Wer steht zur Wahl?

10.2.2021 | Von:
Prof. Dr. Thomas Bräuninger
Prof. Dr. Marc Debus

Freie Demokratische Partei

Logo FDP - Baden-Württemberg 2021.Gründungsjahr Landesverband
1952*
Mitgliederzahl in Baden-Württemberg
7.950*
Landesvorsitz
Michael Theurer*
Wahlergebnis 2016
8,3 Prozent
*nach Angaben der Partei
Die "Freie Demokratische Partei" (FDP) ist eine liberale Partei in der Mitte des politischen Spektrums, die in der Wirtschaftspolitik marktliberal oder rechts, in der Innen- und Gesellschaftspolitik jedoch eher linksliberal ausgerichtet ist. Auf Bundesebene war die FDP mit wechselnden Koalitionspartnern an mehreren Bundesregierungen beteiligt. Besonders stark war die FDP in Baden-Württemberg, das als Stammland des Liberalismus gilt. So waren die liberalen Vorgängerparteien der FDP im Südwesten – insbesondere die linksliberale "Deutsche Demokratische Partei" – zur Zeit der Weimarer Republik zentrale Akteure in der Republik Baden und im Volksstaat Württemberg und konnten mehrfach den Posten des Regierungschefs besetzen. Letzteres gelang der FDP zwischen 1952 und 1953 auch in Baden-Württemberg. Während die FDP bis 1968 durchweg zweistellige Ergebnisse bei Wahlen zum Stuttgarter Landtag erzielte, bewegen sich ihre Stimmenanteile seit Beginn der 1970er Jahre weitgehend im einstelligen Bereich. Die FDP war seit Gründung des Bundeslands Baden-Württemberg mehrfach an der Landesregierung beteiligt.

In der Wirtschafts- und Finanzpolitik sind der Abbau von Bürokratie, die Stärkung des privaten Wohnungsbaus zur Beseitigung von Wohnraummangel sowie die Abschaffung des Tariftreue- und Mindestlohngesetzes zentrale Ziele der FDP zur Landtagswahl 2021. In der Mobilität der Bürgerinnen und Bürger sieht die Partei eine Voraussetzung der Sicherung von Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit. Die Energiewende soll nach marktwirtschaftlichen Prinzipien umgesetzt werden und ein neues Digitalisierungsministerium den Ausbau des Glasfasernetzes und des mobiles Internet vorantreiben. Eine Neuverschuldung des Staates soll nur in wenigen Ausnahmefällen möglich sein. Berufstätige Eltern will die FDP durch den Ausbau von Kitas entlasten. Eine verbindliche Empfehlung der Grundschule soll festlegen, welche weiterführende Schulart das Kind besuchen soll. In die Lehrpläne soll das Thema Digitalisierung verstärkt eingebaut und die technische Ausstattung der Schulen verbessert werden.

Der Spitzenkandidat der FDP, Hans-Ulrich Rülke, hält eine Koalition mit CDU und SPD sowie eine Koalition mit GRÜNEN und SPD für denkbar.