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Sozialdemokratische Partei Deutschlands

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Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD

Valerian Thielicke

/ 2 Minuten zu lesen

Gründungsjahr Landesverband
1990*
Mitgliederzahl in Mecklenburg-Vorpommern
2.950*
Landesvorsitz
Manuela Schwesig*
Wahlergebnis 2016
30,6 Prozent
*nach Angaben der Partei

Der Landesverband Mecklenburg-Vorpommern der "Sozialdemokratischen Partei Deutschlands" (SPD) wurde im März 1990 wiedergegründet. Im Gegensatz zur CDU oder der FDP übernahm die SPD keine ehemalige Blockpartei, weshalb sie auch heute noch wesentlich weniger Mitglieder als z.B. die CDU zählt. Historisch beruft sich die SPD auf den 1863 gegründeten "Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein" (ADAV) und die "Sozialistische Deutsche Arbeiterpartei" (SDAP), welche gemeinsam in der SPD aufgingen. Seit dem Godesberger Programm 1959 und der damit einhergehenden Öffnung für neue Wählerschichten kann eine kontinuierliche Loslösung von der marxistischen Programmatik bemerkt werden.

Im Bund war sie bereits mehrmals an der Regierung, auch führend beteiligt. Aktuell ist sie dort der kleinere Partner in der CDU-geführten Großen Koalition. In Mecklenburg-Vorpommern ist die SPD seit 1994 durchgehend an der Regierung beteiligt, seit 1998 stellt sie den Ministerpräsidenten bzw. die Ministerpräsidentin. Wie bereits in den drei Wahlperioden zuvor ist die SPD in der derzeitigen Wahlperiode stärkste Fraktion im Landtag. Die unter dem SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder (1998-2005) durchgeführten Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010 zerrütteten das Verhältnis zu ihrer Stammwählerschaft und insbesondere zu den Gewerkschaften nachhaltig. Selbst von der SPD vorangetriebene Projekte wie der Mindestlohn konnten sie bisher nicht zu alter Stärke zurückführen.

In dem Wahlprogramm mit dem Titel "Verantwortung für heute und morgen" legt die SPD ihren Schwerpunkt auf soziale Themen, Umweltschutz und Wirtschaft. So will die Partei nach der bereits umgesetzten kostenlosen flächendeckenden Kita mehr Geld für Personal in Kinder- und Altenpflege bereitstellen oder Menschen im Ruhestand ein neues landesweites Seniorenticket anbieten, mit dem diese für einen Euro pro Tag den gesamten Nahverkehr im Land nutzen können. Im Bereich des Umweltschutzes sieht die SPD eine Aufforstung des Landes vor und will bis 2040 Mecklenburg-Vorpommern klimaneutral machen, im Bereich Wirtschaft will sie Mobilität und die Stärkung der Schlüsselbranchen in den Fokus rücken.

Spitzenkandidatin ist die amtierende Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Die Landesliste zur Wahl umfasst 40 Personen und ist zum Platz 36 durchgehend abwechselnd von Frauen und Männern besetzt.

Fussnoten

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Dr. Valerian Thielicke ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Politische Theorie und Ideengeschichte an der Universität Rostock.