Einleitung | Bevölkerungsschutz | bpb.de

Der in erster Linie von ehrenamtlichen Kräften getragene Interner Link: Bevölkerungsschutz ist in Zeiten sich überlappender Interner Link: Krisen und Interner Link: Katastrophen ein zentraler Pfeiler gesellschaftlicher Interner Link: Resilienz und der gesamtstaatlichen Interner Link: Sicherheitsarchitektur. Er dient sowohl dem Schutz der Bevölkerung vor naturbedingten und technischen Gefahren (Interner Link: Kata­stro­phenschutz) sowie vor den Auswirkungen kriegerischer Auseinandersetzungen (Interner Link: Zivilschutz). Spätestens ab dem Jahr 2020 wuchs die Bedeutung des Bevölkerungsschutzes stark an. Die Corona­pandemie forderte die gesamte Gesellschaft und im Besonderen die Organisationen des Bevölkerungsschutzes wie z.B. beim Transport von Infizierten.

Noch während der Pandemie ereignete sich eine der opferreichsten Katastrophen in der Geschichte der Bundesrepublik: Im Juli 2021 führten extreme Starkregenfälle und Hochwasser zu großflächigen Zerstörungen und mehr als 180 Todesopfern im Westen Deutschlands. Die Katastrophe führte zum bisher größten und längsten Einsatz des Bevölkerungsschutzes – neben der Menschenrettung stand vor allem die Wiederherstellung der öffentlichen Infrastruktur im Fokus. Seit der Ausweitung des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine im Februar 2022 wird der Schutz der Bevölkerung vor kriegsbedingten Gefahren auch in Deutschland wieder deutlich stärker diskutiert und vorbereitet.

All diese Bedrohungen, Risiken und Herausforderungen verhalfen dem deutschen Bevölkerungsschutz in den letzten Jahren zu einer neuen politischen und gesellschaftlichen Aufmerksamkeit. Gleichzeitig besteht mitunter wenig Wissen über seine Strukturen, Funktionen und Bedeutung.

Der Bevölkerungsschutz als komplexe Struktur

Der Bevölkerungsschutz ist föderal organisiert und als von unten nach oben aufwachsendes System konzipiert. Das liegt an seiner Zuständigkeit für den Schutz vor einer Vielzahl an naturbedingten, technischen und kriegsbedingten Bedrohungen, der am effektivsten direkt am „Ort des Geschehens“ umgesetzt werden sollte. Wenn die Kräfte vor Ort nicht mehr in der Lage sind, die Situation gut zu bewältigen, besteht die Möglichkeit, dass die nächsthöhere Ebene die Verantwortung übernehmen kann und damit zusätzliche Unterstützungsmöglichkeiten bereitstehen. Das bedeutet aber auch, dass jede Katastrophe und jeder Einsatz des Bevölkerungsschutzes nicht im Detail planbar und voraussehbar sind, sondern dass es immer wieder neue und unbekannte Situationen zu lösen gilt. Es gibt den Bevölkerungsschutz daher in zwei Erscheinungsformen: als Vorbereitung auf den Ernstfall im gesellschaftlichen Alltag und als dynamisches Zusammenwirken verschiedener Akteure unter besonderen gesetzlichen Rahmenbedingungen, wenn eine akute Katastrophe oder Krise bewältigt werden muss. So gibt es den Bevölkerungsschutz nicht nur als formale Organisation an sich, sondern er ist stets „Produkt“ von Handlungen unterschiedlicher Akteure. Er verbindet Kommunen, Länder und Bund mit Feuerwehren, privaten Hilfsorganisationen, Wirtschaft, Betreiberinnen und Betreibern Interner Link: Kritischer Infrastrukturen und der Zivilgesellschaft. Der Bevölkerungsschutz ist zugleich Politikfeld und Querschnittsaufgabe: Institutionell bildet er ein eigenständiges Politikfeld mit eigenen Institutionen, Rechtsgrundlagen und Budgets. Funktional ist er jedoch ein horizontal vernetztes Steuerungsfeld, weil Katastrophen die Bereiche Gesundheit, Infrastruktur, Kommunikation, innere Sicherheit, Soziales und Wirtschaft gleichermaßen berühren.

Der Bevölkerungsschutz im Spannungsfeld

Der Bevölkerungsschutz selbst steht vor großen Herausforderungen, die sich durch veränderte gesellschaftliche Rahmenbedingungen, wie die Alterung der Gesellschaft, arbeitsbedingte Mobilität, veränderte Lebensentwürfe, neue Anforderungen an Ausbildung durch Digitalisierung und Technisierung, Desinformation, Finanzierungslücken und Modernisierungsstau, auszeichnen. Neue Aufgaben im Bereich des Zivilschutzes, die bislang vernachlässigt wurden, da man mit Ende des Kalten Krieges glaubte, diesen nicht mehr zu benötigen, strapazieren das Feld zusätzlich. Obwohl der Bevölkerungsschutz darauf ausgerichtet ist, von Katastrophen betroffenen Menschen zu helfen, werden Einsatzkräfte immer häufiger auch Ziel von Gewalt und Angriffen. Dies beeinträchtigt nicht nur die Katastrophenbewältigung insgesamt, sondern belastet auch die Motivation der mehrheitlich ehrenamtlichen Einsatzkräfte.

Aufbau des Themenheftes

Dieses Themenheft stellt den Bevölkerungsschutz in seiner Breite vor: Es eröffnet mit der historischen Entwicklung, die Pfadabhängigkeiten und Lernkurven sichtbar macht. Es ordnet anschließend die Strukturen des deutschen Bevölkerungsschutzes und klärt Zuständigkeiten. Die Darstellung der Akteure zeigt, auf welchen (in der Mehrheit ehrenamtlichen) Schultern Einsatzfähigkeit ruht und wo Zusammenarbeit – auch mit sogenannten Interner Link: Spontanhelfenden – gestärkt werden muss. Die internationale Einbettung verortet Deutschland im europäischen und internationalen Gefüge und erklärt grenzüberschreitende Handlungsoptionen. Das Kapitel zur Bevölkerung rückt ungleiche Vulnerabilitäten, reale und falsche Vorstellungen vom Verhalten in Katastrophen sowie Möglichkeiten des Interner Link: Selbstschutzes ins Zentrum. Das Kapitel zum Thema Kommunikation verdeutlicht, wie Interner Link: Warnen, Informieren und Desinformation über Reichweite, Wirkung und Vertrauen entscheiden. Der Ausblick bündelt Trends und Prioritäten. Nur in dieser Gesamtschau wird sichtbar, wie Vorsorge, Bewältigung und Wiederaufbau, aber auch staatliches, zivilgesellschaftliches und individuelles Handeln ineinandergreifen und wo politische Steuerungsaufgaben liegen.