Wer steht zur Wahl?

10.2.2021 | Von:
Prof. Dr. Thomas Bräuninger
Prof. Dr. Marc Debus

Volt Deutschland

Logo VOLT – Baden-Württemberg 2021.Gründungsjahr Landesverband
2020*
Mitgliederzahl in Baden-Württemberg
292*
Landesvorsitz
Fabian Gaukel und Chantal Graßelt*
Wahlergebnis 2016
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei
Die Partei "Volt Deutschland" (Volt) wurde 2017 zunächst als eine Bürgerbewegung gegründet, die insbesondere die europäische Einigung und weitere Schritte in der europäischen Integration unterstützt. Die Bewegung versteht sich selbst als progressiv und pan-europäisch und trat zur Europawahl 2019 in sieben europäischen Ländern mit einem gemeinsamen Wahlprogramm an. Wichtigste Forderung von Volt ist, dass zentrale Politikbereiche, wie Wirtschaft und Finanzen, Soziales, Außen- und Verteidigungs- sowie Umwelt- und Klimapolitik auf europäischer Ebene bearbeitet werden. Volt strebt ein föderales Europa mit europäischen Parteien, einem gestärkten Parlament, gemeinsamer europäischer Regierung und direkt gewähltem Präsidenten an. Die Partei sieht in einer starken Europäischen Union die entscheidende Voraussetzung für mehr Wachstum und bessere Lebensstandards der Bürger. Die deutsche Sektion der Partei entstand im März 2018. Bei der Europawahl 2019 konnte Volt ein Mandat erzielen.

Der Fokus auf europapolitische Themen spiegelt sich auch im Wahlprogramm von Volt wider. So soll Baden-Württemberg ein Motor des europäischen Integrationsprozesses durch grenzübergreifende Zusammenarbeit in den Bereichen Arbeit, Migration, Forschung, Industriepolitik und Mobilität sein. Personen aus anderen EU-Staaten sollen bei Landtags- und Kommunalwahlen das Wahlrecht erhalten. Die regionale Ebene und deren Interessenvertretung innerhalb der Europäischen Union will Volt stärken. Ein Schwerpunkt legt Volt auf die Gesundheitspolitik und fordert neben einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie eine stärkere Digitalisierung des Gesundheitswesens, etwa durch die Einführung elektronischer Gesundheitsakten. In der Bildungspolitik spricht sich Volt für den Ausbau von Ganztagsschulen und Nachmittagsbetreuung in Baden-Württemberg aus und will eine Kinderbetreuung für Kinder ab dem zweiten Lebensmonat gewährleisten.