Wer steht zur Wahl?

10.2.2021 | Von:
Prof. Dr. Thomas Bräuninger
Prof. Dr. Marc Debus

DEMOKRATIE IN BEWEGUNG

Logo DiB – Baden-Württemberg 2021.Gründungsjahr Landesverband
2017*
Mitgliederzahl in Baden-Württemberg
43*
Landesvorsitz
Sabine Onayli & Wolfgang Schaible*
Wahlergebnis 2016
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei
Die Partei "DEMOKRATIE IN BEWEGUNG" (DiB) wurde im April 2017 gegründet und trat zur Bundestagswahl 2017 in acht Bundesländern an, nachdem eine Online-Initiative das selbstgesteckte Ziel von 100.000 Unterschriften erreicht hatte. Die Partei tritt für eine "neue Form von Demokratie zum Mitmachen" ein, die sie durch basisdemokratische Elemente stärken will. Die Mitwirkungsmöglichkeiten der Bevölkerung in anderen Parteien sieht DiB als nicht ausreichend und nicht transparent an. Neben Parteimitgliedern kennt DiB so genannte "Beweger*innen" ohne formelle Mitgliedschaft, die Programminhalte vorschlagen und über diese abstimmen können, Rederecht auf Parteitagen haben und in Parteigremien mitarbeiten können. Die Programminhalte sollen weitgehend auf einer Online-Plattform vorgeschlagen, diskutiert und abgestimmt werden, der Parteitag soll diese Positionen dann nur bestätigen.

Die zentralen politischen Ziele von DiB beziehen sich auf die Art und Weise, wie Politik gemacht wird. Dabei sieht die Partei vor allem den Einfluss von Verbänden und Unternehmen kritisch. Sie fordert die Einführung eines verbindlichen Lobbyregisters und von Gesetzgebungsverfahren, in denen öffentlich wird, wer mit welchen Stellungnahmen an einem Gesetzentwurf mitgearbeitet hat. Unternehmensspenden an Parteien sollen verboten werden. Verstärkt eingesetzt werden sollen hingegen Bürgerbeteiligungen, bei denen zufällig ausgewählte Bürger Gesetzesvorlagen selbst erarbeiten. Die beiden weiteren Themenschwerpunkte sind die Sozial- und die Umweltpolitik. So fordert DiB die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens und die Abschaffung von Hartz-IV-Sanktionen.