"Es herrscht Stille nach dem Schock" | Iran | bpb.de

bpb.de:  Das Regime in Iran hat die jüngsten Proteste brutal niedergeschlagen. Das staatliche Fernsehen spricht von 3.117 toten Zivilisten und Sicherheitskräften. Menschenrechtsgruppen sprechen von über 16.000 Toten. Es gibt Medienberichte, die von 30.000 Toten sprechen. Die Schätzungen variieren erheblich, auch durch die noch anhaltende Internetsperre in Iran. Klar scheint, dass diese unglaubliche Gewalt die Proteste hat abebben lassen. Was hören Sie zurzeit aus Iran?

Cornelius Adebahr: Es herrscht eine Stille nach dem Schock. Die Opferzahlen sind enorm. Sie gehen weit über das hinaus, was wir bei vergangenen Protestniederschlagungen erlebt haben.

Im Moment hören wir davon, wie schwierig es für die Menschen ist, überhaupt Auskunft zu erhalten über getötete Angehörige oder die Leichname ausgehändigt zu bekommen. Teilweise werden wohl Gebühren – also Bestechungsgelder – verlangt, damit Familien den Leichnam erhalten und beerdigen können. Wer das Geld nicht zahlen kann, muss unterschreiben, dass die getötete Person den Sicherheitsbehörden angehörte. So unterstützt das Regime sein eigenes Narrativ, dass gewaltsame Protestler gegen Sicherheitsbehörden vorgegangen sind. Das Vorgehen zeigt die grundsätzliche Korruptheit des Regimes: Sogar in ihrer Trauer sind die Menschen mit diesem willkürlichen Herrschaftssystem konfrontiert.

Außerdem wurden bei den Protesten Tausende Menschen festgenommen. Laut dem Justizministerium gilt die Teilnahme an den Protesten ab dem 8. Januar als Verbrechen gegen Gott. Darauf steht in Iran die Todesstrafe. Hinrichtungen stehen vermutlich nicht unmittelbar bevor. Aber wenn in den kommenden Monaten die Medienaufmerksamkeit und vor allen Dingen die Aufmerksamkeit des US-Präsidenten wieder nachlässt, könnte das Regime dazu übergehen, die Urteile auszusprechen und zu vollstrecken. Tausende Menschen sind dann bedroht.

Damit sind wir wirklich in einer neuen Dimension dieses ohnehin sehr brutalen Regimes der Islamischen Republik angekommen.

bpb.de:  Während der aktuellen Proteste hatte es kurzzeitig den Anschein, dass das Regime stürzen könnte. Ist dieses Momentum vorbei?

Cornelius Adebahr: Die Protestwelle ist erstmal gebrochen und einer Art Grabesruhe gewichen.

Der Protest begann am 28. Dezember mit wirtschaftlich orientierten Streiks im Basar in Teheran. Die Proteste gingen dann schnell in die Breite. Im Nachhinein markiert der 8. Januar einen Wendepunkt. Das war auch der Zeitpunkt, zu dem Reza Pahlavi, der Sohn des 1979 gestürzten Schahs, im Exil zu Protesten aufrief. Als an dem Tag besonders viele Menschen auf die Straße gingen, wirkte das auf das Regime wie eine direkte Reaktion darauf – und somit wie eine echte Bedrohung. Dann begann das Regime auch mit einem umfassenden Internet-Shutdown und in dessen Windschatten mit der Niederschlagung der Proteste.

Das Regime wusste, dass die Menschen früher oder später wieder rebellieren werden, weshalb die folgende Repression vermutlich auch ein Zeichen setzen sollte. Es gibt Berichte, dass es sich dafür an der Interner Link: Niederschlagung des Protests auf dem Platz des Himmlischen Friedens im Jahr 1989 durch die Kommunistische Partei Chinas orientierte. Peking ist es damals „gelungen“, eine Demokratiebewegung durch die Brutalität des Vorgehens auf Dauer zu ersticken. Die Partei konnte sich so ein relativ unumschränktes Machtmonopol sichern. Dieses Vorgehen wurde jetzt für manche im Regime in Iran zum Referenzpunkt, heißt es. Man wollte durch die Brutalität quasi eine rote Linie ziehen und deutlich machen, dass es für die Islamische Republik keinen Wandel geben wird.

bpb.de:  Die Menschen in Iran haben immer wieder für solch einen Wandel protestiert. 2017/2018 sowie 2019: Damals ging es um gestiegene Lebensmittel- und auch Treibstoffpreise. 2022/2023 folgten Massenproteste unter dem Slogan „Frau, Leben, Freiheit“ nach dem gewaltsamen Tod der 22-jährigen Jina Mahsa Amini in Polizeigewahrsam. Wächst mit dem Protest auch die Gewalt des Regimes immer weiter an?

