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Während der Proteste im Kontext der Moskauer Stadtdumawahl im Juli 2019 wurden zahlreiche Demonstranten festgenommen und strafrechtlich verfolgt. Anfang Dezember wurden die ersten Urteile gesprochen und Haft-und Bewährungsstrafen zwischen einem und vier Jahren verhangen.
Gemeinsam herausgegeben werden die Russland-Analysen von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien, dem Leibniz- Institut für Ost- und Südosteuropaforschung und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH. Die bpb veröffentlicht sie als Lizenzausgabe.
Polizisten verhaften einen Teilnehmer der Moskauer Proteste am 27. Juli 2019. (© picture alliance/Valery Sharifulin/TASS/dpa)
Am 27. Juli 2019 nahmen Tausende an Protesten gegen die Nichtzulassung unabhängiger Kandidaten zur Moskauer Stadtdumawahl teil. An diesem Tag nahm die Polizei insgesamt 1.373 Menschen fest. Zwei Tage später eröffnete das Untersuchungskomitee eine Reihe von Fällen wegen "Massenunruhen". Das harte Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden gegen die Teilnehmer des sogenannten "Moskauer Protestsommers" rief eine Solidaritätswelle hervor. Der "Moskauer Prozess" ist noch nicht abgeschlossen – die jüngsten Urteile wurden Anfang Dezember verhängt. Eine Anzahl von Angeklagten bleibt in Untersuchungshaft. Anbei eine Liste der bisher Angeklagten im Moskauer Verfahren.
Die Redaktion der Russland-Analysen