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Chronik: 30. September – 13. Oktober 2019

2019 Veränderung und Beständigkeit (18.01.2019) Analyse: Geopolitik, Macht und kirchliche Identität: Der Konflikt um die orthodoxe Kirche in der Ukraine Dekoder: Unreformierbar Rating: Die politische Elite im Jahr 2018 Chronik: 3. Dezember 2018 – 10. Januar 2019 Nationale Identität (01.02.2019) Analyse: Immigrantenfeindliche Einstellungen und nationale Identität in Russland: Entwicklungen und Wechselwirkungen Analyse: Digitaler Nationalismus Chronik: 14. – 27. Januar 2019 Staatssektor / Russischer Individualismus (15.02.2019) Analyse: Das Ausmaß des öffentlichen Sektors in Russland Dekoder: Wie ängstliche Atome. Der Soziologe Grigori Judin über den modernen russischen Individualismus Chronik: 28. Januar – 10. Februar 2019 Russisch-armenische Beziehungen (01.03.2019) Analyse: Armenisch-russische Beziehungen: Geschichte, Realität und Beweggründe der beiden Partner Dekoder: Wie der Kreml das Näherrücken unabwendbarer Veränderungen in Armenien verschlief Dokumentation: Pressemitteilung von Reporter ohne Grenzen zum Versuch, die Internetfreiheit in Russland zu beschränken Chronik: 12. – 23. Februar 2019 Erinnerungskultur (15.03.2019) Dekoder: Perm-36 Analyse: "Perm-36": Die umkämpfte russische Erinnerung an die politischen Repressionen in der Sowjetunion Dekoder: Wird Geschichte an russischen Schulen eigentlich nach einem einheitlichen Geschichtsbuch unterrichtet? Chronik: 25. Februar – 10. März 2019 Fünf Jahre seit der Krimkrise (12.04.2019) Kommentar: Die Situation der Krimtataren nach 2014 Kommentar: Fünf Jahre nach der Krim-Annexion: Russland schaltet auf Autopilot Kommentar: Mögliche Rassendiskriminierung auf der Krim – Ukraine vs. Russland vor dem Internationalen Gerichtshof Kommentar: Russische Infrastrukturprojekte auf der Krim – Zwischenbilanz Kommentar: Fünf Jahre Krimkrise – Auswirkungen auf die russische Innenpolitik Kommentar: Rückblick auf den fünften Jahrestag der Krim-Annexion Kommentar: Die gerichtliche Aufarbeitung Dekoder: Die Krim – ist das Völkerrecht fit genug? Dokumentation: Verurteilung des Menschenrechtsaktivisten Ojub Titijew Chronik: 11. März – 7. April 2019 Radikalisierung und Terrorismusbekämpfung (03.05.2019) Analyse: Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die Terrorismusbekämpfung in Russland Analyse: Radikalisierung und gewaltsame Konflikte im Nordkaukasus Analyse: Die Anti-Extremismus-Politik in Russland: neue Entwicklungen Chronik: 8. – 25. April 2019 Sicherheit und Unsicherheit (21.05.2019) Analyse: Russland im Sicherheitsradar 2019 Analyse: Russland rüstet seine Marine auf und streicht sie zusammen Chronik: 29. April – 10. Mai 2019 Expertise und Politik (14.06.2019) Analyse: Politikberatung und Osteuropaforschung Analyse: