Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Chronik: 28. Januar – 10. Februar 2019 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 28. Januar – 10. Februar 2019

/ 4 Minuten zu lesen

Die Ereignisse vom 28. Januar bis zum 10. Februar 2019 in der Chronik.

28.01.2019 Das US-amerikanische"Office of Foreign Assets Control", zuständig für die Durchsetzung der vom US-Finanzministerium verhängten Sanktionen gegen Russland, streicht die Firmen "En+", "RusAl" und "EuroSibEnergo" von der Sanktionsliste. Sie waren seit April 2018 von Sanktionen betroffen. Insbesondere bei "RusAl" und der Muttergesellschaft "En+" war es aufgrund der Sanktionen zu Kursschwankungen an der Börse gekommen. Im April 2018 trat der ebenfalls von Sanktionen betroffene russische Oligarch Oleg Deripaska als Direktorenratsvorsitzender von "En+" zurück und reduzierte seine Aktienanteile am Konzern auf unter 50 %. Deripaska selbst bleibt vorerst auf der Sanktionsliste der USA.
28.01.2019 Die im Jahr 2016 unter dem Vorsitz Michail Chodorkowskis in Helsinki gegründete Nicht-Regierungs-Organisation "Open Russia" wird beim russischen Jusitzministerium einen Antrag auf Anerkennung als NGO stellen. Dies geschieht zum Schutz der in Russland tätigen Mitarbeiter der NGO, unter denen es im vergangenen Jahr wiederholt zu Festnahmen wegen der Mitarbeit in einerunerwünschten Organisation gekommen war.
28.01.2019 Das am 27.01.2019 in der Tretjakow-Galerie in Moskau gestohlene Gemälde wird im Bezirk Odinzowskij in der Oblast Moskau beschlagnahmt und ein Verdächtiger festgenommen. Laut Angaben der Polizei ist die Leinwand unbeschädigt.
29.01.2019 Russland rutscht im Korruptionswahrnehmungsindex von"Transparency International" erneut ab und liegt nun auf Rang 138 von 180. Die Organisation empfiehlt der russischen Regierung eine Einführung von Vorschriften für die Lobbyarbeit, die Erhöhung der Unabhängigkeit der Wahlkommissionen und einen offeneren Umgang mit den Rechercheergebnissen vonInvestigativjournalisten.
29.01.2019 Die Wirtschaftszeitung"Wedomosti" gibt bekannt, dass das Justizministerium einen Gesetzentwurf veröffentlicht hat, demzufolge es plant, die Vorschriften zur Korruptionsbekämpfung abzuschwächen. Der Entwurf sieht vor, Beamte, denen Korruption nachgewiesen wurde, nicht zu bestrafen, wenn diese unter "besonderen Umständen" gehandelt haben. Mit dieser Maßnahme sollen Interessenkonflikte vermieden werden. Das Justizministerium folgt mit dem Entwurf einem Vorschlag des russischen Präsidenten Wladimir Putin vom Juni 2018.
30.01.2019 Das Moskauer Stadtgericht weist die Beschwerde der Chefredakteurin des Magazins"The New Times", Jewgenija Albaz, zurück. Sie hatte im November 2018 Berufung eingelegt, nachdem das Medium wegen nicht vorschriftsmäßiger Deklaration ausländischer Einkünfte zur Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 22,25 Millionen Rubel (etwa 295.000 Euro) verurteilt worden war.
30.01.2019 Rauf Araschukow, Mitglied der Regierungspartei"Einiges Russland" und jüngstes Mitglied des Föderationsrates wird wegen Mordverdachts und des Verdachts auf Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung festgenommen. Er soll im Jahr 2010 die Ermordung zweier Männer in der nordkaukasischen Republik Karatschaj-Tscherkessien in Auftrag gegeben haben. Auch Araschukows Vater, Raul Araschukow, wird festgenommen. Ihm wird die Organisation einer kriminellen Vereinigung und besonders schwerer Betrug zur Last gelegt.
31.01.2019 Das Bezirksgericht in Orjol revidiert das Urteil des Urizkij-Bezirksgerichts vom November 2018, nachdem der Bruder des Oppositionspolitikers Aleksej Nawalnyj, Oleg Nawalnyj, eine Entschädigung in Höhe von 50.000 Rubel (etwa 660 Euro) für entstandene immaterielle Schäden durch seine Haftstrafe wegen Betrugs im sogenannten "Yves-Rocher-Prozess" erhalten sollte. Nach Ansicht der Richter konnte Oleg Nawalnyj die ihm entstandenen Schäden nicht in ausreichender Weise nachweisen.
01.02.2019 Der internationale Sportgerichtshof (CAS) verurteilt 12 russische Leichtathleten wegen Verstößen gegen die Anti-Doping-Bestimmungen. Unter den Verurteilten sind die Hochspringer Iwan Ushukow (Olympiagewinner 2012) und Swetlana Schkolina (Olympia-Dritte 2012). Den Betroffenen werden die Medaillen aberkannt, außerdem werden sie aus dem internationalen Leichtathletikverband suspendiert.
02.02.2019 Nach dem Ausstieg der USA aus dem Vertragüber atomare Abrüstung (INF) tritt auch Russland von den Vereinbarungen zurück. Der russische Präsident Wladimir Putin begründet diesen Schritt als symmetrische Reaktion auf die Aktion der US-Amerikaner und wirft den USA ebenfalls Vertragsbruch vor. Der Vertrag läuft in sechs Monaten endgültig aus.
03.02.2019 Bei einem schweren Verkehrsunfall mit einem Reisebus sterben vier Kinder und drei Erwachsene. 30 Personen werden verletzt. Die Gruppe war auf dem Weg aus der Oblast Smolensk nach Kaluga, um dort an einem Wettbewerb teilzunehmen. Der Busfahrer wird vorläufig festgenommen.
04.02.2019 Die russische Statistikbehörde (Rosstat) gibt bekannt, dass das russische Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Jahr 2018 um 2,3 % gewachsen sei. Das Wachstum übertreffe damit die Prognosen deutlich. Diese lagen für das Jahr 2018 bei 1,7 %.
06.02.2019 Wjatscheslaw Petuschenko löst Sergej Kelbach als Vorstandsvorsitzender der Russischen Eisenbahngesellschaft ab. Zuvor war er erster stellvertretender Vorsitzender des Staatskonzerns "Awtodor", der für Straßenbau und -planung in Russland zuständig ist.
06.02.2019 Das städtische Gericht in Pskow verurteilt den Radiosender "Echo Moskwy Pskow" zur Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 150.000 Rubel (etwa 2.000 Euro). Das Gericht sieht es als erwiesen an, dass die Moderatorin Swetlana Prokopjewa in einer ihrer Sendungen terroristische Handlungen gerechtfertigt undder Sender damit das Recht auf Informationsfreiheit missbraucht habe. Auch gegen Prokopjewa selbst laufen Ermittlungen wegen Verstoßes gegen Artikel 205 des Strafgesetzbuches "öffentliche Rechtfertigung des Terrorismus".
10.02.2019 In Moskau demonstrieren etwa 400 Menschen zur Unterstützung der Menschenrechtsaktivistin Anastasija Schewtschenko, die seit Ende Januar 2019 unter Hausarrest steht. Schewtschenko ist Vorstandsmitglied der Menschenrechtsorganisation "Open Russia", die in Russland seit Mitte 2017 als sogenannte "unerwünschte Organisation" gilt.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen. Zusammengestellt von Alena Schwarz Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten