Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Aus russischen Blogs: Das Ende des "Systems"? | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Aus russischen Blogs: Das Ende des "Systems"?

Sergey Medvedev

/ 5 Minuten zu lesen

Seit dem 16. September 2014 steht einer der reichsten Russen, Wladimir Jewtuschenkow, unter Hausarrest. Der Besitzer des Konzerns "AFK Sistema" war nach Ansicht des Strafermittlungskomitees Russlands (SKR) an Geldwäsche beteiligt. Der einflussreiche Unternehmerverband RSPP verurteilte das harte Vorgehen der Ermittler gegen den Milliardär und bat Präsidenten Putin, den Hausarrest aufzuheben. Die Bitte der Wirtschaftseliten stieß auf taube Ohren. Die Entschlossenheit, mit der die Justiz den Oligarchen verfolgt und gegen sein Unternehmen vorgeht, lässt vermuten, dass dies mit Zustimmung des Kreml geschieht. Kritiker unterstellen denn auch politische Motive.

Wladimir Jewtuschenkow. (© picture-alliance/dpa)

"Ausschluss aus dem System"

Die Geschichte der Privatisierung von Baschneft reicht bis Anfang der 1990er Jahre zurück, als der Präsident von Baschkirien Murtasa Rachimow eine Anordnung von Jelzin zur Privatisierung im Erdölsektor ablehnte, bei der Eigentumsrechte von der Region an die Föderation zu übergeben waren. Das Unternehmen blieb weitere zehn Jahre im Besitz der Republik Baschkirien. Im Jahr 2002 wurde Baschneft privatisiert und in einem dubiosen Verfahren vom Sohn des baschkirischen Präsidenten, Ural Rachimow, übernommen. Moskau versuchte mehrmals erfolglos mit Hilfe von Rechnungshof, Staatsanwaltschaft und Ermittlungsbehörden das Privatisierungsverfahren von Baschneft anzufechten. Doch alle Ermittlungen wurden schließlich wegen Verjährung eingestellt. Vor der Übernahme der Aktiva durch Wladimir Jewtuschenkow schien das Unternehmen 2009, u. a. nach Gutachten von internationalen Wirtschaftsprüfungsgesellschaften, sauber zu sein. Erst fünf Jahre später soll das SKR neue Delikte bei der Privatisierung von Baschneft festgestellt haben und wirft nun Ural Rachimow rechtswidrige Aneignung von Aktien des Ölunternehmens und Wladimir Jewtuschenkow die Mitwirkung bei der Legalisierung der Aktiva vor. Der Wirtschaftsexperte Alexander Poljanskij verurteilt das Gerichtsverfahren gegen Jewtuschenkow und warnt vor einer neuerlichen Revision der Privatisierung in Russland: "Verwechseln die Ermittler etwa politische Bewertungen mit juristischen? Nachdem ihm [dem Strafermittlungskomitee] Bedingungen der ziemlich aufsehenerregenden Übernahme plötzlich eingefallen sind, die fünf Jahre zurückliegt, tritt es [das Strafermittlungskomitee] da nicht selbst als Instrument zur Umverteilung des Marktes auf? Wie viele alte Geschäfte wird es zukünftig noch in Zweifel ziehen?". Alexander Poljanskij im Blog bei Echo Moskwy, 27.09.2014 Externer Link: http://echo.msk.ru/blog/alexpolyansky/1407786-echo/

"Aus Willkür? Oder verdientermaßen?"

Kritiker werfen den Silowiki vor, dass sie hinter der Verfolgung von Jewtuschenkow zur Zerschlagung und weiteren Übernahme von Baschneft stehen. Der Ökonom Sergej Aleksaschenko zieht dabei Parallelen zum Fall Yukos und der Inhaftierung von Michail Chodorkowskij 2003 und weist auf die Skurrilität der Anschuldigungen gegen den Oligarchen hin: "Was Jewtuschenkow betrifft, oder genauer: 'Sistema', die ja die Aktien eigentlich gekauft hat, so ist allen klar, dass sie [Sistema] an Rachimov Junior (oder seinen Firmen) für diese Aktiva Geld gezahlt hat. Der Deal war also für Jewtuschenkows Firma nicht kostenlos. Auf jeden Fall müsste, wenn es um eine Kompensation an den Staat geht, für den Schaden der entstanden ist (der Erklärung des derzeitigen Präsidenten zufolge gibt es die einen solchen Schaden), dann müsste die Summe bei Rachimow Junior eingetrieben werden. […] Das heißt (falls nachgewiesen werden sollte, dass Rachimov Junior unentgeltlich (also umsonst) die Aktien von Baschneft zum Eigentum erhalten hat): Da die Baschneft-Aktien bereits fünf Jahre nicht im Besitz von Rachimow Junior, muss dieser das Geld zurückgeben. Er. Nicht Jewtuschenkow, der (genauer: "Sistema", wo er das Kontrollpaket hat) anders als Golodowskij diese Aktiva gekauft hat. Für eine Summe, die bekannt ist. Und bei Personen, die bekannt sind. Genau deshalb ähnelt der Arrest von Jewtuschenkow der Verhaftung von Chodorkowskij. Im einen wie im anderen Fall haben die Autoren dieser Geschichte Interesse an den Aktien des Erdölunternehmens. Und keinesfalls an Gerechtigkeit und juristischer Sauberkeit". Sergej Aleksaschenko im Blog bei livejournal.com, 17.09.2014 Externer Link: http://saleksashenko.livejournal.com/233601.html

"Bruch des 'Sistema'"

Der Fall Jewtuschenkow ist von unzähligen Entwicklungsszenarien und Gerüchten umringt, bei denen sich immer dieselbe Frage stellt: Wer könnte an der Übernahme von Baschneft ein Interesse haben? Die meisten Experten verweisen vor allem auf Igor Setschin, den Chef von Rosneft, und werfen ihm vor, das Untersuchungsverfahren gegen Jewtuschenkow initiiert zu haben. Der Politologe Georgij Bowt spricht aber auch von anderen Akteuren und Voraussetzungen, die zum Hausarrest des Oligarchen geführt haben könnten: "Um den Fall herum gibt es eine Reihe von Versionen. Der Arrest erfolgte kurz vor der zweiten Zeichnung von Baschneft-Aktien, was für das Unternehmen eine Art Verteidigung vor räuberischer Übernahme hätte sein können, doch hierzu entwickelten die anderen verehrten Herren ihre eigenen Ansichten. Die Absicht zu einer solchen Übernahme bestätigen alle Akteure dieses Marktsektors, mit Ausnahme des Pressesprechers jener Struktur, auf die mit dem Finger gezeigt wird. Und sollte etwa Wladimir Petrowitsch [Jewtuschenkow], der als nahezu gehorsamster der Oligarchen bekannt war, es missachtet haben, wenn man ihm ganz klar, in aller "Freundschaft" von oben gesteckt hätte: Lassen Sie es, das passt jetzt ganz schlecht, Sie verstehen schon… Er hätte es verstanden. Er hat sich ja auch bis zu einem gewissen Zeitpunkt abgesichert gefühlt. Denn wie Ex-Finanzminister Alexej Kudrin richtig bemerkte, ist die Übernahme von Baschneft seinerzeit auf allen Ebenen gutgeheißen worden. Die allerhöchste, so ist anzunehmen, eingeschlossen. Anders hätte es nach dem Fall Yukos auch nicht sein können, auch wenn 2009 Medwedew Präsident war. Wenn das stimmt, wäre es der mysteriöseste Teil des versteckten Dramas […]. Ich neige eher zu der folgenden Version: Der Fall, wenn er nicht soweit Kreise dreht, dass er nicht mehr abzubremsen wäre, endet bestenfalls nicht einmal mit der Beschlagnahmung von 'Baschneft' als Ganzem, sondern mit der Übergabe der Lizenz für das Trebs-Titow-Vorkommen im Autonomen Bezirk der Nenzen. Im Frühjahr hatte Baschneft in einem schwierigen Gerichtsverfahren diese Lizenz verteidigt. Baschneft-Polus, das Jointventure von Baschneft und Lukoil (Lukoil hat Sperrminorität), soll die Ausbeutung des Vorkommens übernehmen. Nun aber, angesichts der bekanntgewordenen fürchterlichen Umstände von Geldwäsche, die fünf oder sogar neun Jahre zurückliegt, könnte die Lizenz "sauberere Hände" übergeben werden. Stimmt diese Version, könnte im arteninternen Kampf der russischen Ölwelt Wagit Alekperows "Lukoil" als nächstes an der Reihe sein. […] Fälle wie der Jewtuschenkow zeigen, dass es wegen der stagnierenden Konjunktur und natürlich der verschärften Konkurrenz um die knapper werden Finanzflüsse einen Kampf innerhalb der herrschenden Nomenklatura gibt." Georgij Bowt bei gazeta.ru, 22.09.2014, Externer Link: http://www.gazeta.ru/comments/column/bovt/6229945.shtml

"An die Unternehmer, und überhaupt"

Von einem Wechsel der Spielregeln zwischen dem Kreml und den Wirtschaftseliten spricht der Politiker Boris Nemzow in seinem Aufruf zur oppositionellen Friedensdemonstration. Nemzow zufolge können sich nun auch äußerst loyale Oligarchen in Russland kaum noch sicher fühlen: "Unternehmer haben üblicherweise viele Neider – sie sind reich, erfolgreich, können sich vieles leisten. In Russland ist es aber nicht so. Ich zum Beispiel habe Mitleid mit Unternehmern. Statt Freiheit und Unabhängigkeit [zu genießen], werden sie Sklaven ihres Kapitals und Eigentums, Geiseln ihrer Beziehungen zum Regime. Wie sie sich auch verhalten, loyal wie Jewtuschenkow oder nicht loyal wie Chodorkowskij, das Regime inhaftiert sie und plündert sie aus. […] Dass Loyalität keine Sicherheit mehr garantiert, ist nun für alle offensichtlich. Genau deswegen denken viele von ihnen immer öfter an Auswanderung und wollen nicht kämpfen." Boris Nemzow im Blog bei Echo Moskwy, 19. September 2014, Externer Link: http://echo.msk.ru/blog/nemtsov_boris/1402594-echo/

Ausgewählt und zusammengefasst von Sergey Medvedev, Berlin. (Die Blogs, auf die verwiesen wird, sind in russischer Sprache verfasst)

Fussnoten