interner Link: Rechte und Pflichten im Dienst.

Quelle: Das Rechtslexikon. Begriffe, Grundlagen, Zusammenhänge. Lennart Alexy / Andreas Fisahn / Susanne Hähnchen / Tobias Mushoff / Uwe Trepte. Verlag J.H.W. Dietz Nachf. , Bonn, 2. Auflage, 2023. Lizenzausgabe: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

Fussnoten

Weitere Inhalte

Artikel

Rechtliche Grundlagen deutscher Verteidigungspolitik

Die Aufstellung, die Kontrolle und der Einsatz von Streitkräften sind in Deutschland im Grundgesetz verankert. Innerhalb dieser "Wehrverfassung" regeln diverse Gesetze, wer zum Wehrdienst eingezogen…

Hintergrund aktuell

Wie funktioniert die Wehrpflicht?

Im Jahr 2011 wurde die Wehrpflicht in Deutschland ausgesetzt – abgeschafft wurde sie nicht. Die veränderte Sicherheitslage hat nun eine Debatte über neue Modelle der Wehrpflicht angestoßen.

Deine tägliche Dosis Politik

Debatte um Wehrdienst

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat Pläne für einen neuen Wehrdienst vorgestellt.

Artikel

Von Zeitenwende zu Zeitenwende

Wie bewertet die Bevölkerung in Deutschland die sicherheitspolitische Lage? Wie hoch ist das Vertrauen in die Bundeswehr? Ein Blick auf das verteidigungspolitische Meinungsbild in Deutschland.

Deine tägliche Dosis Politik

Debatte um Wehrpflicht

Aktuell wird in Deutschland über die Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert.