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Chronik: 2. – 13. November 2020

2020 Einigkeit und Differenzen (25.01.2020) Analyse: Vorübergehende Stabilisierung: Der russisch-ukrainische Vertrag zum Gastransit dekoder: Die politischen Auswirkungen der russischen Krankheit Analyse: Die Russische Orthodoxe Kirche ändert wegen der Krise der "Weltorthodoxie" ihre globale Politik dekoder: Die gesellschaftliche Wandlung nach 20 Jahren Putin Rating: Die politische Elite im Jahr 2019 Chronik: 9. Dezember 2019 – 11. Januar 2020 Regierungswechsel und Verfassungsänderung (07.02.2020) Kommentar: Russland: Neue Regierung, alte Probleme Kommentar: Putins Winterspiele: Eine "Nachfolge an der Macht" kommt in Sichtweite Kommentar: Putins Plan 2.0? Was hinter Russlands Verfassungsreform stehen könnte Kommentar: Kontrollierte Verwirrung Kommentar: Russland. Eine superpräsidentielle Republik. Implikationen eines Gesetzentwurfes zur Verfassungsänderung Kommentar: Planungen für ein Russland (nicht ganz) nach Putin Kommentar: Spielen Institutionen in Putins Russland eine Rolle? Kommentar: Die Verfassungsreform in Russland – "abusive constitutionalism"? Kommentar: In Erwartung von Veränderungen? Kommentar: Die Realität der Verfassungsreform in Russland: Ein begrenzter institutioneller Wandel verdeckt eine tiefgreifende Verschiebung in der Wirtschaftspolitik Kommentar: Putin vs. Stabilität Chronik: 13. Januar – 1. Februar 2020 Sozialpolitik (21.02.2020) Analyse: Armutsbekämpfung in Russland Analyse: Russlands Familienpolitik Chronik: 3. – 15. Februar 2020 Soziokulturelle Entwicklung der Jugend (11.03.2020) Analyse: Der soziokulturelle Kontext der Konkurrenzfähigkeit junger Menschen in einer großen Region in Sibirien Chronik: 18. – 29. Februar 2020 Lebenszufriedenheit (24.03.2020) Analyse: Lebenszufriedenheit in Russland Notizen aus Moskau: Menschenrechtsorganisation Memorial Lesehinweis: Neues Multimedia-Special: "20 Jahre Putin" Chronik: 2. – 15. März 2020 Covid-19 in Russland (14.04.2020) Analyse: Russlands Gesundheitssystem und das Coronavirus Analyse: Digitalisierung des Gesundheitswesens Notizen aus Moskau: Russland und Corona Covid-19-Chronik, 30. Januar – 29. März 2020 dekoder: Das Corona-Virus im Vorlauf dekoder: Die Seuche, Igor Setschin und Allahs Wille Chronik: 16. – 29. März 2020 Wirtschaftskrisen und Energiestrategie 2035 (27.04.2020) Analyse: Zwei Wirtschaftskrisen zugleich – auch für Russland zu viel Analyse: Russlands Energiestrategie bis zum Jahr 2035: Business as usual dekoder: Die Palastrevolte Chronik: Covid-19-Chronik, 30. März – 12. April 2020 Chronik: 30. März – 10. April 2020 Militär und Covid-19 (25.05.2020) Analyse: Covid-19: Wie eine Pandemie die Flexibilität des neuen russischen Militärs aufzeigt Dokumentation: "Humanitäre Hilfe" in Zeiten von Corona Notizen aus Moskau: Siegestagparade unter dem Corona-Stern dekoder: Der Sieg in Zeiten der Seuche Analyse: Starke Zunahme der Coronavirus-Infizierten in Russland Chronik: Covid-19-Chronik, 13. April – 10. Mai 2020 Dokumentation: Pressemitteilung von Reporter ohne Grenzen zur Berichterstattung zu Covid-19 in Russland Chronik: 16. April – 9. Mai 2020 Internet (15.06.2020) Analyse: Russlands Gesetzgebung und Importsubstitution im IT-Bereich Analyse: Das Internet als Raum für politisch Aktive? Chronik: Covid-19-Chronik, 11. – 24. Mai 2020 Chronik: 11. – 21. Mai 2020 Arbeitsproteste, Putins Amtszeiten, Pressefreiheit (20.07.20) Von der Redaktion: На дачу – in die Sommerpause Analyse: Arbeitsprotest, Organisation und Klassenpolitik in Russland Analyse: Die jüngsten Arbeitsproteste im russischen Gesundheitswesen Analyse: Eine lange Zeit in der Politik Dokumentation: Pressemitteilung von Reporter ohne Grenzen zum