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Rechtlicher Rahmen | Infodienst Radikalisierungsprävention | bpb.de

Rechtlicher Rahmen

Was ist strafbar, was nicht – und welche Regeln gelten online? Diese Seite ordnet den rechtlichen Rahmen rund um extremistische Online-Propaganda, Radikalisierung und strafbare Inhalte verständlich ein.

Vereinigungsverbote zur Bekämpfung von Islamismus

Wie schützt sich Demokratie vor Extremismus, ohne ihre Prinzipien zu verraten? Clement Lippitsch untersucht das Vereinigungsverbot – zwischen Selbstbehauptung, Freiheit und Grenzen.

Clement Lippitsch

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Gesetze gegen Online-Radikalisierung

Welche Gesetze sollen radikalisierende Inhalte reglementieren? Was verbieten sie? Welche Rolle spielen die Gemeinschaftsrichtlinien der Plattformen?

Matthias C. Kettemann, Nicolas Koerrenz

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Datenschutz in der Präventionsarbeit

Ein Gespräch mit Marcel Komarek von der Beratungsstelle Radikalisierung des BAMF über Bedeutung und Grenzen des Datenschutzes in der Prävention und das Zusammenspiel von Zivilgesellschaft und Staat.

Marcel Komarek

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Der rechtliche Rahmen für die Präventionspraxis

Ein Schüler lädt die Flagge des „IS“ als Hintergrund auf den Schulcomputer; Eltern überweisen ihrem Sohn Geld für die Rückkehr vom „IS“: Sind dies Straftaten? Rechtsanwalt Gábor Subai klärt auf.

Gábor Subai

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Religionsfreiheit vs. Kindeswohlgefährdung

Wachsen Kinder in salafistisch orientierten Familien auf, stellt dies die Jugendhilfe vor große Herausforderungen. Wie soll sie umgehen mit einem vielschichtigen Phänomen?

Nora Fritzsche, Anja Puneßen

/ 7 Minuten zu lesen