Dokumentation: Die Minister der Eurasischen Wirtschaftskommission

03.06.2013 / 2 Minuten zu lesen

Herausgeber der Länderanalysen

Die Russland-Analysen werden von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien, dem Leibniz-Institut für Ost- und Südosteuropaforschung und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH gemeinsam herausgegeben. Die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb veröffentlicht die Analysen als Lizenzausgabe.

Vorsitzender: Viktor Christenko (ehemaliger Handels- und Industrieminister Russlands, geb. 1957)

Grundrichtung der Integration und makroökonomische Fragen: Tatjana Walowaja (ehemalige Direktorin der Abteilung für internationale Zusammenarbeit der russischen Regierung, geb. 1958)
Handel: Andrej Slepnew (ehemaliger stellvertretender Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Russland, geb. 1969)
Wirtschafts- und Finanzpolitik: Timur Sulejmenow (ehemaliger stellvertretender Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Kasachstan, geb. 1978)
Industrie und Landwirtschaft: Sjarhej Sidorski (ehemaliger Ministerpräsident, Belarus, geb. 1954)
Technische Bestimmungen: Walerij Koreschkow (ehemaliger Vorsitzender des Staatskomitees für Normung, Belarus, geb. 1953)
Wettbewerb und Kartellaufsicht: Nurlan Aldabergenow (ehemaliger Vorsitzender der Agentur für Monopolaufsicht, Kasachstan, geb. 1962)
Energie und Infrastruktur: Danijal Achmetow (ehemaliger Ministerpräsident, Kasachstan, geb. 1954)
Zusammenarbeit in Zollfragen: Uladsimir Hoschin (ehemaliger Erster stellvertretender Vorsitzender des Staatskomitees für das Zollwesen, Belarus, geb. 1962)

Eine Chronologie der eurasischen wirtschaftlichen Integration

Oktober 2007	Abkommen zur Einrichtung eines Gemeinsamen Zollgebiets durch Belarus, Kasachstan und Russland und zur Gründung einer Zollunion
Dezember 2008	Abkommenüber Verfahren zur Berechnung und Entrichtung von Zöllen durch die Mitglieder der Eurasischen Zollunion
Februar 2009	Die Kommission der Zollunion (KTS), ein supranationales Organ von Belarus, Kasachstan und Russland unter dem Vorsitzenden Sergej Glasjew, trifft sich zu ihrer ersten Sitzung
November 2009	Abkommenüber ein Zollgesetzbuch der Eurasischen Zollunion
Januar 2010	Die Zollunion von Belarus, Kasachstan und Russland tritt formell in Kraft
Juli 2010	Das Zollgesetzbuch der Eurasischen Zollunion tritt in Kraft
Dezember 2010	Dokumente zur Gründung eines Einheitlichen Wirtschaftsraumes zum 1. Januar 2012 werden in St. Petersburg von den Staatsoberhäuptern von Belarus, Kasachstan und Russland unterzeichnet
Juli 2011	Vollständige Beseitigung der Zollgrenzen zwischen Russland und Belarus sowie zwischen Russland und Kasachstan
Oktober 2011	In St. Petersburg wird durch die Regierungschefs von Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgistan, Moldowa, Russland, Tadschikistan und der Ukraine ein Abkommenüber eine Freihandelszone der GUS unterzeichnet
Januar 2012	Formelle Verkündung eines Einheitlichen Wirtschaftsraumes von Belarus, Kasachstan und Russland
Februar 2012	Die Eurasische Wirtschaftskommission, ein supranationales Organ von Belarus, Kasachstan und Russland für die Eurasische Zollunion und den Einheitlichen Wirtschaftsraum nimmt unter dem Vorsitz von Viktor Christenko ihre Arbeit auf; sie ersetzt im Juli offiziell die Kommission der Eurasischen Zollunion
Mai 2014	Ein Vertragsentwurf zur Eurasischen Wirtschaftsunion soll zur Verabschiedung vorliegen
Januar 2015	Geplanter Gründungszeitpunkt der Eurasischen Wirtschaftsunion

Der WTO-Status der GUS-Staaten

Mitgliedsstaaten	Kirgistan (Dezember 1998), Georgien (Juni 2000), Moldowa (Juli 2001), Armenien (Februar 2003), Ukraine (Mai 2008), Russland (22. August 2012) und Tadschikistan (2. März 2013).
Beitritt bis Ende 2013 ?	Kasachstan (Antrag 1996), revidierter Bericht der Arbeitsgruppe (»Working Party Report«) (2008) und bilaterale Abkommen über Waren und Dienstleistungen mit 30 Ländern abgeschlossen; das Ziel der kasachischen Regierung bis Ende 2013 ist nicht unrealistisch
Beitritt bis 2014-15?	Aserbaidschan (Antrag 1997), gute Fortschritte im Jahr 2012, aber immer noch kein Entwurf für den Working Party Report. Belarus (Antrag 1993), noch kein Entwurf eines Working Party Report, derzeit jedoch sehr engagiert, mit dem Ziel eines Beitritts bis Ende 2014 / Anfang 2015
Nachzügler	Usbekistan (Antrag 1994), kein Entwurf für einen Working Party Report, kein Treffen der Arbeitsgruppe seit Oktober 2005
Kein Antrag	Turkmenistan (eines von ca. 30 Ländern ohne Beziehungen zur WTO), wobei ein Antrag nun real möglich wird

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