Redaktionswechsel bei der Wirtschaftszeitung Wedomosti dekoder: Redaktionswechsel und der Exodus der Journalisten Chronik: Covid-19-Chronik, 30. Mai – 21. Juni 2020 Chronik: 30. Mai – 20. Juni 2020 Armut und soziale Ungleichheit (22.09.2020) Analyse: Armut und Sozialarbeit von Frauen Analyse: Messung der Ungleichverteilung der Einkommen Notizen aus Moskau: Putin und Belarus Dokumentation: Umgang mit kritischen Medienschaffenden in Russland Kommentar: Nawalnyj: Der Giftanschlag und die Regionalwahlen Chronik: Covid-19-Chronik, 22. Juni– 13. September 2020 Chronik: 22. Juni – 13. September 2020 Umweltpolitik / Klimawandel / Kooperation EU-Russland (16.10.2020) dekoder: Umweltpolitik in Russland Kommentar: Ansatzpunkte für eine ambitionierte Umweltpolitik Analyse: Haushaltsmüllentsorgung in Russland Analyse: Urbane Infrastruktur und Permafrost Kommentar: Umweltaktivismus Chronik: Covid-19-Chronik, 28. September – 11. Oktober 2020 Chronik: 28. September – 10. Oktober 2020 Regionalwahlen / Regionale Wirtschaft / Nawalny (04.10.2020) Analyse: Regionalwahlen 2020: Autoritarismus unter Quarantäne-Bedingungen Analyse: Sinkende Realeinkommen sorgen für Unzufriedenheit Analyse: Öffentliche Finanzen in den Regionen dekoder: Alexej Nawalny Chronik: Covid-19-Chronik, 14. – 27. September 2020 Chronik: 14. – 26. September 2020 Rüstungskontrolle und US-amerikanisch-russische Beziehungen (07.11.2020) Analyse: Russlands nukleare Rüstungskontrollpolitik Analyse: Strategische Stabilität im 21. Jahrhundert Analyse: Rüstungskontrolle und militärische Vertrauensbildung mit Russland Kommentar: Militarisierung von Information Kommentar: Nawalny, Russland und das Chemiewaffenverbot dekoder: "Wir haben einen hybriden Krieg" Chronik: Covid-19-Chronik, 12. Oktober – 1. November 2020 Chronik: 12. – 31. Oktober 2020 De-Facto-Staaten / Bergkarabach / Transnistrien im moldauischen Präsidentschaftswahlkampf (20.11.2020) Analyse: Postsowjetische De-facto-Regime Dokumentation: Völkerrechtlich nicht anerkannte De-facto-Staaten, 1945–2016 Kommentar: Weder temporäre Anomalien noch eingefrorene Konflikte – De-facto-Staaten in der europäischen Peripherie dekoder: Bergkarabach dekoder: Tschüss, Russki Mir?! – Russlands neues Konzept der "strategischen Zurückhaltung" im postsowjetischen Raum Kommentar: Türkei, Russland und Bergkarabach: Eine ambivalente Konfliktkonstellation Kommentar: Iran im Karabach-Krieg: Ein wichtiger Outsider Kommentar: Implikationen des Bergkarabach-Konflikts für Georgien und die regionale Stabilität Kommentar: Die Östliche Nachbarschaft ist in Aufruhr, aber der Einfluss der EU auf ungelöste Konflikte ist begrenzt Analyse: Die Rolle Transnistriens im Diskurs des Präsidentschaftswahlkampfs in der Republik Moldau Dokumentation: Waffenstillstandsvereinbarung zwischen Aserbaidschan und Armenien vom 10. November 2020 Interview mit Präsident Wladimir Putin nach Abschluss des Waffenstillstands zwischen Aserbaidschan und Armenien am 17. November Chronik: Covid-19-Chronik, 2. – 13. November 2020 Chronik: 2. – 13. November 2020 Agrarpolitik (08.12.2020) Von der Redaktion: С Новым Годом – с Рождеством – Frohes Fest! Einleitung: Herausforderungen der Agrarpolitik in Russland Analyse: Der aktuelle Zustand der russischen Landwirtschaft: Produktion, Betriebsstruktur, Handel, Politik und neue Herausforderungen Analyse: Förderung der Landwirtschaft in Russland aus politökonomischer Sicht Wahlbeobachtung: Ergebnisse der Wahlbeobachtung zum Einheitlichen Wahltag am 13. September 2020 Chronik: Covid-19-Chronik, 14. – 29. November 2020 Chronik: 14. – 29. November 2020

Chronik: 2. – 13. November 2020

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Die Ereignisse vom 2. bis zum 13. November 2020 in der Chronik.

