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Dokumentation: Die Minister der Eurasischen Wirtschaftskommission

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Dokumentation: Die Minister der Eurasischen Wirtschaftskommission

/ 2 Minuten zu lesen

  • Vorsitzender: Viktor Christenko (ehemaliger Handels- und Industrieminister Russlands, geb. 1957)

    • Grundrichtung der Integration und makroökonomische Fragen: Tatjana Walowaja (ehemalige Direktorin der Abteilung für internationale Zusammenarbeit der russischen Regierung, geb. 1958)

    • Handel: Andrej Slepnew (ehemaliger stellvertretender Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Russland, geb. 1969)

    • Wirtschafts- und Finanzpolitik: Timur Sulejmenow (ehemaliger stellvertretender Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Kasachstan, geb. 1978)

    • Industrie und Landwirtschaft: Sjarhej Sidorski (ehemaliger Ministerpräsident, Belarus, geb. 1954)

    • Technische Bestimmungen: Walerij Koreschkow (ehemaliger Vorsitzender des Staatskomitees für Normung, Belarus, geb. 1953)

    • Wettbewerb und Kartellaufsicht: Nurlan Aldabergenow (ehemaliger Vorsitzender der Agentur für Monopolaufsicht, Kasachstan, geb. 1962)

    • Energie und Infrastruktur: Danijal Achmetow (ehemaliger Ministerpräsident, Kasachstan, geb. 1954)

    • Zusammenarbeit in Zollfragen: Uladsimir Hoschin (ehemaliger Erster stellvertretender Vorsitzender des Staatskomitees für das Zollwesen, Belarus, geb. 1962)

    Eine Chronologie der eurasischen wirtschaftlichen Integration

    Oktober 2007 Abkommen zur Einrichtung eines Gemeinsamen Zollgebiets durch Belarus, Kasachstan und Russland und zur Gründung einer Zollunion
    Dezember 2008 Abkommenüber Verfahren zur Berechnung und Entrichtung von Zöllen durch die Mitglieder der Eurasischen Zollunion
    Februar 2009 Die Kommission der Zollunion (KTS), ein supranationales Organ von Belarus, Kasachstan und Russland unter dem Vorsitzenden Sergej Glasjew, trifft sich zu ihrer ersten Sitzung
    November 2009 Abkommenüber ein Zollgesetzbuch der Eurasischen Zollunion
    Januar 2010 Die Zollunion von Belarus, Kasachstan und Russland tritt formell in Kraft
    Juli 2010 Das Zollgesetzbuch der Eurasischen Zollunion tritt in Kraft
    Dezember 2010 Dokumente zur Gründung eines Einheitlichen Wirtschaftsraumes zum 1. Januar 2012 werden in St. Petersburg von den Staatsoberhäuptern von Belarus, Kasachstan und Russland unterzeichnet
    Juli 2011 Vollständige Beseitigung der Zollgrenzen zwischen Russland und Belarus sowie zwischen Russland und Kasachstan
    Oktober 2011 In St. Petersburg wird durch die Regierungschefs von Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgistan, Moldowa, Russland, Tadschikistan und der Ukraine ein Abkommenüber eine Freihandelszone der GUS unterzeichnet
    Januar 2012 Formelle Verkündung eines Einheitlichen Wirtschaftsraumes von Belarus, Kasachstan und Russland
    Februar 2012 Die Eurasische Wirtschaftskommission, ein supranationales Organ von Belarus, Kasachstan und Russland für die Eurasische Zollunion und den Einheitlichen Wirtschaftsraum nimmt unter dem Vorsitz von Viktor Christenko ihre Arbeit auf; sie ersetzt im Juli offiziell die Kommission der Eurasischen Zollunion
    Mai 2014 Ein Vertragsentwurf zur Eurasischen Wirtschaftsunion soll zur Verabschiedung vorliegen
    Januar 2015 Geplanter Gründungszeitpunkt der Eurasischen Wirtschaftsunion

    Der WTO-Status der GUS-Staaten

    Mitgliedsstaaten Kirgistan (Dezember 1998), Georgien (Juni 2000), Moldowa (Juli 2001), Armenien (Februar 2003), Ukraine (Mai 2008), Russland (22. August 2012) und Tadschikistan (2. März 2013).
    Beitritt bis Ende 2013 ? Kasachstan (Antrag 1996), revidierter Bericht der Arbeitsgruppe (»Working Party Report«) (2008) und bilaterale Abkommen über Waren und Dienstleistungen mit 30 Ländern abgeschlossen; das Ziel der kasachischen Regierung bis Ende 2013 ist nicht unrealistisch
    Beitritt bis 2014-15? Aserbaidschan (Antrag 1997), gute Fortschritte im Jahr 2012, aber immer noch kein Entwurf für den Working Party Report. Belarus (Antrag 1993), noch kein Entwurf eines Working Party Report, derzeit jedoch sehr engagiert, mit dem Ziel eines Beitritts bis Ende 2014 / Anfang 2015
    Nachzügler Usbekistan (Antrag 1994), kein Entwurf für einen Working Party Report, kein Treffen der Arbeitsgruppe seit Oktober 2005
    Kein Antrag Turkmenistan (eines von ca. 30 Ländern ohne Beziehungen zur WTO), wobei ein Antrag nun real möglich wird

    Fussnoten