Wirtschaftsexpertise in Russland Analyse: Außenpolitikexperten in Russland: Zwischen Forschung, Beratung und Propaganda Dokumentation: Politische Expertise in Russland Dekoder: Gerechtigkeit statt harte Hand Chronik: 14. Mai – 2. Juni 2019 HIV/Aids in Russland (12.07.2019) Replik: "Politikberatung und Osteuropaforschung" – eine Replik Analyse: Russlands vermeidbare HIV/Aids-Epidemie Analyse: Die Bewegung der Aids-Leugner in Russland Notizen aus Moskau: Der "Fall Golunow" Dekoder: Auf Wiedersehen, Tbilissi? Chronik: 3. – 29. Juni 2019 Russlands Getreideexporte – Quo vadis? (10.10.2019) Einleitung: Russlands (un-)heimlicher Aufstieg zum weltweit größten Getreideexporteur Analyse: Wie lässt sich das Getreideproduktionspotenzial Russlands mobilisieren? Analyse: Der Aufstieg Russlands zum weltweit größten Weizenexporteur: Bedeutung für den globalen Getreidehandel Chronik: 17. – 29. September 2019 Russland, China und die "Neue Seidenstraße" (01.10.2019) Analyse: Die "Neue Seidenstraße" und Russland: zwischen Geopolitik und Wirtschaft Analyse: Diplomatischer Tanz auf dem Eis: China, Russland und die "Arktis-Seidenstraße" Dekoder: Russland und China: Eine asymmetrische Partnerschaft? Dekoder: Debattenschau: Wahltag – wer ist der wirkliche Sieger? Chronik: 1. Juli – 13. September 2019 Nachhaltigkeit und Wirtschaftsplanung (17.10.2019) Analyse: Gesellschaftliche Unternehmensverantwortung abseits der gewohnten Pfade: Wie Staat und Wirtschaft in Russland zusammenarbeiten Analyse: Russlands langfristige Wirtschaftspläne Dekoder: Der Druck der Straße und die Macht: Wie stabil ist das Regime? Chronik: 30. September – 13. Oktober 2019 Klimawandel (06.11.2019) Analyse: Kann sich Russland den Klimawandel leisten? Analyse: Russland: Über den Klimawandel sprechen Dekoder: Wer hat Angst vor Greta Thunberg? Chronik: 14. – 26. Oktober 2019 Gesundheitsreformen / Menschen mit Behinderungen (26.11.2019) Analyse: Gesundheitsreformen und ihre Ergebnisse Analyse: In kleinen Schritten zur gesellschaftlichen Teilhabe? Die gegenwärtige Lage von Menschen mit Behinderungen in Russland dekoder: Großmacht im Abseits Chronik: 28. Oktober – 10. November 2019 Jahresrückblick 2019: Stagnation und Hoffnungslosigkeit? (17.12.2019) Kommentar: Das Protestjahr 2019 Kommentar: Sozialpolitik in Russland 2019 Kommentar: 20 Jahre Putin – Rückkehr der Innenpolitik Kommentar: Pressefreiheit nur auf dem Papier Kommentar: Akademische Freiheit in Russland: Anpassung an den autoritären Staat? Kommentar: Russland – Europarat 1:0 Kommentar: Wenig Neues in der Außenpolitik Kommentar: Nord Stream 2: (Wie) weiter? Kommentar: Zukunft? dekoder: Schlusswort von Jegor Schukow: "Je schlimmer meine Zukunft, desto breiter mein Lächeln" Dokumentation: Moskauer Prozess – "Moskowskoje delo" Chronik: 11. November – 7. Dezember 2019

Chronik: 30. September – 13. Oktober 2019

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Die Ereignisse vom 30. September bis zum 13. Oktober 2019 in der Chronik.

30.09.2019 Die regionalen Forstbehörden der Russischen Föderation geben bekannt, dass alle Waldbrände in Russland gelöscht seien. Derzeit gebe es keine aktiven Brandherde mehr. Seit Juli hatte es in 79 Regionen des Landes Waldbrände auf einer Fläche von bis zu drei Millionen Hektar gegeben.
30.09.2019 Das Moskauer Stadtgericht wandelt die dreieinhalbjährige Freiheitsstrafe für den Schauspieler Pawel Ustinow in eine zweijährige Bewährungsstrafe um. Ustinow war am 18. September 2019 zu dreieinhalb Jahren Lagerhaft wegen "Beteiligung an Massenunruhen" am 03. August verurteilt worden. Seine Verurteilung hatte eine große Solidaritätswelle ausgelöst. Künstler, Geistliche und Prominente aus dem Showbusiness schrieben offene Briefe an die Regierung und kritisierten die Verurteilung als Willkür der Justiz.
04.10.2019 In Teheran wird die russische Journalistin Julija Jusik festgenommen. Ihr wird vorgeworfen, eine israelische Agentin zu sein. Jusik drohen bis zu zehn Jahre Haft. Sie arbeitete unter anderem für die staatsnahe russische Zeitung "Komsomolskaja Prawda" und das Magazin "Newsweek". Seit 2003 veröffentlichte sie regelmäßig Investigativreportagen.
07.10.2019 Der russische Staatspräsident Wladimir Putin unterzeichnet einen Erlass zur Erhöhung der Gehälter von Angestellten im öffentlichen Dienst um 4,3 % ab dem 01. Oktober 2019. Die Steigerung entspricht einem Ausgleich der Inflationsrate aus dem Jahr 2018 und betrifft auch die Einkommen des Präsidenten und des Ministerpräsidenten.
09.10.2019 Das Moskauer Stadtgericht revidiert das am 03. September 2019 gegen Iwan Podkopajew verhängte Urteil. Podkopajew war wegen "Beteiligung an Massenunruhen" zu drei Jahren Gefängnis verurteilt worden. Er hatte daraufhin Revision eingelegt und sein Geständnis zurückgezogen. Das Moskauer Stadtgericht verurteilt ihn nun in zweiter Instanz zu zwei Jahren Haft in einer Strafkolonie.
09.10.2019 Das russische Justizministerium nimmt die von Oppositionspolitiker Aleksej Nawalnyj gegründete "Stiftung zur Korruptionsbekämpfung" ("Fond borby s korrupzijej") in die Liste sogenannter "ausländischer Agenten" auf. Seit Juli 2012 werden als solche Organisationen registriert, die sich politisch engagieren und gleichzeitig Geld aus dem Ausland erhalten. Aleksej Nawalnyj beteuerte auf Twitter, seine Stiftung habe niemals einen Penny ausländischen Geldes erhalten.
10.10.2019 Die am 04. Oktober in Teheran festgenommene Journalistin Julija Jusik wird aus der Haft entlassen. Sie war zunächst aufgrund des Verdachts der Zusammenarbeit mit den israelischen Sicherheitsbehörden festgenommen worden; später hieß es, es habe Probleme mit ihrem Visum gegeben.
10.10.2019 Das Meschtschanskij-Bezirksgericht in Moskau verurteilt die Menschenrechtsorganisation"Für Menschenrechte" ("Sa prawa tscheloweka") zur Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 300 000 Rubel (etwa 4 200 Euro) sowie ihren Leiter Lew Ponomarjow zu einer Geldstrafe von 100 000 Rubel (etwa 1 400 Euro) wegen der Verletzung des Gesetzes über "ausländische Agenten". Laut Gerichtsurteil habe ein Post im sozialen Netzwerk "VKontakte", der über den Besuch Ponomarjows auf der Baustelle für eine Mülldeponie in Schijes (Gebiet Archangelsk) informierte, nicht die notwendige Information über die Registrierung seiner Organisation in der Liste ausländischer Agenten enthalten.
11.10.2019 Das Ermittlungskomitee der Russischen Föderation leitet ein Strafverfahren gegen den ehemaligen Gouverneur des Gebiets Tscheljabinsk, Boris Dubrowskij, ein. Dubrowskij soll im Rahmen der öffentlichen Auftragsvergabe für die Instandsetzung von Straßen informelle Absprachen getroffen und so mehr als 20 Milliarden Rubel (etwa 282 Millionen Euro) veruntreut haben. Dubrowskij war seit 2014 Gouverneur der Region. Im März 2019 trat er von seinem Posten zurück und emigrierte in die Schweiz, wo er heute lebt.
13.10.2019 In Jekaterinburg findet eine Volksabstimmung zur Wahl des Standortes einer in Planung befindlichen neuen Kirche statt. Im Mai hatten hunderte Menschen mehrere Tage lang gegen den in einer der Grünanlagen der Stadt geplanten Bau demonstriert.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen.

Zusammengestellt von Alena Schwarz

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten