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Herausforderung Islamismus

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Serie: Islamismusprävention in Deutschland

An der Prävention und Bekämpfung von gewaltbereitem Islamismus sind viele Akteure beteiligt – Bund, Länder & Kommunen genauso wie zivilgesellschaftliche Vereine.

Aber wer ist wofür zuständig und wie arbeiten die Akteure zusammen? Die Infodienst-Publikation "Islamismusprävention in Deutschland" liefert Antworten, Übersichten & Ansprechpartner. Sie kann im bpb-Shop kostenfrei heruntergeladen oder bestellt werden (zzgl. Versandkosten). Sie können die Portraits der Bundesländer und der Bundesebene auch hier online im Infodienst lesen.

Präventionsarbeit auf Bundesebene.

(© bpb)

Präventionsarbeit auf Bundesebene.

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Islamismusprävention auf Bundesebene

Bundesministerien und -behörden sind bereits seit Langem in der Extremismusprävention – auch im Bereich Islamismus – aktiv. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zählen mit ihren Förderprogrammen bundesweit zu den wichtigsten Akteuren, denn sie finanzieren einen bedeutenden Teil der Präventionsarbeit auf den Ebenen der Länder sowie Kommunen und unterstützen als Impulsgeber. Im Jahr 2016 hat die Bundesregierung eine Strategie vorgelegt, die vorsieht, die Aktivitäten des Bundes in der Extremismusprävention zu bündeln und zu optimieren.

Präventionsarbeit in Baden-Württemberg

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Baden-Württemberg: Akteure und Organisation der Islamismusprävention

Die Präventionsarbeit in Baden-Württemberg wird von mehreren Akteuren mit unterschiedlichen Schwerpunkten betrieben. Der Verzahnung staatlicher und zivilgesellschaftlicher Akteure kommt eine zentrale Bedeutung zu. So decken beispielsweise die Landeszentrale für politische Bildung und das Demokratiezentrum Baden-Württemberg insbesondere den Bereich der Primärprävention ab. Für die sekundäre und tertiäre Extremismusprävention ist vor allem das Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg (konex) verantwortlich, das beim Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration verortet ist.

Präventionsarbeit in Bayern.

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Bayern: Akteure und Organisation der Islamismusprävention

In Bayern arbeiten die staatlichen Akteure der Prävention seit 2015 in einem Netzwerk zusammen, das Prävention und Deradikalisierung im Bereich Islamismus systematisch abdecken soll. Zivilgesellschaftliche Träger sind Partner des Netzwerks. Koordiniert wird das Netzwerk durch eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung von vier Ministerien, die Leitung der Arbeitsgruppe liegt beim Innenministerium.

Präventionsarbeit in Berlin

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Berlin: Akteure und Organisation der Islamismusprävention

Das Berliner Landesprogramm Radikalisierungsprävention finanziert zivilgesellschaftliche Projekte, die in den Bereichen Sekundärprävention und Ausstiegsbegleitung tätig sind. Entwickelt wurde das Programm von der Landeskommission Berlin gegen Gewalt, angesiedelt bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport. Gleichzeitig fördert die Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung, angesiedelt in der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, primärpräventive Projekte im Rahmen des Landesprogramms Demokratie. Vielfalt. Respekt. Gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus.

Strukturen der Präventionsarbeit in Brandenburg

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Brandenburg: Akteure und Organisation der Islamismusprävention

Im Vergleich zu anderen Bundesländern spielte Islamismus in Brandenburg bislang eine untergeordnete Rolle. Die Präventionsarbeit ist primär auf den Bereich Rechtsextremismus ausgerichtet. Eine landeseigene Präventionsstrategie zur Bekämpfung des Islamismus befindet sich zurzeit in der Aufbauphase. Die Federführung hierfür hat das Landes-Demokratiezentrum Tolerantes Brandenburg / Bündnis für Brandenburg übernommen, das auch die Islamismusprävention im Land koordiniert. Zentraler zivilgesellschaftlicher Akteur in der Präventionsarbeit ist die Fachstelle Islam im Land Brandenburg.

Präventionsarbeit in Bremen.

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Bremen: Akteure und Organisation der Islamismusprävention

In Bremen wird seit 2015 über das Ressortübergreifende Präventionskonzept gegen religiös begründeten Extremismus und Islamfeindlichkeit diskutiert, in das die einzelnen Senatsressorts eigene Konzepte einbringen. Im Herbst 2018 wurde das Kompetenzzentrum für Deradikalisierung und Extremismusprävention (KODEX) eingerichtet, welchem eine zentrale und steuernde Funktion für den Bereich der tertiären Prävention zukommt. Das Demokratiezentrum Land Bremen koordiniert Präventionsprojekte im Bereich der primären und der sekundären Prävention.

Präventionsarbeit in Hamburg.

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Hamburg: Akteure und Organisation der Islamismusprävention

Seit 2014 richtet Hamburg seine Präventionsarbeit im Bereich Islamismus an einer landeseigenen Strategie aus. Das Konzept hat sich zwei originäre Ziele gesetzt: Zum einen sollen Muslim- und Islamfeindlichkeit und zum anderen religiös motivierter Extremismus und Salafismus bekämpft werden. An der Präventionsarbeit in Hamburg sind vier Landesbehörden beteiligt. Neben den behördlichen Partnern sind zahlreiche zivilgesellschaftliche Akteure feste Partner in der Hamburger Präventionsarbeit. Sie stimmen sich im Rahmen des Beratungsnetzwerks Prävention und Deradikalisierung ab.

Hessen: Akteure und Organisation der Präventionsarbeit

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Hessen: Akteure und Organisation der Islamismusprävention

Die zentralen Akteure der Prävention von Islamismus in Hessen sind das Hessische Informations- und Kompetenzzentrum gegen Extremismus (HKE) sowie das Hessische Präventionsnetzwerk gegen Salafismus. Die landesweiten Programme und Projekte zur Prävention und Intervention gegen verfassungsfeindliche Bestrebungen werden phänomenübergreifend durch das HKE koordiniert. Der zivilgesellschaftliche Träger Violence Prevention Network e. V. ist mit der Umsetzung von Maßnahmen der Prävention, Intervention und Ausstiegsbegleitung im Rahmen der Beratungsstelle Hessen betraut, die aus Landesmitteln finanziert wird.

Präventionsarbeit in Mecklenburg-Vorpommern.

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Mecklenburg-Vorpommern: Akteure und Organisation der Islamismusprävention

Im Vergleich zu anderen Bundesländern spielt Islamismus in Mecklenburg-Vorpommern eine untergeordnete Rolle. Die Präventionsarbeit ist primär auf den Bereich Rechtsextremismus ausgerichtet. Eine landeseigene Präventionsstrategie zur Bekämpfung des religiös begründeten Extremismus befindet sich zurzeit in der Aufbauphase. Die Koordinierung der Islamismusprävention in Mecklenburg-Vorpommern wurde 2017 der Landeskoordinierungsstelle Demokratie und Toleranz übertragen, die in der Landeszentrale für politische Bildung angesiedelt ist. Wichtigster Akteur hierbei ist die Fachstelle Bidaya – Prävention von religiös begründetem Extremismus.

Präventionsarbeit in Niedersachsen.

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Niedersachsen: Akteure und Organisation der Islamismusprävention

In Niedersachsen spielt die Kompetenzstelle Islamismusprävention Niedersachsen (KIP NI) eine zentrale Rolle in der Präventionsarbeit gegen islamistischen Extremismus. Sie erarbeitete eine Präventionsstrategie, die die Aktivitäten einzelner Ressorts besser vernetzt. Die Geschäftsführung der KIP NI liegt gleichberechtigt beim Landeskriminalamt und beim Niedersächsischen Verfassungsschutz, beide sind dem Innenministerium unterstellt. Außerdem sind an der KIP NI das Sozialministerium, das Kultusministerium, das Justizministerium sowie nachgeordnete Behörden und Institutionen wie der Landespräventionsrat beteiligt.

Präventionsarbeit in Nordrhein-Westfalen

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Nordrhein-Westfalen: Akteure und Organisation der Islamismusprävention

Wichtige Akteure der Präventionsarbeit im Bereich Islamismus in Nordrhein-Westfalen sind die Integrationsabteilung im Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration sowie die Abteilung Verfassungsschutz im Ministerium des Innern. Sie steuern gemeinsam die Interministerielle Arbeitsgruppe Salafismusprävention, der weitere Ministerien angehören. Vor allem die Programme Wegweiser und das Aussteigerprogramm Islamismus API sind maßgeblich für die sekundäre und tertiäre Präventionsarbeit. Darüber hinaus werden diverse weitere Projekte im Bereich Primärprävention von NRW-Ministerien gefördert oder umgesetzt.

Präventionsarbeit in Rheinland-Pfalz

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Rheinland-Pfalz: Akteure und Organisation der Präventionsarbeit

Das Konzept zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung junger Menschen in Rheinland-Pfalz beinhaltet neben sicherheitspolitischen und strafrechtlichen Maßnahmen vor allem gesellschaftspolitische und pädagogische Initiativen. Die Koordination liegt beim Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz. Das Bildungs- und das Innenministerium sowie das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung sind weitere wichtige Akteure.

Präventionsarbeit im Saarland

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Saarland: Akteure und Organisation der Präventionsarbeit

Im Saarland wird ein enger Kontakt von zivilgesellschaftlichen Trägern und Partnern mit staatlichen Akteuren in den Bereichen der Prävention und Deradikalisierung gepflegt. Dieser ständige Austausch ist zentraler Bestandteil der saarländischen Radikalisierungsprävention im Bereich Islamismus. Aktuell wird eine neue Netzwerkstruktur entwickelt, die diese Zusammenarbeit noch effizienter gestalten soll. Wichtigster Akteur der saarländischen Islamismusprävention ist dabei Yallah! Fach- und Präventionsstelle Islamismus und antimuslimischer Rassismus.

Präventionsarbeit in Sachsen

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Sachsen: Akteure und Organisation der Präventionsarbeit

Seit März 2017 arbeiten in Sachsen Akteure der Präventionsarbeit im Bereich Islamismus gemeinsam in einem Netzwerk, das sich der primären Prävention sowie der Intervention / Deradikalisierung widmet. Beteiligt sind drei Ministerien in Kooperation mit zivilgesellschaftlichen Trägern. Die Leitung und Koordination liegen beim Demokratie-Zentrum Sachsen, angesiedelt im Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Präventionsarbeit in Sachsen-Anhalt

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Sachsen-Anhalt: Akteure und Organisation der Präventionsarbeit

In Sachsen-Anhalt arbeiten im Landespräventionsnetzwerk Islamismus Akteure auf Landes- und Kommunalebene mit zivilgesellschaftlichen Trägern zusammen – unter dem Dach des Landesprogramms für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit. Die Koordination des Landespräventionsnetzwerks Islamismus ist dem Landes-Demokratiezentrum zugeordnet. Das Land kooperiert sowohl im Bereich der Prävention als auch der Intervention / Deradikalisierung mit zivilgesellschaftlichen Trägern. Maßgeblich ist hier das Multikulturelle Zentrum Dessau e. V. mit dem Projekt SALAM. Sachsen-Anhalt.

Präventionsarbeit in Schleswig-Holstein.

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Schleswig-Holstein: Akteure und Organisation der Präventionsarbeit

Die Präventionsarbeit im Bereich Islamismus in Schleswig-Holstein beruht auf dem Landesprogramm zur Vorbeugung und Bekämpfung von religiös motiviertem Extremismus, das 2015 vom Landtag beschlossen wurde. Sie wird vom Landesdemokratiezentrum beim Landespräventionsrat (Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration) koordiniert und von zivilgesellschaftlichen Akteuren umgesetzt.

Strukturen der Präventionsarbeit in Thüringen

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Thüringen: Akteure und Organisation der Präventionsarbeit

Besonders die Arbeit der Beratungsstelle Thüringen, die durch Violence Prevention Network e. V. (VPN) umgesetzt wird, prägt die Präventionsarbeit im Bereich Islamismus in Thüringen. Die Beratungsstelle bietet Coachings und Fortbildungsveranstaltungen im Themenfeld Islam sowie der Prävention von religiös begründetem Extremismus an. Unterstützt wird die Beratungsstelle vom Thüringer Landes-Demokratiezentrum im Rahmen des Bundesprogramms Demokratie leben!

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