Wer steht zur Wahl?

10.2.2021 | Von:
Prof. Dr. Thomas Bräuninger
Prof. Dr. Marc Debus

Basisdemokratische Partei Deutschland

Logo dieBasis – Baden-Württemberg 2021Gründungsjahr Landesverband
2020*
Mitgliederzahl in Baden-Württemberg
knapp 1.400 (Stand 16.02.2021)*
Landesvorsitz
Dr. Andreas Baum und Dragan Nesovic*
Wahlergebnis 2016
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei
Die "Basisdemokratische Partei Deutschland" (dieBasis) wurde im Juli 2020 gegründet. Sie ist neben der W2020 die zweite Nachfolgeorganisation der Parteiinitiative "Widerstand2020", die im April 2020 von Gegnern der staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie gegründet und mittlerweile wieder aufgelöst wurde. Die dieBasis bezeichnet sich selbst als die größte Demokratiebewegung in Deutschland, deren Zielsetzung von "vier Säulen: Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz" bestimmt ist. Die Partei ist im Parteienspektrum nicht eindeutig verortbar. Pauschale Aussagen wie die Politik habe sich von den Bürgerinnen und Bürgern entfremdet, die Interessen großer Konzerne lenkten die Politik und der Rechtsstaat sei ausgehöhlt, sind als populistisch einzustufen. Der Landesverband Baden-Württemberg wurde im September 2020 gegründet.

Thematischer Schwerpunkt der Partei auch im Landtagswahlkampf ist die Kritik an den staatlichen Corona-Maßnahmen. Weiterhin tritt dieBasis gegen verpflichtende Impfungen ein und schätzt das 5G-Mobilfunknetz als gesundheitsgefährdend ein. Die Corona-Krise zeige auch, dass die Meinungsfreiheit derzeit nicht gewährleistet sei. Es herrsche aktuell eine "Zeit der Gleichschaltung". Gesetzliche Rundfunkgebühren lehnt dieBasis ab. In der Gesundheitspolitik fordert die Partei die Gleichstellung von sogenannten alternativ-medizinischen Therapieformen und der "Schulmedizin". In der Schulpolitik ist eine zentrale Forderung, den Eltern bei der Schulwahl größtmögliche Wahlfreiheit einzuräumen.