30 Jahre Deutsche Einheit Mehr erfahren
Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)

Gastransit / Quo vadis, Ukraine? / Menschenrechte / Desinformationsgesetz

In welche Richtung entwickelt sich die Ukraine unter der neuen Regierung Selenskyj? Kommentare widmen sich den Versprechungen und Herausforderungen des Politikwechsels. Außerdem blickt diese Analysen-Ausgabe auf den Gastransit-Vertrag, die aktuelle Menschenrechtslage und das neue Desinformationsgesetz.

Am 19.12.2019 verkünden Maroš Šefčovič (l-r), EU-Kommissionsvizepräsident, Alexander Nowak, Energieminister von Russland, und Alexej Orschel, Energieminister der Ukraine, eine Einigung über einen neuen Gastransit-Vertrag.

Ukraine-Analysen Nr. 228 (30.01.2020)

Analyse: Vorübergehende Stabilisierung: Der russisch-ukrainische Vertrag zum Gastransit

Lange währte der russisch-ukrainische Streit um eine Verlängerung des Transitvertrags, der der Ukraine weiterhin den Transport von russischem Gas durch ihr Territorium garantiert. Was bedeutet der nun beschlossene Kompromiss? Wie sieht das neue Modell der Zusammenarbeit aus?

Mehr lesen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will die Ukraine zur führenden Nation in Osteuropa machen.

Kommentar: 2020 wird geprägt sein von Versprechungen und Versuchungen

Alles anders, alles besser? Die im vergangenen Jahr gewählte Regierung hat sich große Ziele gesteckt: Die Ukraine soll zum führenden Land in Osteuropa aufsteigen. Umsetzbar oder nur eine Luftnummer? Der Kommentar schaut mit nüchternem Blick auf die aktuellen Möglichkeiten in der Ukraine.

Mehr lesen

An dem Umgang mit der verstaatlichten PrivatBank wird sich der neue Präsident Wolodymyr Selenskyj messen lassen müssen.

Kommentar: Umgang mit der "PrivatBank" wird der Lackmustest sein

Trotz aller berechtigten Hoffnungen, die in der Ukraine durch den Regierungswechsel im letzten Jahr aufkeimten, steht Präsident Selenskyj vor Herausforderungen, die verunsichern könnten. Im Umgang mit der "PrivatBank" wird sich zeigen, wie viel Vertrauen in die Regierung angebracht ist.

Mehr lesen

Der Wahlerfolg von Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj ergibt sich möglicherweise aus seiner Agenda, die sich an alle Identitäten richtet.

Kommentar: Selenskyjs "integrativer Populismus"

Auf die Wahl des Komikers Wolodymyr Selenskyj zum neuen Präsidenten der Ukraine folgte eine Vielzahl an Erklärungen für diesen unerwarteten Erfolg. Wenige befassten sich jedoch mit Identitätsfragen in der ukrainischen Bevölkerung. Führte ein "integrativer Populismus" zum Wahlerfolg?

Mehr lesen

Der Human Rights Watch Report zur Menschenrechtslage in der Ukraine widmet sich unter anderem Hassverbrechen, die sich in der Ukraine besonders gegen Mitglieder der LGBTQ-Community richten.

Ukraine-Analysen Nr. 228 (30.01.2020)

Dokumentation: Human Rights Watch: World Report 2020

Ein bewaffneter Konflikt, eine Justizreform, die Freiheit der Religion, Meinungsfreiheit, Hassverbrechen: Der jährliche Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch widmet sich der Lage in der Ukraine bezüglich aktueller Menschenrechtsfragen.

Mehr lesen

Die Ukraine hat mit einem Gesetz auf die wachsende Gefahr durch Desinformation reagiert.

Ukraine-Analysen Nr. 228 (30.01.2020)

Dokumentation: Stellungnahme von Reporter ohne Grenzen zum Gesetzesentwurf "Über Desinformation"

Das neue Gesetz "Über Desinformation" des ukrainischen Parlaments soll sich den grassierenden Fake-News-Kampagnen im Internet widmen. Eine Stellungnahme von Reporter ohne Grenzen bewertet die Vorhaben des Gesetzes und warnt vor ineffektiven, kontraproduktiven Maßnahmen.

Mehr lesen

Ukraine-Analysen

Ukraine-Analysen Nr. 228 (30.01.2020)

Chronik: 10. Dezember 2019 – 24. Januar 2020

Die Ereignisse vom 10. Dezember 2019 bis zum 24. Januar 2020 in der Chronik.

Mehr lesen

Ukraine