Basilius-Kathedrale

3.6.2013 | Von:
Julian Cooper

Die eurasische wirtschaftliche Integration nimmt Fahrt auf

Schlussfolgerungen

Vergleicht man die Entwicklung der wirtschaftlichen Integration in der GUS mit der anderer regionaler Zusammenschlüsse (etwa der Europäischen Union oder Mercosur) darf nicht vergessen werden, dass die gemeinsame Vergangenheit der Mitgliedsstaaten, die sich über mehrere Jahrzehnte erstreckte, zur Folge hat, dass es sich bei diesen Prozessen gleichermaßen um Re-Integration wie um Integration handelt. Der Umstand, dass die betreffenden Volkswirtschaften noch vor zwanzig Jahren Teil des gleichen kohärenten Wirtschaftssystems (wenn es sich bei diesem auch nicht um eine Marktwirtschaft handelte) war, Teil einer gemeinsamen Infrastruktur mit ihren Systemen für Verkehr, Kommunikation, Energie, Gesundheit, Bildung und Forschung sowie einer gemeinsamen Verwaltungssprache, macht den Integrationsprozess zweifellos leichter und grundsätzlich weniger herausfordernd und zeitaufwendig als es etwa die Schaffung der EU war und ist. In diesem Zusammenhang ist auch die langjährige Rolle der GUS beachtenswert. Es ließe sich argumentieren, dass deren vielfältige und ausgedehnte Koordinationsarbeit dazu beigetragen hat, dass die Grundlagen für eine bedeutsame wirtschaftliche Integration gelegt wurden. Aufgrund einer Entscheidung von acht GUS-Staaten (Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgistan, Moldowa, Russland, Tadschikistan und der Ukraine, später auch von Usbekistan) vom Oktober 2011 ist die GUS-Freihandelszone auf WTO-kompatibler Grundlage neu geschaffen worden. Dieses Mal hat sie mehr Erfolgschancen als noch in den 1990er Jahren.
Meiner Ansicht nach verdient die Entwicklung der eurasischen wirtschaftlichen Integration eine eingehende Betrachtung. Für einige Beobachter hat die Erfahrung der 1990er Jahre ihre Schatten geworfen, was den Schluss nahelegt, dass eine gewinnbringende Integration unwahrscheinlich ist. Außerdem wäre da noch der Aspekt einer "Wiedererrichtung der UdSSR«, die einige Beobachter des heutigen Russland und dessen Beziehungen zu den GUS-Partnern immer noch umtreibt. Es wird eindeutig vieles davon abhängen, ob auch weiterhin allein die Wirtschaft im Zentrum stehen wird, und Sicherheit sowie andere potentiell strittige Themen anderen Strukturen (seien sie nationaler oder supranationaler Art) überlassen werden. Die Eurasische Zollunion und die Kommission sind nun Realitäten, mit denen sich Regierungen, internationale Organisationen und Unternehmen werden arrangieren müssen. Es hat ein Lernprozess eingesetzt. Pragmatismus und Flexibilität werden sichtbar. Die eurasische wirtschaftliche Integration kommt stärker in Schwung. Dieses Mal könnte sie funktionieren und ihren Mitgliedern tatsächliche wirtschaftliche Vorteile bringen; in der Zukunft könnte sie die Grundlage für eine erweiterte EU-eurasische Freihandelszone bereiten.

Lesetipps:
  • Internetauftritt der Eurasischen Wirtschaftskommission: http://www.eecommission.org
  • Polownikow, Alexandra: Die Zollunion zwischen Belarus , Kasachstan und Russland – Motive, Entwicklungen und Perspektiven (= Arbeitspapier Nr.01/2012 der Forschungsgruppe Russland/GUS), Berlin: Stiftung Wissenschaft und Politik, Juli 2012; http://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/arbeitspapiere/arbpap_FG5_polownikow_zollunion.pdf.
  • Dragneva, Rilka, Kataryna Wolczuk: Russia, the Eurasian Customs Union and the EU. Cooperation, Stagnation or Rivalry? (= Russia and Eurasia Programme, Briefing Paper Nr. 1/ 2012) London: Chatham House, August 2012. http://www.chathamhouse.org/sites/default/files/public/Research/Russia%20and%20Eurasia/0812bp_dragnevawolczuk.pdf.
  • Dragneva, Rilka, Kataryna Wolczuk (Hrsg.): Eurasian Economic Integration. Law, Policy, and Politics, Cheltenham (UK) u. a.: Edgar Elgar, 2013 (im Druck).


  • Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)
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