Cornelius Adebahr:  Es gibt wiederkehrende Proteste in Iran, fast im Drei-Jahres-Rhythmus, wenn man sich das vergangene Jahrzehnt anschaut. Diese Protesthistorie und die anhaltende Unzufriedenheit der Menschen sind das eine Moment.

Aber seit dem Juni 2025 und dem sogenannten Zwölf-Tage-Krieg mit Israel unter Beteiligung der USA gibt es noch ein weiteres Moment, das mit einem kürzeren Zeithorizont versehen ist. Die direkten Kampfhandlungen endeten zwar, doch das Regime empfindet sich seitdem weiterhin im Krieg mit äußeren Mächten. Außerdem sieht es die Unzufriedenheit im Inneren. Die Niederschlagung der Proteste erfolgte nachgerade militärisch: Denn es empfindet sich als ein Akteur im Kriegszustand.

bpb.de: Wie hat die iranische Bevölkerung den Zwölf-Tage-Krieg wahrgenommen?

Cornelius Adebahr: Der Krieg hat starke Spuren bei den Menschen hinterlassen. Es wurde deutlich, wie wenig Handlungsfähigkeit und Souveränität das Regime hat. Die iranischen Sicherheitsbehörden, die sonst Milizen im Ausland unterstützen und die eigenen Menschen unterdrücken, konnten das Land nicht gegen israelische und US-amerikanische Raketen schützen.

Außerdem hat sich die anhaltende Wirtschaftskrise infolge des Zwölf-Tage-Krieges noch einmal verschärft. Sie war mit Auslöser dafür, dass der Haushalt für das kommende persische Jahr, das im März beginnt, Budgeterhöhungen für die Sicherheitsbehörden und für die religiösen Stiftungen bei gleichzeitigen Steuererhöhungen für die Bürger vorsieht.

Der Zwölf-Tage-Krieg hat das Gefühl verstärkt, dass die Islamische Republik es nicht vermag, die Menschen zu schützen; dass dieses System es nicht vermag, sich zu reformieren, sondern den Menschen als Hohn durch die Steuererhöhung noch mehr Geld wegnimmt von dem wenigen, was sie haben, und dieses Geld in Sicherheit und religiöse Institutionen steckt.

bpb.de:  Das iranische Regime hat trotz allem ein enormes Verharrungsvermögen. Liegt es daran, dass viele Menschen schlicht davon profitieren? Man spricht von zehn bis 15 Prozent der Bevölkerung, die das Regime stützen.

Cornelius Adebahr: Wie groß diese Unterstützung ist, weiß man nicht genau. Etwas mehr als 20 Prozent der Wahlberechtigten haben bei der Interner Link: Präsidentschaftswahl 2024 für den Hardliner-Kandidaten Said Dschalili gestimmt. So groß ist vermutlich die freiwillige Basis, auf die das Regime setzen kann.

Alle, die von dem System profitieren wissen, was sie zu verlieren haben, sollte das Regime fallen. Ob es für sie dann eine Amnestie geben würde, das steht in den Sternen. Es gibt teils Nachrichten von Deserteuren aus dem Sicherheitsapparat, aber das sind wohl nur Einzelfälle. Der Sicherheitsapparat als solcher steht geschlossen.

Hinzu kommt, dass es keine ausbuchstabierte Alternative zum Regime gibt, weil eine geschlossene Opposition fehlt. Auch deshalb herrscht große Furcht in der breiten Bevölkerung: Was kommt nach dem Regimesturz? Und wie blutig kann ein Umsturz werden? Das haben wir jetzt wieder gesehen: Jeder Versuch, Wandel in Iran herbeizuführen, endet blutig. Da ist es vermutlich nur menschlich, dass viele im Land nicht auf den anfahrenden Zug der Revolution springen, sondern vorsichtig abwarten, auch wenn sie das Regime nicht unterstützen. Diese Überlegungen, so glaube ich, tragen dazu bei, dass das Regime an der Macht bleibt.

Dennoch wird sich der Protest vermutlich wieder hochschaukeln, denn der Frust und die Verzweiflung der Menschen sind gleich geblieben.

bpb.de: Sie sagen, der Sicherheitsapparat steht. Das Regime hat durch die brutale Gewalt nochmal deutlich gezeigt, wie weit es geht. US-Präsident Donald Trump hatte am 13. Januar auf seiner Plattform „Truth Social“ gepostet, dass Hilfe unterwegs sei, die dann aber ausblieb. Wie beurteilen Sie diese Ankündigung?

Cornelius Adebahr: Das ist jetzt alles im Konjunktiv: Hätte Trump seine Drohung oder Ankündigung wahrgemacht, an der Seite der Protestierer einzugreifen, hätte das auf jeden Fall die Dynamik vor Ort massiv verändert. In welche Richtung, das lässt sich schwer sagen. Ob es das Regime eher nochmal zusammengeschweißt hätte, ob es dann US-amerikanische Einrichtungen im Golf angegriffen hätte, das ist unklar.

Die Golfstaaten, also insbesondere Katar, Saudi-Arabien und Oman, aber auch die Türkei hatten die USA vor solchen Angriffen gewarnt. Sie haben kein Interesse an einer militärischen Eskalation. Das dürfte auch mit ein Grund dafür gewesen sein, warum am Ende die militärischen Berater in Washington gesagt haben, wir greifen aktuell lieber nicht ein. Auch fehlten Material und Soldaten in der Region, da beispielsweise ein Flugzeugträgerverband extra für den Venezuela-Einsatz abgezogen wurde.

bpb.de: Wie beurteilen Sie generell die Möglichkeit eines Regimesturzes von außen?

Cornelius Adebahr: Es ist ein Dilemma für die Menschen im Land, für die handelnden Politiker außerhalb und auch für die Iraner in der Diaspora sowie für alle, denen Menschenrechte und Demokratie am Herzen liegen.

Die mehrfachen Versuche der Menschen in Iran, Wandel herbeizuführen, sind gescheitert. Es gab zunächst Versuche, über die Wahlurne Reformen anzustoßen. Doch am Ende hat der Oberste Führer Ali Chamenei immer auf einen relativ harten Kurs gedrängt. Dann folgten mehrere Protestwellen, die immer wieder niedergeschlagen wurden. Da ist es verlockend zu sagen, dann muss jetzt jemand von außen kommen. Doch es gibt bisher kein plausibles Szenario dafür.

Es gibt wirklich sehr wenige Fälle in der Vergangenheit, wo eine erfolgreiche militärische Intervention zu einem demokratischen Gemeinwesen führte. In der Regel werden dafür Deutschland und Japan nach dem Zweiten Weltkrieg angeführt. Aber wir wissen, wie singulär diese Fälle sind. An einer militärischen Intervention in Iran von außen hängen viele Unwägbarkeiten. Wer führt sie durch? Mit welchem Ziel? Wie lange wird sie andauern? Wie werden danach tragfähige Strukturen aufgebaut?

Im Moment reden wir über ein US-amerikanisches oder eventuell israelisches Eingreifen. Israel ist in den vergangenen zwei, drei Wochen sehr zurückhaltend gewesen. Und die USA? Der US-amerikanische Präsident entscheidet scheinbar morgens, ob er abends eingreifen will oder nicht.

Es scheint sich die Erkenntnis breitgemacht zu haben, dass es kein Skript für eine Intervention gibt, das genau vorgibt, wie diese erfolgen soll. Manche wünschen sich zwar ein Eingreifen von außen, doch dieses Eingreifen müsste sehr kontingent sein, dass es zu einer Verbesserung führt. Im Moment ist das ein Dilemma.

Das Interview führte Sonja Ernst.