"Stolpersteine" des Künstlers Gunter Demnig.

6.4.2005 | Von:
Hans-Ulrich Thamer

Wirtschaft und Gesellschaft unterm Hakenkreuz

Krisenüberwindung und Aufrüstung

Hitler hatte seinen Wählerinnen und Wählern Arbeit und Brot versprochen und sehr wohl gewußt, wie wichtig ein Erfolg der Arbeitsmarktpolitik für die Etablierung des nationalsozialistischen Herrschaftssystems sein würde. Tatsächlich gelang es innerhalb von vier Jahren, die Arbeitslosigkeit fast vollständig zu beseitigen. Betrug die Zahl der Arbeitslosen im Januar – auch saisonbedingt – die Rekordziffer von sechs Millionen, so zeigte die Statistik im Jahresdurchschnitt 1933 noch 4,8 Millionen Erwerbslose, 1934 nur noch 2,7 Millionen, 1936 dann nur noch 1,6 Millionen, und 1937 schließlich lag ihre Zahl unter einer Million. In einigen Erwerbsbereichen gab es 1935 bereits einen Mangel an Facharbeitern.

Der Gewinn an Zustimmung und Legitimation, den Hitler aus dieser Entwicklung von der Massenarbeitslosigkeit zur Vollbeschäftigung ziehen konnte, sollte nicht unterschätzt werden. Er verdeckte in der zeitgenössischen öffentlichen Wahrnehmung auch eine Reihe von Unzuträglichkeiten wie eine sehr ungleichmäßige Lohnentwicklung und häufige Engpässe bei der Versorgung mit Nahrungsmitteln. Die Tatsache, daß Wirtschaft und Arbeitsmärkte der übrigen Industrienationen sich längst nicht so schnell von der schweren Depression (vgl. auch Informationen zur politischen Bildung Nr. 261, "Weimarer Republik", S. 48 ff.) erholten, wurde vom Regime zusätzlich als Erfolg nationalsozialistischer Sozialpolitik reklamiert.

Tatsächlich hat ein ganzes Bündel von Maßnahmen das nationalsozialistische "Wirtschaftswunder" herbeigeführt. Daran hatten die eigentlichen sozial- und arbeitsmarktpolitischen Vorkehrungen den geringeren, die rüstungswirtschaftlichen den größeren Anteil. Die Nationalsozialisten hatten bei ihrem Machtantritt ein Erbe vorgefunden, das neben den katastrophalen Rekordziffern von Arbeitslosen auch positive Ansätze erkennen ließ: Die Konjunktur hatte die Talsohle bereits durchschritten und Aufwärtstendenzen waren erkennbar. Die Krise hatte durchaus reinigende und einem Aufschwung förderliche Tendenzen mit sich gebracht, von denen nun die Nationalsozialisten profitieren konnten: Die Produktionskosten hatten sich beispielsweise erheblich verringert, weil vor allem die Löhne in der großen Krise dramatisch gesunken waren. Staatsinterventionistische Maßnahmen im Bereich der Preis- und Beschäftigungspolitik waren schon sehr weit vorgeprägt, genauso wie einige konjunkturpolitische Programme und Instrumente, die in Abkehr von der klassischen liberalen Wirtschaftstheorie auch um den Preis einer zunehmenden Staatsverschuldung auf eine erhöhte Staatsintervention zur Belebung der Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen setzten.

