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DIE LINKE

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DIE LINKE DIE LINKE

Wolfgang Muno

/ 2 Minuten zu lesen

Gründungsjahr Landesverband
2007*
Mitgliederzahl in Mecklenburg-Vorpommern
3.222*
Landesvorsitz
Wenke Brüdgam, Torsten Koplin*
Wahlergebnis 2016
13,2 Prozent
*nach Angaben der Partei

"DIE LINKE" (DIE LINKE) ist die Nachfolgepartei der "Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands" (SED), die in der DDR regierte. Nach mehreren Umbenennungen fusionierte sie 2007 mit der "Arbeit & soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative" (WASG) zur DIE LINKE. Zeitgleich entstand in Mecklenburg-Vorpommern der Landesverband Mecklenburg-Vorpommern.

Während sich die Partei selbst als "sozialistisch" und links der Mitte verortet, wird sie von einigen Politikwissenschaftlern als "linkspopulistisch" kategorisiert. Umstritten ist die Einstufung der Partei als linksextremistisch. Während mehrere Regierungsbeteiligungen von Pragmatismus zeugen, werden innerparteiliche Gruppierungen wie die Kommunistische Plattform oder die Antikapitalistische Linke vom Bundesverfassungsschutz als linksextremistisch eingestuft.

DIE LINKE in Mecklenburg-Vorpommern zeichnete sich frühzeitig durch Pragmatismus aus. Nach starken innerparteilichen Diskussionen distanzierte sich die Partei von extremistischen Positionen und war der erste Landesverband, der sich offiziell für DDR-Unrecht entschuldigte. Der Landesverband war auch der erste bundesweit, der sich nach 1990 an einer Regierung beteiligte: von 1998 bis 2006 in Koalitionen mit der SPD. Der Stimmanteil bei Landtagswahlen schwankt stark zwischen 24,4 Prozent 1998 und zuletzt 13,2 Prozent im Jahr 2016. Die Mitgliederzahl sank von ca. 24.000 im Jahr 1990 auf zuletzt ca. 3.400 im Jahr 2019.

Programmatisch setzt DIE LINKE im Programm zur Landtagswahl auf Themen wie "soziale Gerechtigkeit", "Chancengleichheit", "gute Arbeit und gute Löhne", insbesondere wird die Angleichung der Löhne und Renten an das West-Niveau gefordert. Mit der aktuellen Fraktionsvorsitzenden im Landtag Simone Oldenburg, die auch Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2021 ist, ist das Thema Bildung ein weiterer Schwerpunkt. Pazifistische Positionen und außenpolitische Fragen spielen im Gegensatz zum Bund für die Landtagswahl nur eine untergeordnete Rolle, konkrete Aussagen dazu finden sich daher auch nicht im Wahlprogramm. Die Landesliste mit 25 Kandidaten ist bis zu Platz 20 abwechselnd mit Frauen und Männern besetzt, erklärtes Ziel ist eine erneute Regierungsbeteiligung mit der SPD oder in einem Regierungsbündnis mit SPD und GRÜNEN.

Fussnoten

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Prof. Dr. Wolfgang Muno ist Inhaber des Lehrstuhl für vergleichende Regierungslehre an der Universität Rostock. Er forscht und lehr u.a. zu Politik, Parteien und Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern.