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FREIE WÄHLER Mecklenburg-Vorpommern

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FREIE WÄHLER Mecklenburg-Vorpommern FREIE WÄHLER

/ 2 Minuten zu lesen

Gründungsjahr Landesverband
2010*
Mitgliederzahl in Mecklenburg-Vorpommern
ca. 100*
Landesvorsitz
Gustav Graf von Westarp*
Wahlergebnis 2016
0,6 Prozent
*nach Angaben der Partei

Der Landesverband "FREIE WÄHLER Mecklenburg-Vorpommern" (FREIE WÄHLER) wurde im Juni 2010 gegründet, nachdem sich die Partei 2010 auf Bundesebene formiert hatte. Vorläufer im Land waren die 2002 gegründete "Bürgerpartei MV die Initiative für Mecklenburg und Vorpommern" (BMV) und die 2006 mit der BMV fusionierte Partei "Bündnis für MV".

Bereits seit 1965 existiert in der Bundesrepublik ein Zusammenschluss unabhängiger kommunaler Wählergruppen. Der bayerische Landesverband ist seit 2008 im bayerischen Landtag vertreten und stellt seit 2018 mit der CSU die bayerische Regierung. Der Bundesvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, ist seitdem auch bayerischer Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident. Auch in Rheinland-Pfalz ist die Partei 2021 in den Landtag eingezogen.

In Mecklenburg-Vorpommern waren die FREIEN WÄHLER trotz des Scheiterns an der Fünfprozenthürde in der zurückliegenden Wahlperiode kurzzeitig im Landtag vertreten. Vier ehemalige AfD-Abgeordnete bildeten eine gemeinsame Fraktion und Partei, die im November 2018 in den FREIEN WÄHLERN aufging. Nach Streitigkeiten wurde die Fraktion jedoch im September 2019 wieder aufgelöst und die Abgeordneten traten aus der Partei aus.

Die FREIEN WÄHLER sind dem eigenen Anspruch nach eine Vereinigung von zumeist kommunalpolitisch aktiven Bürgerinnen und Bürgern. Daher ist eine Kernforderung in ihrem Landtagswahlprogramm für 2021 die Stärkung der Gemeinden und des Bürgerwillens bei kommunalen Entscheidungen. Die Kommunen sollen finanziell entlastet werden bzw. eine bessere Finanzausstattung erhalten. In der Folge ist auch die Förderung des ländlichen Raumes eine weiteres Anliegen der Partei. Die FREIEN WÄHLER stehen aber auch für eine nachhaltige Umweltpolitik, die den Ausstieg aus Kernenergie und fossilen Energieträgern beinhaltet, für die Gleichstellung aller Menschen ohne Diskriminierung und eine Reform des Rentensystems, die eine sofortige Angleichung der Renten in Ost und West zur Folge hat Erklärtes Ziel der FREIEN WÄHLER ist es, erstmalig den Einzug in den Schweriner Landtag zu schaffen.

Fussnoten

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