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Chronik: 11. – 21. Mai 2020

2020 Einigkeit und Differenzen (25.01.2020) Analyse: Vorübergehende Stabilisierung: Der russisch-ukrainische Vertrag zum Gastransit dekoder: Die politischen Auswirkungen der russischen Krankheit Analyse: Die Russische Orthodoxe Kirche ändert wegen der Krise der "Weltorthodoxie" ihre globale Politik dekoder: Die gesellschaftliche Wandlung nach 20 Jahren Putin Rating: Die politische Elite im Jahr 2019 Chronik: 9. Dezember 2019 – 11. Januar 2020 Regierungswechsel und Verfassungsänderung (07.02.2020) Kommentar: Russland: Neue Regierung, alte Probleme Kommentar: Putins Winterspiele: Eine "Nachfolge an der Macht" kommt in Sichtweite Kommentar: Putins Plan 2.0? Was hinter Russlands Verfassungsreform stehen könnte Kommentar: Kontrollierte Verwirrung Kommentar: Russland. Eine superpräsidentielle Republik. Implikationen eines Gesetzentwurfes zur Verfassungsänderung Kommentar: Planungen für ein Russland (nicht ganz) nach Putin Kommentar: Spielen Institutionen in Putins Russland eine Rolle? Kommentar: Die Verfassungsreform in Russland – "abusive constitutionalism"? Kommentar: In Erwartung von Veränderungen? Kommentar: Die Realität der Verfassungsreform in Russland: Ein begrenzter institutioneller Wandel verdeckt eine tiefgreifende Verschiebung in der Wirtschaftspolitik Kommentar: Putin vs. Stabilität Chronik: 13. Januar – 1. Februar 2020 Sozialpolitik (21.02.2020) Analyse: Armutsbekämpfung in Russland Analyse: Russlands Familienpolitik Chronik: 3. – 15. Februar 2020 Soziokulturelle Entwicklung der Jugend (11.03.2020) Analyse: Der soziokulturelle Kontext der Konkurrenzfähigkeit junger Menschen in einer großen Region in Sibirien Chronik: 18. – 29. Februar 2020 Lebenszufriedenheit (24.03.2020) Analyse: Lebenszufriedenheit in Russland Notizen aus Moskau: Menschenrechtsorganisation Memorial Lesehinweis: Neues Multimedia-Special: "20 Jahre Putin" Chronik: 2. – 15. März 2020 Covid-19 in Russland (14.04.2020) Analyse: Russlands Gesundheitssystem und das Coronavirus Analyse: Digitalisierung des Gesundheitswesens Notizen aus Moskau: Russland und Corona Covid-19-Chronik, 30. Januar – 29. März 2020 dekoder: Das Corona-Virus im Vorlauf dekoder: Die Seuche, Igor Setschin und Allahs Wille Chronik: 16. – 29. März 2020 Wirtschaftskrisen und Energiestrategie 2035 (27.04.2020) Analyse: Zwei Wirtschaftskrisen zugleich – auch für Russland zu viel Analyse: Russlands Energiestrategie bis zum Jahr 2035: Business as usual dekoder: Die Palastrevolte Chronik: Covid-19-Chronik, 30. März – 12. April 2020 Chronik: 30. März – 10. April 2020 Militär und Covid-19 (25.05.2020) Analyse: Covid-19: Wie eine Pandemie die Flexibilität des neuen russischen Militärs aufzeigt Dokumentation: "Humanitäre Hilfe" in Zeiten von Corona Notizen aus Moskau: Siegestagparade unter dem Corona-Stern dekoder: Der Sieg in Zeiten der Seuche Analyse: Starke Zunahme der Coronavirus-Infizierten in Russland Chronik: Covid-19-Chronik, 13. April – 10. Mai 2020 Dokumentation: Pressemitteilung von Reporter ohne Grenzen zur Berichterstattung zu Covid-19 in Russland Chronik: 16. April – 9. Mai 2020 Internet (15.06.2020) Analyse: Russlands Gesetzgebung und Importsubstitution im IT-Bereich Analyse: Das Internet als Raum für politisch Aktive? Chronik: Covid-19-Chronik, 11. – 24. Mai 2020 Chronik: 11. – 21. Mai 2020 Arbeitsproteste, Putins Amtszeiten, Pressefreiheit (20.07.20) Von der Redaktion: На дачу – in die Sommerpause Analyse: Arbeitsprotest, Organisation und Klassenpolitik in Russland Analyse: Die jüngsten Arbeitsproteste im russischen Gesundheitswesen Analyse: Eine lange Zeit in der