DEMOKRATIE IN BEWEGUNG | Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021 | bpb.de

Die Partei "DEMOKRATIE IN BEWEGUNG" (DiB) wurde im April 2017 gegründet. Sie möchte die Demokratie von Grund auf erneuern. Die Partei beschreibt sich als "demokratisch, gerecht, weltoffen und zukunftsorientiert". Sie möchte anders als andere Parteien agieren und ist deswegen auch offen für Vorschläge von Nichtmitgliedern. Basisdemokratie steht im Zentrum ihres Politikverständnisses. Mitglieder müssen einen strengen Ethik-Kodex unterschreiben.

Bei der Bundestagswahl 2017 trat sie in acht Bundesländern an. In Mecklenburg-Vorpommern hatten die Wählerinnen und Wähler bislang noch keine Möglichkeit, für die DiB zu stimmen.

DiB kritisiert, dass politische Entscheidungen nicht mehr nachvollziehbar seien und insbesondere von Parteien und Lobbyismus geprägt sind. Sie dagegen setzen auf Mitbestimmung und Transparenz. Die Partei setzt sich für die Durchsetzung der Menschenrechte in allen Bereichen der Gesellschaft ein. Die Transparenz der Politik soll unter anderem mit einem verpflichteten Lobbyregister erhöht werden. In den demokratischen Prozess sollen möglichst viele Menschen eingebunden werden, die dann politische Entscheidungen offen diskutieren. Sowohl in der Gesellschaft also auch in der Partei fordert die DiB Gleichberechtigung, jegliche Form von Ausgrenzung wird abgelehnt. Vielfalt soll durch Quoten gefördert werden. Im Bereich der Wirtschaft setzt sich die Partei für einen Mindestlohn von 12 Euro ein und fordert ein bedingungsloses Grundeinkommen.

In ihrem Wahlprogramm zur Landtagswahl 2021 in Mecklenburg-Vorpommern spricht sich DiB für eine Begrenzung der Amtszeit der Ministerpräsidenten aus. Ein Rechtsanspruch für schnelles Internet soll verwirklicht werden. In der Bildungspolitik sollen Gymnasien durch Gesamtschulen ersetzt werden.