Diese antizyklische Politik, die von John Maynard Keynes (1883–1946) wirtschaftswissenschaftlich begründet wurde, hatte als Forderung nach einem staatlichen Arbeitsbeschaffungsprogramm schon 1932 in das "Sofortprogramm der NSDAP" Eingang gefunden und wurde nun nach der Machtübernahme im September 1933 weitergeführt. Weil die wirtschaftlichen Auftriebstendenzen sich schon ankündigten, gab es unter Fachleuten starke Zweifel, ob noch zusätzliche staatliche Programme notwendig wären. Das Regime setzte jedoch andere politische Prioritäten. Die Beschäftigungspolitik sollte nicht länger primär wirtschaftspolitischen Zwecken dienen, sondern, so Hitler bereits am 8. Februar 1933 im Kabinett, unter dem "Gesichtspunkt der Wiederwehrhaftmachung des deutschen Volkes" behandelt werden. Wollte man diese Funktionsverlagerung rasch verwirklichen, dann mußte jedoch sehr bald die kleine 100000 Mann starke Reichswehr ausgeweitet werden. Noch gab es jedoch Begrenzungen durch die internationale Vertrags- und Machtsituation, die im Interesse der Absicherung der Machtergreifung im Innern vorerst nicht in Frage gestellt werden konnten. Daher wirkte das Bündel an konjunkturfördernden Maßnahmen zunächst in fast allen Wirtschaftssektoren, und die ersten Anzeichen eines Wirtschaftsaufschwungs 1933/34 hatten äußerlich einen zivilen Charakter. Zu nennen sind folgende Maßnahmen, die den Aufschwung begünstigten:
  • staatliche Investitionen bei Reichsbahn, Reichspost und beim Autobahnbau,
  • Steuererleichterungen für Landwirtschaft, Wohnungsbau und Automobilindustrie,
  • staatliche Förderung von Beschäftigungsmöglichkeiten im zunächst noch freiwilligen Arbeitsdienst und bei kommunalen Notstandsarbeiten,
  • Ehestandsdarlehen für Arbeitnehmerinnen, die heiraten und ihren Arbeitsplatz aufgeben wollten.
Infrastrukturmaßnahmen

Das Schwergewicht der staatlich finanzierten Ausgaben lag bei den Verkehrsunternehmungen (1,684 Milliarden) sowie im Wohnungsbau (1,28 Milliarden) und in öffentlichen Bauten (1 Milliarde). Der Autobahnbau, in der Weimarer Republik bereits planerisch vorbereitet, war nicht nur der spektakulärste, sondern auch ein besonders charakteristischer Teil der öffentlichen Infrastrukturmaßnahmen. Es waren vorrangig die technikgläubigen, modernistischen Bestrebungen im Nationalsozialismus, die hinter den propagandistisch ins Gigantische gesteigerten Autobahnplänen standen. Aber auch rüstungspolitische Gesichtspunkte vor allem im Bezug auf die Streckenführung und die Vorbereitung auf den Mobilmachungsfall, wollte Hitler nicht ausschließen, obwohl eine Mitsprache von militärischer Seite bei der Planung nicht vorgesehen war. Zunächst hatte der Autobahnbau jedoch eine eindeutige arbeitsmarktpolitische Bedeutung. Der geringe Einsatz von Baumaschinen hatte die nicht unerwünschte Nebenwirkung, daß bei den stattdessen bevorzugten Gerätschaften von Hacke und Schaufel noch mehr Arbeitskräfte zu beschäftigen waren. Seit 1936 gab es allerdings angesichts der knapper werdenden Rohstoffe und Arbeitskräfte zunehmend Konflikte zwischen Rüstungswirtschaft und Autobahnbau. Nicht minder wichtig für den Rückgang der Arbeitslosigkeit waren Maßnahmen, bei denen die politisch-ideologische Absicht schon unverhüllter hervortrat: Im Juni 1935 wurde die sechsmonatige Arbeitsdienstpflicht eingeführt und mit der Verkündung der allgemeinen Wehrpflicht die Wehrmacht aufgebaut.

Das Volumen der verschiedenen Arbeitsbeschaffungsprogramme seit 1933 belief sich auf etwa sechs Milliarden Reichsmark. Vergleicht man diese Summe mit den Rüstungsausgaben des NS-Regimes, die von 720 Millionen Reichsmark im Jahre 1933 auf 10,8 Milliarden Reichsmark bereits im Jahre 1937 angestiegen waren, so wird das Übergewicht der Rüstungsförderung deutlich, die entscheidend zu dem raschen Abbau der Arbeitslosigkeit beitrug.

