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China (CHN)

China (CHN)

Die Volksrepublik China (Zhonghua Renmin Gongheguo) liegt im Südosten Asiens. Hauptstadt: Peking (Beijing). Artikel 1 der Interner Link: Verfassung von 1982 bezeichnet CHN als »sozialistischen Interner Link: Staat unter der demokratischen Diktatur des Volkes, der von der Arbeiterklasse geführt wird und auf dem Bündnis der Arbeiter und Bauern beruht«. Im Rahmen der Verfassungszusätze von 1993 taucht erstmals der Begriff »Sozialistische Marktwirtschaft« auf. Legislative und zugleich das (formal) höchste Organ des Staates ist der für fünf Jahre indirekt gewählte und ca. 3.000 Mitglieder zählende Nationale Volkskongress. Zwischen den jährlich stattfindenden Sitzungen nimmt ein ständiger Ausschuss des Volkskongresses (130–150 Mitglieder) legislative Funktionen wahr; der Volkskongress wählt auch den Staatspräsidenten (Interner Link: Staatspräsident/Staatspräsidentin) (Staatsoberhaupt). Die Exekutive wird auf Vorschlag des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (Interner Link: Zentralkomitee (ZK)) vom Nationalen Volkskongress berufen bzw. entlassen. An der Spitze des Interner Link: Staatsrates (Volksregierung) steht der/die Interner Link: Ministerpräsident/Ministerpräsidentin. Weitere politische Schlüsselpositionen sind der Vorsitz des Nationalen Verteidigungsrates und der Oberbefehlshaber über die chinesischen Interner Link: Streitkräfte.

Parteien: Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh; 88 Mio. Mitglieder) beherrscht das politische Leben. Sie ist nach dem Prinzip des demokratischen Zentralismus (Interner Link: Demokratischer Zentralismus) organisiert in Parteitag, Zentralkomitee, Interner Link: Politbüro und ständiger Ausschuss des Politbüros (engster Führungskern, der die Leitlinien der Politik vorgibt). Daneben existieren unbedeutende nicht kommunistische Parteien, die sich in der Nationalen Front völlig der KPCh unterordnen.

Politische Gliederung: 22 Provinzen (CHN betrachtet Taiwan als 23. Provinz), fünf Regionen (nationale Interner Link: Minderheiten: Guangxi, Innere Mongolei, Ningxia, Xinjiang Uygur und Tibet), vier regierungsunmittelbare Städte: Peking, Shanghai, Tianjin und Chongqing; Sonderverwaltungszonen: Hong Kong, Macau.

1,395 Mrd. Einw./2018; 55 nationale Minderheiten; Amtssprache: hochchinesisch; Konfessionen: Volksreligionen (21,9 %), Buddhisten (18,2 %), Muslime (1,8 %), Christen (5,1 %).

BIP/Kopf: 9.580 US-$/2018; Land-, Vieh-, Forstwirtschaft, Bodenschätze, Bergbau, Erdölraffinerien, petrochemische Werke, Eisen-, Stahl-, Maschinen- und Fahrzeugindustrie, Fremdenverkehr. Durch das rasante Wirtschaftswachstum seit 1990 hat sich CHN zu einem der zentralen Akteure der Weltwirtschaft entwickelt. CHN ist die zweitgrößte Interner Link: Volkswirtschaft der Welt und DEUs wichtigster Wirtschaftspartner. Notwendige Wirtschaftsreformen zur Bekämpfung der z. T. gravierenden ökonomischen, ökologischen und sozialen Probleme werden allerdings nur zögerlich umgesetzt.

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

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