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Piratenpartei Deutschland

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Piratenpartei Deutschland PIRATEN

Christian Pfeiffer

/ 2 Minuten zu lesen

Gründungsjahr Landesverband
2009*
Mitgliederzahl in Mecklenburg-Vorpommern
42*
Landesvorsitz
Dennis Klüver*
Wahlergebnis 2016
0,5 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die 2006 gegründete "Piratenpartei Deutschland" (PIRATEN) galt zunächst als eine auf Netzpolitik spezialisierte Ein-Themen-Partei, weitete jedoch ihr Themenspektrum im Laufe der Zeit deutlich aus. Dabei profilierte sie sich als linksliberale Partei in den Themen Datenschutz, informationelle Selbstbestimmung, Transparenz, Freiheit im Internet sowie Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger.

Besonders zu Beginn der 2010er-Jahre konnten die PIRATEN einige Erfolge erzielen und dabei von ihrem damaligen Status als Protestpartei profitieren. So zog die Partei in den Jahren 2011 und 2012 in vier Landtage ein. Bei den darauffolgenden Landtagswahlen konnte sie diesen Erfolg allerdings nicht wiederholen. Im Europaparlament ist sie mit einem Abgeordneten vertreten. Das Ergebnis bei der vergangenen Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern reihte sich mit 0,5 Prozent der Stimmen und deutlichen Verlusten in die Ergebnisse bei anderen Wahlen ein.

Für die Landtagswahl 2021 stellen die PIRATEN in insgesamt fünf Wahlkreisen Direktkandidaten. Das 21 Punkte umfassende Wahlprogramm ist, wie die Partei es selbst formuliert, von einem "positiven Menschenbild" angeleitet. Dies bedeutet, dass den Menschen mehr Freiheiten zur Selbstentfaltung sowie mehr Einfluss auf die Politik gegeben werden soll. Die Partei fordert u. a. mehr Bürgerbeteiligung durch Maßnahmen direkter Demokratie durch die Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden sowie die Schaffung von Bürgerräten. Zudem soll durch mehr Transparenz die effektive Kontrolle von Politik und Verwaltung verbessert werden. Im Rahmen der Sozial- und Gesundheitspolitik fordern die PIRATEN die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens und eine strukturelle Stärkung des Gesundheitswesens, u. a. durch bessere Löhne im Pflegebereich oder die Umkehrung von Privatisierungen. In der Wirtschaftspolitik wird u. a. die Übernahme der Werften in Landesbesitz gefordert.

Fussnoten

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Dr. Christian Pfeiffer ist wissenschaftlicher Mitarbeit am Lehrstuhl für vergleichende Regierungslehre an der Universität Rostock. Er ist Mitglied in der Arbeitsgruppe Politik und Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern.