Inhaltsbeschreibung
Macht braucht Grenzen – ohne sie wird Demokratie wehrlos und Politik willkürlich. Die roten Linien, die laut Grundgesetz nicht überschritten werden dürfen, zieht das Bundesverfassungsgericht. Doch wie funktioniert dieses höchste Gericht in der Praxis? Wer sind die Menschen, die dort wegweisende Urteile fällen und politische Entscheidungen auf den Prüfstand stellen?
Die Verfassungsrechtlerin Susanne Baer richtet den Blick auf den Arbeitsalltag des Bundesverfassungsgerichts und erläutert dessen viele Facetten: die Sorgfalt ordentlicher Verfahren, der Anspruch, alle Perspektiven zu betrachten, den Streit um Argumente, die Suche nach Konsens. Ausgehend von konkreten Kontroversen – von Sozialstaat über Klimaschutz und Migration bis hin zu Fragen von Gleichstellung – zeigt die Autorin, wie das Bundesverfassungsgericht als ein lebendiger Schutzraum für Freiheit, Gleichheit und Menschenwürde fungiert und so demokratische Aushandlung ermöglicht.
Die Arbeit von Gerichten als Orte unabhängiger Rechtsprechung und als Kontrollinstanzen für Regierungshandeln stehe indes, so Baer, weltweit unter Druck. Auch hierzulande habe sich der Umgang mit dem Bundesverfassungsgericht in der Öffentlichkeit verändert: Kritik sei unverzichtbar, Angriffe auf die Institution selbst jedoch gefährdeten den Kern des Rechtsstaats und damit eine wesentliche Säule der Demokratie.