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Chronik: 28. Januar – 10. Februar 2019

2019 Veränderung und Beständigkeit (18.01.2019) Analyse: Geopolitik, Macht und kirchliche Identität: Der Konflikt um die orthodoxe Kirche in der Ukraine Dekoder: Unreformierbar Rating: Die politische Elite im Jahr 2018 Chronik: 3. Dezember 2018 – 10. Januar 2019 Nationale Identität (01.02.2019) Analyse: Immigrantenfeindliche Einstellungen und nationale Identität in Russland: Entwicklungen und Wechselwirkungen Analyse: Digitaler Nationalismus Chronik: 14. – 27. Januar 2019 Staatssektor / Russischer Individualismus (15.02.2019) Analyse: Das Ausmaß des öffentlichen Sektors in Russland Dekoder: Wie ängstliche Atome. Der Soziologe Grigori Judin über den modernen russischen Individualismus Chronik: 28. Januar – 10. Februar 2019 Russisch-armenische Beziehungen (01.03.2019) Analyse: Armenisch-russische Beziehungen: Geschichte, Realität und Beweggründe der beiden Partner Dekoder: Wie der Kreml das Näherrücken unabwendbarer Veränderungen in Armenien verschlief Dokumentation: Pressemitteilung von Reporter ohne Grenzen zum Versuch, die Internetfreiheit in Russland zu beschränken Chronik: 12. – 23. Februar 2019 Erinnerungskultur (15.03.2019) Dekoder: Perm-36 Analyse: "Perm-36": Die umkämpfte russische Erinnerung an die politischen Repressionen in der Sowjetunion Dekoder: Wird Geschichte an russischen Schulen eigentlich nach einem einheitlichen Geschichtsbuch unterrichtet? Chronik: 25. Februar – 10. März 2019 Fünf Jahre seit der Krimkrise (12.04.2019) Kommentar: Die Situation der Krimtataren nach 2014 Kommentar: Fünf Jahre nach der Krim-Annexion: Russland schaltet auf Autopilot Kommentar: Mögliche Rassendiskriminierung auf der Krim – Ukraine vs. Russland vor dem Internationalen Gerichtshof Kommentar: Russische Infrastrukturprojekte auf der Krim – Zwischenbilanz Kommentar: Fünf Jahre Krimkrise – Auswirkungen auf die russische Innenpolitik Kommentar: Rückblick auf den fünften Jahrestag der Krim-Annexion Kommentar: Die gerichtliche Aufarbeitung Dekoder: Die Krim – ist das Völkerrecht fit genug? Dokumentation: Verurteilung des Menschenrechtsaktivisten Ojub Titijew Chronik: 11. März – 7. April 2019 Radikalisierung und Terrorismusbekämpfung (03.05.2019) Analyse: Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die Terrorismusbekämpfung in Russland Analyse: Radikalisierung und gewaltsame Konflikte im Nordkaukasus Analyse: Die Anti-Extremismus-Politik in Russland: neue Entwicklungen Chronik: 8. – 25. April 2019 Sicherheit und Unsicherheit (21.05.2019) Analyse: Russland im Sicherheitsradar 2019 Analyse: Russland rüstet seine Marine auf und streicht sie zusammen Chronik: 29. April – 10. Mai 2019 Expertise und Politik (14.06.2019) Analyse: Politikberatung und Osteuropaforschung Analyse: Wirtschaftsexpertise in Russland Analyse: Außenpolitikexperten in Russland: Zwischen Forschung, Beratung und Propaganda Dokumentation: Politische Expertise in Russland Dekoder: Gerechtigkeit statt harte Hand Chronik: 14. Mai – 2. Juni 2019 HIV/Aids in Russland (12.07.2019) Replik: "Politikberatung und Osteuropaforschung" – eine Replik Analyse: Russlands vermeidbare HIV/Aids-Epidemie Analyse: Die Bewegung der Aids-Leugner in Russland Notizen aus Moskau: Der "Fall Golunow" Dekoder: Auf Wiedersehen, Tbilissi? Chronik: 3. – 29. Juni 2019 Russlands Getreideexporte – Quo vadis? (10.10.2019) Einleitung: Russlands (un-)heimlicher Aufstieg zum weltweit größten Getreideexporteur Analyse: Wie lässt sich das Getreideproduktionspotenzial Russlands mobilisieren? Analyse: Der Aufstieg Russlands zum weltweit größten Weizenexporteur: Bedeutung für den globalen Getreidehandel Chronik: 17. – 29. September 2019 Russland, China und die "Neue Seidenstraße" (01.10.2019) Analyse: Die "Neue Seidenstraße" und Russland: zwischen Geopolitik und Wirtschaft Analyse: Diplomatischer Tanz auf dem Eis: China, Russland und die "Arktis-Seidenstraße" Dekoder: Russland und China: Eine asymmetrische Partnerschaft? Dekoder: Debattenschau: Wahltag – wer ist der wirkliche Sieger? Chronik: 1. Juli – 13. September 2019 Nachhaltigkeit und Wirtschaftsplanung (17.10.2019) Analyse: Gesellschaftliche Unternehmensverantwortung abseits der gewohnten Pfade: Wie Staat und Wirtschaft in Russland zusammenarbeiten Analyse: Russlands langfristige Wirtschaftspläne Dekoder: Der Druck der Straße und die Macht: Wie stabil ist das Regime? Chronik: 30. September – 13. Oktober 2019 Klimawandel (06.11.2019) Analyse: Kann sich Russland den Klimawandel leisten? Analyse: Russland: Über den Klimawandel sprechen Dekoder: Wer hat Angst vor Greta Thunberg? Chronik: 14. – 26. Oktober 2019 Gesundheitsreformen / Menschen mit Behinderungen (26.11.2019) Analyse: Gesundheitsreformen und ihre Ergebnisse Analyse: In kleinen Schritten zur gesellschaftlichen Teilhabe? Die gegenwärtige Lage von Menschen mit Behinderungen in Russland dekoder: Großmacht im Abseits Chronik: 28. Oktober – 10. November 2019 Jahresrückblick 2019: Stagnation und Hoffnungslosigkeit? (17.12.2019) Kommentar: Das Protestjahr 2019 Kommentar: Sozialpolitik in Russland 2019 Kommentar: 20 Jahre Putin – Rückkehr der Innenpolitik Kommentar: Pressefreiheit nur auf dem Papier Kommentar: Akademische Freiheit in Russland: Anpassung an den autoritären Staat? Kommentar: Russland – Europarat 1:0 Kommentar: Wenig Neues in der Außenpolitik Kommentar: Nord Stream 2: (Wie) weiter? Kommentar: Zukunft? dekoder: Schlusswort von Jegor Schukow: "Je schlimmer meine Zukunft, desto breiter mein Lächeln" Dokumentation: Moskauer Prozess – "Moskowskoje delo" Chronik: 11. November – 7. Dezember 2019

Chronik: 28. Januar – 10. Februar 2019

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Die Ereignisse vom 28. Januar bis zum 10. Februar 2019 in der Chronik.

28.01.2019 Das US-amerikanische"Office of Foreign Assets Control", zuständig für die Durchsetzung der vom US-Finanzministerium verhängten Sanktionen gegen Russland, streicht die Firmen "En+", "RusAl" und "EuroSibEnergo" von der Sanktionsliste. Sie waren seit April 2018 von Sanktionen betroffen. Insbesondere bei "RusAl" und der Muttergesellschaft "En+" war es aufgrund der Sanktionen zu Kursschwankungen an der Börse gekommen. Im April 2018 trat der ebenfalls von Sanktionen betroffene russische Oligarch Oleg Deripaska als Direktorenratsvorsitzender von "En+" zurück und reduzierte seine Aktienanteile am Konzern auf unter 50 %. Deripaska selbst bleibt vorerst auf der Sanktionsliste der USA.
28.01.2019 Die im Jahr 2016 unter dem Vorsitz Michail Chodorkowskis in Helsinki gegründete Nicht-Regierungs-Organisation "Open Russia" wird beim russischen Jusitzministerium einen Antrag auf Anerkennung als NGO stellen. Dies geschieht zum Schutz der in Russland tätigen Mitarbeiter der NGO, unter denen es im vergangenen Jahr wiederholt zu Festnahmen wegen der Mitarbeit in einerunerwünschten Organisation gekommen war.
28.01.2019 Das am 27.01.2019 in der Tretjakow-Galerie in Moskau gestohlene Gemälde wird im Bezirk Odinzowskij in der Oblast Moskau beschlagnahmt und ein Verdächtiger festgenommen. Laut Angaben der Polizei ist die Leinwand unbeschädigt.
29.01.2019 Russland rutscht im Korruptionswahrnehmungsindex von"Transparency International" erneut ab und liegt nun auf Rang 138 von 180. Die Organisation empfiehlt der russischen Regierung eine Einführung von Vorschriften für die Lobbyarbeit, die Erhöhung der Unabhängigkeit der Wahlkommissionen und einen offeneren Umgang mit den Rechercheergebnissen vonInvestigativjournalisten.
29.01.2019 Die Wirtschaftszeitung"Wedomosti" gibt bekannt, dass das Justizministerium einen Gesetzentwurf veröffentlicht hat, demzufolge es plant, die Vorschriften zur Korruptionsbekämpfung abzuschwächen. Der Entwurf sieht vor, Beamte, denen Korruption nachgewiesen wurde, nicht zu bestrafen, wenn diese unter "besonderen Umständen" gehandelt haben. Mit dieser Maßnahme sollen Interessenkonflikte vermieden werden. Das Justizministerium folgt mit dem Entwurf einem Vorschlag des russischen Präsidenten Wladimir Putin vom Juni 2018.
30.01.2019 Das Moskauer Stadtgericht weist die Beschwerde der Chefredakteurin des Magazins"The New Times", Jewgenija Albaz, zurück. Sie hatte im November 2018 Berufung eingelegt, nachdem das Medium wegen nicht vorschriftsmäßiger Deklaration ausländischer Einkünfte zur Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 22,25 Millionen Rubel (etwa 295.000 Euro) verurteilt worden war.
30.01.2019 Rauf Araschukow, Mitglied der Regierungspartei"Einiges Russland" und jüngstes Mitglied des Föderationsrates wird wegen Mordverdachts und des Verdachts auf Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung festgenommen. Er soll im Jahr 2010 die Ermordung zweier Männer in der nordkaukasischen Republik Karatschaj-Tscherkessien in Auftrag gegeben haben. Auch Araschukows Vater, Raul Araschukow, wird festgenommen. Ihm wird die Organisation einer kriminellen Vereinigung und besonders schwerer Betrug zur Last gelegt.
31.01.2019 Das Bezirksgericht in Orjol revidiert das Urteil des Urizkij-Bezirksgerichts vom November 2018, nachdem der Bruder des Oppositionspolitikers Aleksej Nawalnyj, Oleg Nawalnyj, eine Entschädigung in Höhe von 50.000 Rubel (etwa 660 Euro) für entstandene immaterielle Schäden durch seine Haftstrafe wegen Betrugs im sogenannten "Yves-Rocher-Prozess" erhalten sollte. Nach Ansicht der Richter konnte Oleg Nawalnyj die ihm entstandenen Schäden nicht in ausreichender Weise nachweisen.
01.02.2019 Der internationale Sportgerichtshof (CAS) verurteilt 12 russische Leichtathleten wegen Verstößen gegen die Anti-Doping-Bestimmungen. Unter den Verurteilten sind die Hochspringer Iwan Ushukow (Olympiagewinner 2012) und Swetlana Schkolina (Olympia-Dritte 2012). Den Betroffenen werden die Medaillen aberkannt, außerdem werden sie aus dem internationalen Leichtathletikverband suspendiert.
02.02.2019 Nach dem Ausstieg der USA aus dem Vertragüber atomare Abrüstung (INF) tritt auch Russland von den Vereinbarungen zurück. Der russische Präsident Wladimir Putin begründet diesen Schritt als symmetrische Reaktion auf die Aktion der US-Amerikaner und wirft den USA ebenfalls Vertragsbruch vor. Der Vertrag läuft in sechs Monaten endgültig aus.
03.02.2019 Bei einem schweren Verkehrsunfall mit einem Reisebus sterben vier Kinder und drei Erwachsene. 30 Personen werden verletzt. Die Gruppe war auf dem Weg aus der Oblast Smolensk nach Kaluga, um dort an einem Wettbewerb teilzunehmen. Der Busfahrer wird vorläufig festgenommen.
04.02.2019 Die russische Statistikbehörde (Rosstat) gibt bekannt, dass das russische Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Jahr 2018 um 2,3 % gewachsen sei. Das Wachstum übertreffe damit die Prognosen deutlich. Diese lagen für das Jahr 2018 bei 1,7 %.
06.02.2019 Wjatscheslaw Petuschenko löst Sergej Kelbach als Vorstandsvorsitzender der Russischen Eisenbahngesellschaft ab. Zuvor war er erster stellvertretender Vorsitzender des Staatskonzerns "Awtodor", der für Straßenbau und -planung in Russland zuständig ist.
06.02.2019 Das städtische Gericht in Pskow verurteilt den Radiosender "Echo Moskwy Pskow" zur Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 150.000 Rubel (etwa 2.000 Euro). Das Gericht sieht es als erwiesen an, dass die Moderatorin Swetlana Prokopjewa in einer ihrer Sendungen terroristische Handlungen gerechtfertigt undder Sender damit das Recht auf Informationsfreiheit missbraucht habe. Auch gegen Prokopjewa selbst laufen Ermittlungen wegen Verstoßes gegen Artikel 205 des Strafgesetzbuches "öffentliche Rechtfertigung des Terrorismus".
10.02.2019 In Moskau demonstrieren etwa 400 Menschen zur Unterstützung der Menschenrechtsaktivistin Anastasija Schewtschenko, die seit Ende Januar 2019 unter Hausarrest steht. Schewtschenko ist Vorstandsmitglied der Menschenrechtsorganisation "Open Russia", die in Russland seit Mitte 2017 als sogenannte "unerwünschte Organisation" gilt.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen. Zusammengestellt von Alena Schwarz Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten