Basilius-Kathedrale

19.1.2018

Rating: Die politische Elite im Jahre 2017

Die Nesawissimaja Gaseta, eine in Moskau erscheinende Tageszeitung, veröffentlicht monatlich ein Ranking über die führenden politischen Akteure Russlands. Dieser Artikel gibt Aufschluss darüber, wie diese Daten erhoben werden und wie das Ranking in den politischen Kontext einzuordnen ist.

Zur Bedeutung des Ranking

Das Ranking, das die "Nesawisimaja gaseta" monatlich publiziert und dann einmal im Jahr zusammenfasst, misst nicht reale Macht. Es gibt Einschätzungen der befragten Politiker und Experten wieder. Dokumentiert werden also Perzeptionen politischer "Wichtigkeit", die Führungselite wird über einen Reputationsansatz identifiziert, nicht aufgrund der Position oder des – ohnehin nur sehr schwer messbaren – Einflusses auf Entscheidungsprozesse.

Die Rankings, die erstmal 1993 publiziert wurden, geben also die Wahrnehmungen der politischen Klasse wieder und erlauben – mit der gebührenden Vorsicht – Rückschlüsse auf die Entwicklung des politischen Systems. Gruppiert man die Politiker nach ihren Funktionen, dann wird deutlich, dass sich die Gewichte innerhalb der Führungsebene durchaus verschieben können – am deutlichsten zwischen 1993 und 1999 –, dass sich aber seit dem Amtsantritt Putins als Präsident im Jahr 2000 eine stabile Mehrheit von Vertretern der Exekutive (Präsidialadministration, Regierung, Wirtschaftspolitiker, Machtapparate) herausgebildet hat. Die zweitwichtigste Gruppe sind die Wirtschaftsakteure, die staatliche oder private Großunternehmen und Banken leiten. Es ist diese Partnerschaft von Exekutive und Kapital, die die politische Realität Russlands seit 17 Jahren bestimmt.

Während sich das Verhältnis zwischen den Elitengruppen seit 2000 nur unwesentlich verschiebt (Ausnahme ist allein das Krisenjahr 2009), gibt es bei einzelnen Elitenvertretern durchaus Wechsel. Die Jahre 2016/2017 sind dabei durch den raschen Aufstieg von Mitarbeitern der Präsidialadministration gekennzeichnet. Sowohl Wajno, der Leiter der Administration, wie sein Erster Stellvertreter Kirijenko und Jarin, der Leiter der Abteilung für Innenpolitik in der Präsidialadministration, haben im Ranking einen großen Sprung nach oben gemacht. Jarin taucht 2017 erstmals auf und erreicht sogleich Platz 35. Armeegeneral Solotow, der Oberbefehlshaber der Nationalgarde, erscheint 2016 erstmals unter den wichtigsten Politikern und kann seinen hohen Platz in der Tabelle (15.) 2017 konsolidieren (18.). Abgestiegen ist Sergej Iwanow, Wajnos Vorgänger. Putins langjähriger Weggefährte hat seine zentrale Position verloren. Andere Politiker dieser Generation (Viktor Iwanow, Jakunin) sind ganz aus dem Ranking verschwunden.

Was sich aus diesen Angaben ablesen lässt, ist eine Konsolidierung des Vorrangs der Präsidialadministration und des unmittelbaren Einflussbereichs des Präsidenten (Nationalgarde), aber auch ein Generationswechsel. Die Weggefährten Putins aus den Transformationsjahren werden durch eine jüngere Generation abgelöst, die eher einen technokratischen Zugriff haben. Herrschaft wird damit wahrscheinlich effizienter. Ob diese Generation (zu der auch viele der neuernannten Gouverneure gehören) gewillt und in der Lage ist, die anstehen Strukturreformen in Wirtschaft und Gesellschaft durchzusetzen, steht abzuwarten.

Zur Methodik

Ermittelt wird das Ranking durch die Befragung von Politikern bzw. Politikexperten (monatlich schwankend zwischen 24 und 27), die eine Liste ausgewählter Akteure auf einer 10-Punkte-Skala bewerten. Sie können auch ihrerseits Personen benennen, die dann der Liste hinzugefügt werden. Die Auswahl beschränkt sich nicht auf Inhaber von Regierungsämtern, Abgeordnete und Parteipolitiker, sie bezieht auch Regionalvertreter, Juristen, Medienvertreter, Kirchenleute und Wirtschaftsakteure mit ein. Aus den Punktewertungen werden Durchschnittswerte ermittelt. Die Punktzahl entscheidet über den Platz im Ranking. Am Ende des Jahres werden aus den Monatsrankings Durchschnittswerte ermittelt, aus denen sich dann das Jahresranking ergibt.

Hans-Henning Schröder, Bremen

Gemeinsam herausgegeben werden die Russland-Analysen von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien, dem Leibniz- Institut für Ost- und Südosteuropaforschung und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH. Die bpb veröffentlicht sie als Lizenzausgabe.

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