Politik Dokumentation: Pressemitteilung von Reporter ohne Grenzen zum Redaktionswechsel bei der Wirtschaftszeitung Wedomosti dekoder: Redaktionswechsel und der Exodus der Journalisten Chronik: Covid-19-Chronik, 30. Mai – 21. Juni 2020 Chronik: 30. Mai – 20. Juni 2020 Armut und soziale Ungleichheit (22.09.2020) Analyse: Armut und Sozialarbeit von Frauen Analyse: Messung der Ungleichverteilung der Einkommen Notizen aus Moskau: Putin und Belarus Dokumentation: Umgang mit kritischen Medienschaffenden in Russland Kommentar: Nawalnyj: Der Giftanschlag und die Regionalwahlen Chronik: Covid-19-Chronik, 22. Juni– 13. September 2020 Chronik: 22. Juni – 13. September 2020 Umweltpolitik / Klimawandel / Kooperation EU-Russland (16.10.2020) dekoder: Umweltpolitik in Russland Kommentar: Ansatzpunkte für eine ambitionierte Umweltpolitik Analyse: Haushaltsmüllentsorgung in Russland Analyse: Urbane Infrastruktur und Permafrost Kommentar: Umweltaktivismus Chronik: Covid-19-Chronik, 28. September – 11. Oktober 2020 Chronik: 28. September – 10. Oktober 2020 Regionalwahlen / Regionale Wirtschaft / Nawalny (04.10.2020) Analyse: Regionalwahlen 2020: Autoritarismus unter Quarantäne-Bedingungen Analyse: Sinkende Realeinkommen sorgen für Unzufriedenheit Analyse: Öffentliche Finanzen in den Regionen dekoder: Alexej Nawalny Chronik: Covid-19-Chronik, 14. – 27. September 2020 Chronik: 14. – 26. September 2020 Rüstungskontrolle und US-amerikanisch-russische Beziehungen (07.11.2020) Analyse: Russlands nukleare Rüstungskontrollpolitik Analyse: Strategische Stabilität im 21. Jahrhundert Analyse: Rüstungskontrolle und militärische Vertrauensbildung mit Russland Kommentar: Militarisierung von Information Kommentar: Nawalny, Russland und das Chemiewaffenverbot dekoder: "Wir haben einen hybriden Krieg" Chronik: Covid-19-Chronik, 12. Oktober – 1. November 2020 Chronik: 12. – 31. Oktober 2020 De-Facto-Staaten / Bergkarabach / Transnistrien im moldauischen Präsidentschaftswahlkampf (20.11.2020) Analyse: Postsowjetische De-facto-Regime Dokumentation: Völkerrechtlich nicht anerkannte De-facto-Staaten, 1945–2016 Kommentar: Weder temporäre Anomalien noch eingefrorene Konflikte – De-facto-Staaten in der europäischen Peripherie dekoder: Bergkarabach dekoder: Tschüss, Russki Mir?! – Russlands neues Konzept der "strategischen Zurückhaltung" im postsowjetischen Raum Kommentar: Türkei, Russland und Bergkarabach: Eine ambivalente Konfliktkonstellation Kommentar: Iran im Karabach-Krieg: Ein wichtiger Outsider Kommentar: Implikationen des Bergkarabach-Konflikts für Georgien und die regionale Stabilität Kommentar: Die Östliche Nachbarschaft ist in Aufruhr, aber der Einfluss der EU auf ungelöste Konflikte ist begrenzt Analyse: Die Rolle Transnistriens im Diskurs des Präsidentschaftswahlkampfs in der Republik Moldau Dokumentation: Waffenstillstandsvereinbarung zwischen Aserbaidschan und Armenien vom 10. November 2020 Interview mit Präsident Wladimir Putin nach Abschluss des Waffenstillstands zwischen Aserbaidschan und Armenien am 17. November Chronik: Covid-19-Chronik, 2. – 13. November 2020 Chronik: 2. – 13. November 2020 Agrarpolitik (08.12.2020) Von der Redaktion: С Новым Годом – с Рождеством – Frohes Fest! Einleitung: Herausforderungen der Agrarpolitik in Russland Analyse: Der aktuelle Zustand der russischen Landwirtschaft: Produktion, Betriebsstruktur, Handel, Politik und neue Herausforderungen Analyse: Förderung der Landwirtschaft in Russland aus politökonomischer Sicht Wahlbeobachtung: Ergebnisse der Wahlbeobachtung zum Einheitlichen Wahltag am 13. September 2020 Chronik: Covid-19-Chronik, 14. – 29. November 2020 Chronik: 14. – 29. November 2020

Chronik: 11. – 21. Mai 2020

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Die Ereignisse vom 11. bis zum 21. Mai 2020 in der Chronik.

11.05.2020 Bei einem Brand in einem privat geführten Hospiz in Krasnogorsk sterben zehn Menschen an einer Rauchvergiftung, acht Personen werden stationär behandelt. Als mögliche Ursache des Brandes nennen die Ermittler einen Kurzschluss. Sie ermitteln außerdem wegen des Verstoßes gegen die geltende Brandschutzverordnung. Der Leiter des Hospizes wurde festgenommen.
15.05.2020 Zum ersten Mal seit dem 6. März 2020 fällt der Euro an der Moskauer Börse auf unter 79 Rubel. Im Verlauf des Tages stieg er leicht und wurde mit 79,01 Rubel gehandelt.
15.05.2020 Russland legt beim Obersten Gerichtshof der Niederlande Berufung gegen die Entscheidung des Berufungsgerichts in Den Haag zur Zahlung von 46 Milliarden Euro an ehemalige Aktionäre des Ölkonzerns "Yukos" ein. Die Richter in Den Haag hatten Russland im Februar 2020 zu Entschädigungszahlungen an die Aktionäre des im Jahr 2003 zerschlagenen Konzerns verurteilt und die Enteignung des Unternehmens als nicht rechtmäßig bewertet.
19.05.2020 Der Student Jegor Shukow, im Dezember zu einer dreijährigen Bewährungsstrafe wegen des Aufrufs zu extremistischen Tätigkeiten verurteilt, reicht Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ein. Das Verfahren gegen ihn sei politisch motiviert gewesen. Shukow war am 2. August 2019 unter dem Vorwurf der Teilnahme an Massenunruhen in Moskau verhaftet worden. Im Juli und August 2019 war es dort zu Massenprotesten wegen der Nichtzulassung von Oppositionskandidaten zur Regionalwahl gekommen.
19.05.2020 Russland ist als eines von zehn neuen Mitgliedern in den Exekutivausschuss der WHO gewählt worden. Der Ausschuss ist für die Umsetzung der Beschlüsse der WHO zuständig und wird alle drei Jahre neu gewählt. Derzeit sind neben Russland Botswana, Kolumbien, Ghana, Guinea-Bissau, Indien, Madagaskar, Oman, Südkorea und Großbritannien im Exekutivausschuss vertreten.
20.05.2020 Die russische Regierung genehmigt die erneute Ernennung Igor Setschins zum Vorstandsvorsitzenden des staatlichen Ölkonzerns "Rosneft". Setschin leitet das Unternehmen seit 2012. Sein Vertrag wurde nun um weitere fünf Jahre verlängert.
21.05.2020 Der russische Präsident Wladimir Putin verleiht dem russischen Verteidigungsminister Sergej Shojgu den "Verdienstorden für das Vaterland". Dieses berichtet der Pressedienst des Kreml. Der Orden wird außerdem unter anderem an Marija Sacharowa, Pressesprecherin des russischen Außenministeriums verliehen sowie an den ständigen Vertreter Russlands bei der UNO in New York sowie im UN-Sicherheitsrat, Wasilij Nebensja.


Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen.
Zusammengestellt von Alena Schwarz

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten