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Chronik: 4. – 15. September 2018

Russland-Analysen Regimedynamiken (20.06.2022) Analyse: Wladimir Putin – Führer, Diktator, Kriegsherr Analyse: Krieg, Protest und Regimestabilität Analyse: Die politische Ökonomie der Abfallwirtschaft in Russland dekoder: "Fast noch mehr von der Realität abgekoppelt als Putin selbst" dekoder: Bystro #34: Können Sanktionen Putin stoppen? Chronik: 23. – 29. Mai 2022 Emigration, Exil, Flucht (16.05.2022) Analyse: "Emigration mit Verantwortung": Die Aktivitäten russischer demokratisch orientierter Migrant:innen und ihre Reaktionen in der EU auf Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Evakuierung 2022: Wer ist wegen des Krieges in der Ukraine aus Russland emigriert, und warum? Erste Forschungsergebnisse von OK Russians Kommentar: Emigration im Jahr 2022: Schule der Demokratie für russische Geflüchtete Analyse: Brücke zum "anderen Russland" Russische Exilgruppen brauchen neue staatliche und private Förderprogramme Kommentar: Die Schrecken des Krieges und deren demografische Folgen für Russland Notizen aus Moskau: Ausgeschlossen Chronik: 17. – 24. April 2022 Steuerung der öffentlichen Meinung / Sanktionen (21.04.2022) Analyse: Narrative russischer staatlicher Medien über Corona-Impfstoffe im Westen Analyse: Was denken gewöhnliche Russ:innen wirklich über den Krieg in der Ukraine? Analyse: Festung Russland: Völlig verloren im wirtschaftlichen Sanktionskrieg, tiefe Wirtschaftskrise unausweichlich Analyse: Zwischen Katastrophe und harter Bruchlandung Kommentar: Wirtschaftliche Aufarbeitung der Ukraine-Invasion und Reparationen Chronik: 14. – 18. März 2022 Sicherheitspolitik (21.03.2022) Analyse: Sichtbare Entfremdung. Der Blick auf Russland im Sicherheitsradar 2022 Analyse: Die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit in der russischen Außen- und Sicherheitspolitik Analyse: Militärmanöver: Scheinschlachten oder Vorboten des Krieges? Kommentar: Der geplante Krieg dekoder: Russisch-kasachisches Win-win dekoder: Krieg oder Frieden Chronik: 28. Februar – 06. März 2022 Politische Rhetorik des Präsidenten und der Staatsduma (15.02.2022) Editorial: Politische Rhetorik des Präsidenten und der Staatsduma Kommentar: Die sozialen Sorgen der Bevölkerung in der politischen Rhetorik Kommentar: Das Verhältnis zwischen dem Zentrum und den Regionen in der Rhetorik des russischen Präsidenten und der Staatsduma Kommentar: Nationalitätenpolitik: Russländische Nation versus russisches Volk? Kommentar: Russland entdeckt die Energiewende: Ein Sonderweg zur Dekarbonisierung? Kommentar: Die Ukraine in der Rhetorik russischer Präsidenten und der Staatsduma Chronik: 17. Januar 2022 – 29. Januar 2022 Aufmarsch an der Grenze der Ukraine (22.02.2022) Von der Redaktion: Aufmarsch an der Grenze der Ukraine Kommentar: Die Minsker Vereinbarungen als Chance? Kommentar: (Keine neuen) Erkenntnisse gewonnen Kommentar: Alles auf Status. Russlands riskantes Kriegsspiel mit (in) Europa Kommentar: Russlands Motive Kommentar: Die Gründe für Russlands Vorschläge Kommentar: Würde Putin vom eigenen Volk für eine Invasion in die Ukraine abgestraft werden? Kommentar: Kriegsoptimismus im Russland-Ukraine-Konflikt: Grund zum Pessimismus? Kommentar: Desinformation: ein hoch aktuelles Konzept aus dem letzten Jahrhundert Kommentar: Die Russland-Ukraine Krise: Wo steht Deutschland? Kommentar: Russlands Passportisierung des Donbas: Von einer eingeschränkten zu einer vollwertigen Staatsbürgerschaft? Kommentar: Die OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine: Wunsch und Wirklichkeit Umfragen: Meinungsumfragen zu den Spannungen zwischen Russland und der Ukraine Chronik: 01. – 20. Februar 2022 Wirtschaftsbeziehungen im Fernen Osten (24.01.2022) Analyse: Die Bedeutung des russischen Fernen Ostens für die Asien- und Pazifik-Politik Russlands Chronik: Covid-19-Chronik, 06. – 24. Dezember 2021 Chronik: 06. Dezember 2021 – 15. Januar 2022

Chronik: 4. – 15. September 2018

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Die Ereignisse vom 04. bis zum 15. September 2018 in der Chronik.

04.09.2018 Die Moskauer Transportbehörde "Mosgortrans" plant, ab 2021 jährlich 800 neue Elektrobusse zu erwerben. Bis 2023 solle die Elektrobus-Flotte 1.800 Busse umfassen. Bereits 2018 hat Moskau 100 Elektrobusse erworben.
05.09.2018 Die britischen Ermittlungsbehörden erheben Anklage gegen Aleksandr Petrow und Ruslan Boschirow. Sie werden verdächtigt, im März dieses Jahres einen Anschlag mit Nervengift auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter Julija im britischen Salisbury verübt zu haben.
09.09.2018 In Russland findet der sogenannte"Einheitliche Wahltag" statt. Mehr als 4.500 Referenden und Wahlen werden abgehalten, 22 Föderationssubjekte wählen neue Gouverneure, in sieben Wahlkreisen gibt es Nachwahlen für die Staatsduma. Im ganzen Land werden die Wahlen begleitet von Protesten gegen die geplante Rentenreform. Laut der Bürgerrechts-Plattform "OWD-Info" werden mehr als 1.000 Demonstranten verhaftet.
09.09.2018 Bei den Bürgermeisterwahlen in Moskau wird der amtierende Bürgermeister Sergej Sobjanin im Amt bestätigt. Laut vorläufigem amtlichem Endergebnis erhält er 70,02 % der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 30,36 %.
10.09.2018 Der russische Ministerpräsident Dmitrij Medwedew gründet eine Kommission zur wirtschaftlichen Modernisierung des Landes. Neben Medwedew selbst sind unter anderem der stellvertretende Ministerpräsident Maksim Akimow und der Wirtschaftsberater des Präsidenten, Andrej Beloussow Mitglieder der Kommission. Aus der Wirtschaft sind u. a. der frühere Wirtschaftsminister German Gref (Vorstandsvorsitzender der "Sberbank") und Wiktor Wekselberg (Eigentümer der "Renova"-Gruppe) vertreten.
11.09.2018 Im Fernen Osten Russlands beginnt das Militärmanöver "Wostok 2018" (dt. "Osten 2018"), an dem neben Russland auch China und die Mongolei teilnehmen. Laut Angaben des russischen Verteidigungsministeriums sollen daran etwa 300.000 Soldaten und mehr als 36.000 Fahrzeuge und Waffensysteme beteiligt sein. Das Manöver wird an Land, zu Wasser und in der Luft abgehalten werden und soll bis zum 17. September andauern.
11.09.2018 Der Leiter der russischen Nationalgarde, Wiktor Solotow, fordert den Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj via"Youtube" zum Duell. Nawalnyjs "Fonds zur Korruptionsbekämpfung" hatte Rechercheergebnisse zur Korruption innerhalb der Nationalgarde veröffentlicht. Auch Solotow soll sich demnach bereichert haben. Das Video wird schnell ein viraler Hit im russischen Internet.
12.09.2018 Der russische Präsident Wladimir Putin bietet seinem japanischen Amtskollegen Shinzo Abe im Rahmen des Internationalen Wirtschaftsforums in Wladiwostok an, bis Ende des Jahres einen Friedensvertrag abzuschließen. Seit Ende des Zweiten Weltkrieges gibt es zwischen den beiden Ländern Unstimmigkeiten über den Status der Kurilen-Inseln im Pazifik. Aus diesem Grund gibt es bis heute keinen offiziellen Friedensvertrag zwischen den beiden Ländern. Putins Angebot sieht vor, zunächst einen Friedensvertrag abzuschließen und erst danach über die offenen Fragen zu verhandeln.
12.09.2018 110.000 Menschen nehmen nach Angaben der Sicherheitskräfte an einer Kreuzprozession in Sankt Petersburg zum Gedenken an die Überführung der Reliquien Aleksandr Newskijs im Jahr 1724 teil. Die traditionelle Prozession zum Gedenken an dieses Ereignis wurde zur 300-Jahr-Feier des Aleksandr-Newskij-Klosters im Jahr 2013 wieder aufgenommen und findet seitdem jährlich statt.
12.09.2018 Der"Pussy Riot"-Aktivist Pjotr Wersilow wird mit Verdacht auf Vergiftung ins Krankenhaus eingeliefert. Wersilow war mit Vergiftungserscheinungen von einer Gerichtsverhandlung, auf der seine Teilnahme an der Protestaktion von "Pussy Riot" beim Endspiel der WM im Juli verhandelt wird, nach Hause zurückgekehrt.
13.09.2018 Der russische Auslandssender"Russia Today" veröffentlicht ein Interview mit den beiden Verdächtigen im Fall Skripal, Ruslan Boschirow und Aleksandr Petrow. Boschirow und Petrow geben darin an, keine Geheimdienstmitarbeiter (wie von den britischen Ermittlungsbehörden vermutet), sondern als Touristen in London gewesen zu sein. In Salisbury seien sie gewesen, um die berühmte gotische Kathedrale zu besichtigen. Einen Tag zuvor hatte sich Wladimir Putin in den russischen Medien zur Identität der beiden Männer geäußert und an sie appelliert, sich zu den Anschuldigungen zu äußern.
13.09.2018 Die Europäische Union verlängert die seit der Annexion der Krim im März 2014 bestehenden Sanktionen gegen 44 russische Unternehmen und 155 Personen bis zum 15. März 2019.
14.09.2018 Die Russisch-Orthodoxe Kirche gibt bekannt, dass bis auf weiteres keine Gottesdienste mehr mit Priestern desÖkumenischen Patriarchats von Konstantinopel gefeiert werden. Außerdem werde das Ehrenoberhaupt der Weltorthodoxie, Patriarch Bartholomaios, nicht mehr in die Gebete eingeschlossen, sein Name werde in keinem Gottesdienst mehr genannt. Auch der Dialog mit Konstantinopel werde eingestellt. Der Grundfür diese Maßnahmen ist die Bereitschaft Konstantinopels, die Abspaltung der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche von der Russisch-Orthodoxen Kirche anzuerkennen.
15.09.2018 In der Region Primorje im Fernen Osten Russlands findet eine Stichwahl zwischen dem Kandidaten der Regierungspartei"Jedinaja Rossija" (dt. "Einiges Russland"), Andrej Tarassenko, und dem Kandidaten der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation, Andrej Ischtschenko, statt. Keiner der beiden hatte am 9. September die Gouverneurswahl mit mehr als 50 % der Stimmen für sich entscheiden können. Tarassenko geht als Sieger aus der Stichwahl hervor, obwohl Ischtschenko nach Auszählung der Stimmen aus 95 % der Wahllokale noch mit 6 Prozentpunkten führte. Ella Pamfilowa, Leiterin der Zentralen Wahlkommission kündigt eine Überprüfung des Wahlergebnisses an.


Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen.

Zusammengestellt von Alena Göbel

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten