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UNABHÄNGIGE für bürgernahe Demokratie

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UNABHÄNGIGE für bürgernahe Demokratie UNABHÄNGIGE

Valerian Thielicke

/ 1 Minute zu lesen

Gründungsjahr Landesverband
2021*
Mitgliederzahl in Mecklenburg-Vorpommern
7*
Landesvorsitz
Sophie Maus*
Wahlergebnis 2016
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei

Die "UNABHÄNGIGE für bürgernahe Demokratie" (UNABHÄNGIGE) wurde 2002 gegründet und besitzt in Mecklenburg-Vorpommern einen eigenen Landesverband. Sie setzt sich für die Ausweitung der demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten innerhalb Deutschlands ein. Darüber hinaus unterstützt die Partei auch unabhängige Bewerberinnen und Bewerber, die als Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber ohne Parteiunterstützung in einzelnen Wahlkreisen antreten.

Auf ein Programm verzichtet die Partei explizit. Stattdessen formulieren die Kandidatinnen und Kandidaten gemeinsame Standpunkte anlässlich der jeweiligen Wahl. Ausgangspunkt ihrer Programmatik ist eine Kritik an der steigenden Professionalisierung der Politik, welche ihrer Meinung nach von Juristinnen und Juristen sowie Beamtinnen und Beamten geprägt wird. So fordert die Partei nicht nur die Einführung von bundesweiten Volksabstimmungen, sondern zusätzlich auch eine Verbesserung des Petitionsrechts, welches bisher als wenig zweckmäßig erachtet wird. Des Weiteren soll der Zugang zu Informationen für alle Bürgerinnen und Bürger verbessert werden, damit diese die Entscheidungsprozesse besser nachvollziehen und daran teilhaben können. Eine Abschaffung der repräsentativen Institutionen wird nicht angestrebt, ihre Kompetenzen sollen aber durch die gewünschten direktdemokratischen Mittel geschmälert und Kontrollinstanzen wie der Rechnungshof gestärkt werden.

Ins Zentrum ihres Wahlkampfes stellt die UNABHÄNGIGE ein Volksbegehren oder einen Volksentscheid zur Entschädigung der Betroffenen der Covid-19-Pandemie. Dieses wollen sie gemeinsam mit Wählerinnen und Wählern bis zur Landtagswahl erarbeiten. Zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern tritt die Partei erstmals mit zwei Kandidaten an.

Fussnoten

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Dr. Valerian Thielicke ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Politische Theorie und Ideengeschichte an der Universität Rostock.