Finanzierung

Finanziert wurden die gewaltigen Ausgaben längst nicht mehr aus dem Steueraufkommen und auch bald nicht mehr aus Mitteln der Arbeitsbeschaffungsprogramme. Die Vorfinanzierung auf Wechselbasis bot sich vielmehr als Verfahren an, um privates Kapital zu mobilisieren. Zunächst arbeitete die Regierung noch mit dem 1932 unter den Regierungen Franz von Papen und Kurt von Schleicher (1882–1934) entwickelten Arbeitsbeschaffungswechseln, die über Vorfinanzierungsinstitute und die Rediskontierung der Wechsel durch die Reichsbank ähnlich funktionierten wie dann später die sogenannten "Mefo-Wechsel". Damit entwickelte der renommierte Reichsbankpräsident Hjalmar Schacht (1877–1970) ein System der Finanzwechsel, das eine "geräuschlose" und "verdeckte" Form der Finanzierung im Vorgriff erlaubte. Wenn die Wirtschaftskonjunktur wieder auflebte, so Schachts Überlegungen, dann könnten mit den entsprechend sprudelnden Steuereinnahmen die Wechselschulden zurückgezahlt werden.

Auf Veranlassung der Reichsbank und des Reichswehrministeriums gründeten im Mai 1933 vier bedeutende deutsche Unternehmen (Krupp, Siemens, Gutehoffnungshütte und Rheinmetall) eine "Metallurgische Forschungsgemeinschaft" (Mefo), die mit dem Grundkapital von einer Million Reichsmark ausgestattet wurde. Diejenigen Unternehmen, die vom Staat Rüstungsaufträge erhielten, zogen zur Bezahlung der Aufträge auf diese Firma die sogenannten Mefo-Wechsel, für die das Reich die Bürgschaft übernahm, ohne formell als Wechselschuldner zu erscheinen. Die Reichsbank rediskontierte diese Wechsel und gab ihnen damit den Charakter von Zahlungsmitteln. Die Lieferanten konnten ihre auf fünf Jahre laufenden Wechsel sofort bei den Banken einlösen. Zwischen 1934 und 1936 ließen sich auf diese Weise etwa 50 Prozent der Wehrmachtsaufträge decken.

Politisch war dieses Verfahren dem Regime sehr willkommen, ließ sich doch auf diese Weise der wahre Umfang der Aufrüstung verschleiern. Denn die Wechsel galten als Handelswechsel und tauchten darum nicht unter den staatlichen Rüstungsausgaben auf. Die finanzpolitisch bedenkliche Seite war Schacht sehr bewußt, und er hatte darum die Wechsel auf das Jahr 1938 terminiert. Denn mit dem Verfahren der Mefo-Wechsel war die Gefahr einer großen Inflation unausweichlich. Auch schien ein Konflikt mit Hitler für den Fall vorprogrammiert, daß er von seinen rüstungspolitischen Prioritäten nicht ablassen und eine termingerechte Einlösung der Wechsel mit Haushaltsmitteln verweigerte. Genau das trat 1938 ein. Das Regime tat trotz Drängen Schachts nichts, um den Bestand der Wechsel zu begrenzen, sondern ersetzte das Instrument der Wechsel schließlich durch andere Methoden einer noch geräuschloseren Finanzierung: durch Lieferschatzanweisungen, Steuergutscheine, erzwungene Reichsanleihen bei Sparkassen und durch die Abschöpfung von Spar- und Versicherungsgeldern. Dadurch wurden auch die nichtsahnenden Sparer zu mittelbaren Gläubigern des Reiches.

Das Reichsbankgesetz vom Februar 1937 bzw. vom Juni 1939 beseitigte schließlich alle Möglichkeiten der Reichsbank, weiteren Einfluß auf die Geldversorgung des Staates zu nehmen, der seinen Kreditbedarf nun hemmungslos zum alleinigen Maßstab für die Notenausgabe und die Kreditschöpfung machte. Produziert wurden dafür vor allem Rüstungsgüter (zwischen 1933 und 1939 verschlang das die Riesensumme von etwa 90 Milliarden Reichsmark), was vom "Standpunkt der volkswirtschaftlichen Reproduktion her gesehen einen reinen Verlust bedeutete" (Willi A. Boelcke).