Kommunalwahl | bpb.de

Kommunalwahlen nennt man die Interner Link: Wahlen in einer Interner Link: Gemeinde, einer Stadt, einem Kreis oder einem Bezirk.

Wer von Interner Link: Kommunen spricht meint: Kreise, Städte, Gemeinden und Stadtbezirke.
Die Kommunen entscheiden wichtige Dinge selbst. Die Entscheidungen gelten nur für das Gebiet der Kommune.

In den Kommunen entscheiden:

• Räte, wie der Interner Link: Gemeinderat, der Interner Link: Stadtrat oder der Kreistag.

• Ein Interner Link: Oberbürgermeister oder eine Oberbürgermeisterin, ein Interner Link: Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin; ein Landrat oder eine Landrätin.

Die Wahlen für die Räte und die Wahlen der Bürgermeister/in oder des Landrats oder der Landrätin heißen Kommunalwahlen.
Bei den Kommunalwahlen gelten die Grundregeln der Interner Link: Wahlen in Deutschland.
Die Wahlen sind allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim.
Mehr Informationen zu diesen Begriffen gibt es Interner Link: hier.

Neben den Grundregeln bestimmt jedes Interner Link: Bundesland selbst, welche Regeln für die Kommunalwahlen gelten.
Zum Beispiel beschließt das Land Brandenburg die Regeln für alle Kommunalwahlen in Brandenburg. Es gibt aber trotzdem viele Gemeinsamkeiten.

Wer darf wählen?

• Bei den meisten Kommunalwahlen müssen Wähler und Wählerinnen mindestens 16 Jahre alt sein,

• Sie müssen eine Interner Link: EU Interner Link: Staatsbürgerschaft und einen Wohnsitz in der Kommune haben.

Bei dieser Regel gibt es auch Ausnahmen. In manchen Bundesländern ist das Wahlalter 18 Jahre.

Wer wird gewählt:

• Bei Kommunalwahlen müssen Interner Link: Kandidaten und Kandidatinnen mindestens 18 Jahre alt sein,

• Sie müssen eine EU-Staatsbürgerschaft und einen Wohnsitz in der Kommune haben.

Wie oft finden Kommunalwahlen statt?

• Kommunalwahlen sind alle vier, fünf oder sechs Jahre.

Die Wähler und Wählerinnen können per Interner Link: Briefwahl oder in einem Interner Link: Wahllokal wählen.

Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung/bpb (Hrsg.): einfach POLITIK: Lexikon. Autor/inn/en: D.Meyer, T.Schüller-Ruhl, R.Vock u.a./ Redaktion (verantw.): Wolfram Hilpert (bpb). Bonn: 2022. Lizenz: CC BY-SA 4.0 //