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Die Regional- und Kommunalwahlen in Russland am 8. September 2013

Russland-Analysen Emigration, Exil, Flucht (16.05.2022) Analyse: "Emigration mit Verantwortung": Die Aktivitäten russischer demokratisch orientierter Migrant:innen und ihre Reaktionen in der EU auf Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Evakuierung 2022: Wer ist wegen des Krieges in der Ukraine aus Russland emigriert, und warum? Erste Forschungsergebnisse von OK Russians Kommentar: Emigration im Jahr 2022: Schule der Demokratie für russische Geflüchtete Analyse: Brücke zum "anderen Russland" Russische Exilgruppen brauchen neue staatliche und private Förderprogramme Kommentar: Die Schrecken des Krieges und deren demografische Folgen für Russland Notizen aus Moskau: Ausgeschlossen Chronik: 17. – 24. April 2022 Steuerung der öffentlichen Meinung / Sanktionen (21.04.2022) Analyse: Narrative russischer staatlicher Medien über Corona-Impfstoffe im Westen Analyse: Was denken gewöhnliche Russ:innen wirklich über den Krieg in der Ukraine? Analyse: Festung Russland: Völlig verloren im wirtschaftlichen Sanktionskrieg, tiefe Wirtschaftskrise unausweichlich Analyse: Zwischen Katastrophe und harter Bruchlandung Kommentar: Wirtschaftliche Aufarbeitung der Ukraine-Invasion und Reparationen Chronik: 14. – 18. März 2022 Sicherheitspolitik (21.03.2022) Analyse: Sichtbare Entfremdung. Der Blick auf Russland im Sicherheitsradar 2022 Analyse: Die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit in der russischen Außen- und Sicherheitspolitik Analyse: Militärmanöver: Scheinschlachten oder Vorboten des Krieges? Kommentar: Der geplante Krieg dekoder: Russisch-kasachisches Win-win dekoder: Krieg oder Frieden Chronik: 28. Februar – 06. März 2022 Politische Rhetorik des Präsidenten und der Staatsduma (15.02.2022) Editorial: Politische Rhetorik des Präsidenten und der Staatsduma Kommentar: Die sozialen Sorgen der Bevölkerung in der politischen Rhetorik Kommentar: Das Verhältnis zwischen dem Zentrum und den Regionen in der Rhetorik des russischen Präsidenten und der Staatsduma Kommentar: Nationalitätenpolitik: Russländische Nation versus russisches Volk? Kommentar: Russland entdeckt die Energiewende: Ein Sonderweg zur Dekarbonisierung? Kommentar: Die Ukraine in der Rhetorik russischer Präsidenten und der Staatsduma Chronik: 17. Januar 2022 – 29. Januar 2022 Aufmarsch an der Grenze der Ukraine (22.02.2022) Von der Redaktion: Aufmarsch an der Grenze der Ukraine Kommentar: Die Minsker Vereinbarungen als Chance? Kommentar: (Keine neuen) Erkenntnisse gewonnen Kommentar: Alles auf Status. Russlands riskantes Kriegsspiel mit (in) Europa Kommentar: Russlands Motive Kommentar: Die Gründe für Russlands Vorschläge Kommentar: Würde Putin vom eigenen Volk für eine Invasion in die Ukraine abgestraft werden? Kommentar: Kriegsoptimismus im Russland-Ukraine-Konflikt: Grund zum Pessimismus? Kommentar: Desinformation: ein hoch aktuelles Konzept aus dem letzten Jahrhundert Kommentar: Die Russland-Ukraine Krise: Wo steht Deutschland? Kommentar: Russlands Passportisierung des Donbas: Von einer eingeschränkten zu einer vollwertigen Staatsbürgerschaft? Kommentar: Die OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine: Wunsch und Wirklichkeit Umfragen: Meinungsumfragen zu den Spannungen zwischen Russland und der Ukraine Chronik: 01. – 20. Februar 2022 Wirtschaftsbeziehungen im Fernen Osten (24.01.2022) Analyse: Die Bedeutung des russischen Fernen Ostens für die Asien- und Pazifik-Politik Russlands Chronik: Covid-19-Chronik, 06. – 24. Dezember 2021 Chronik: 06. Dezember 2021 – 15. Januar 2022

Die Regional- und Kommunalwahlen in Russland am 8. September 2013

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Wähler-/innen nach den russischen Regionalwahlen 2010. (© picture-alliance/dpa)

Am vorigen Sonntag, dem 8. September 2013, fanden in zahlreichen Regionen und Kommunen Wahlen und Nachwahlen statt. Insgesamt wurden landesweit für 6.987 Wahlgänge durchgeführt, in denen Parlamente, Stadt- und Bezirksräte, Bürgermeister, Ortsvorsteher, Gouverneure und Verwaltungsoberhäupter bestimmt und einzelne Abgeordnete für regionale und kommunale Gremien nachgewählt wurden. U. a. wurden in 8 Regionen (Chakassien, dem Transbajkal, der Region Chabarowsk, Wladimir, Magadan, dem Moskauer Gebiet, der Stadt Moskau und der Autonomen Bezirk Tschukotka) die Gouverneur bzw. Verwaltungsoberhäupter und in 16 (Kalmykien, Chakassien, Burjatien, Baschkortostan, Sacha (Jakutien), Transbajkal, Irkutsk, Kemerowo, Smolensk, Uljanowsk, Iwanowo, Rostow, Jaroslawl, Wladimir, Archangelsk und Tschetschenien) Regionalparlamente gewählt. Darüber hinaus wurden auch in 8 Gebietshauptstädten Bürgermeister gewählt – u. a. in Petrosawodsk (Karelien) und Jekaterinburg (Swerdlowsker Gebiet). Von Regierenden und Opposition wurde dieser landesweite Wahltag auch als ein Ereignis gesehen, das es erlaubte, die politische Kräfteverteilung und die Stabilität des Regimes abzuschätzen. Insofern kommt dem 8. September erhebliche Bedeutung zu. Von seinem Ausgang hängt ab, ob die Putin-Administration ihren bisherigen Kurs fortsetzt oder ob sie nach neuen Wegen sucht, die Bevölkerung für sich zu gewinnen. Die vorliegende Ausgabe der Russland-Analysen beschäftigt sich mit Vorbereitung, Durchführung und Ergebnis der Wahlen. In der folgenden werden wir uns mit der politischen Bedeutung der Wahlen auseinandersetzen. Für die Beobachtung der Wahlen arbeiten die Russland-Analysen wieder mit der russsichen Wahlbeobachtungsorganisation GOLOS zusammen – die trotz des auf sie ausgeübten Drucks fortbesteht und mit anderen Beobachterinitiativen kooperiert – und mit der EPDE (European Platform for Democratic Elections).

Fussnoten