02.11.2020 Der US-amerikanische Whistleblower Edward Snowden und seine Ehefrau beantragen die russische Staatsbürgerschaft. Russland gewährte Snowden im Jahr 2013 Asyl, nachdem dieser streng geheime Dokumente über die Überwachungspraktiken der US-Nachrichtendienste veröffentlicht hatte. Vor kurzem hatten Snowden und seine Frau den unbegrenzten Aufenthaltsstatus erhalten.
02.11.2020 Der Euro steigt zum ersten Mal seit dem 16. Dezember 2014 auf einen Preis von über 94 Rubel. Der Dollar wird mit 80 Rubel gehandelt. ExpertInnen erklären den Preisverfall des Rubels mit fallenden Ölpreisen und der Anspannung des Marktes vor der US-Präsidentschaftswahl.
03.11.2020 Der stellvertretende Moskauer Bürgermeister, Wladimir Jefimow, der für die Wirtschaftspolitik der Stadt verantwortlich ist, teilt mit, dass Moskau im Jahr 2021 zur Finanzierung des städtischen Haushalts das erste Mal seit zehn Jahren wieder Kredite aufnehmen wird. Es sei wichtig, die gestiegenen Ausgaben trotz der sinkenden Einnahmen zu diesem Zeitpunkt nicht zu reduzieren, da diese unter anderem auf die Unterstützungsleistungen der Stadt zur Verringerung der Folgen der Coronavirus-Pandemie zurückzuführen sind.
05.11.2020 In Moskau wird der Aktivist Pawel Krissewitsch festgenommen. Er hatte vor dem Hauptgebäude des russischen Inlandsgeheimdienstes (FSB) Strafgesetzbücher angezündet und sich selbst an ein großes Kreuz gefesselt. Damit wollte Krissewitsch auf die Situation politischer Gefangener in Russland aufmerksam machen.
06.11.2020 Die Zahl der ArbeitsmigrantInnen in Russland ist laut Berichten des russischen Innenministeriums im September 2020 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um fast ein Viertel auf etwa 1,8 Millionen zurückgegangen. Im Vorjahr seien es noch 2,3 Millionen gewesen.
06.11.2020 Der Pressedienst des Innenministeriums des Föderalbezirks Sibirien gibt bekannt, dass die Erkrankung des Oppositionspolitikers Aleksej Nawalnyj im August 2020 keine Vergiftung gewesen sei, sondern eine Stoffwechselstörung im Zusammenhang mit einer chronischen Pankreatitis. Die Diagnose einer Vergiftung sei durch klinische Studien nicht bestätigt worden. Nawalnyj war im August 2020 bewusstlos in ein Krankenhaus in Omsk eingeliefert und später zur Weiterbehandlung nach Deutschland ausgeflogen worden. Verschiedene unabhängige Labors bestätigten inzwischen die Diagnose deutscher ÄrztInnen, die eine Vergiftung mit dem Nervengift "Nowitschok" feststellten.
06.11.2020 Der populäre russische Satiriker Michail Shwanezkij stirbt im Alter von 86 Jahren in Moskau. Shwanezkij war in Russland vor allem bekannt für seine Skizzen, die sich mit alltäglichen Szenen der sowjetischen sowie der postsowjetischen Gesellschaft befassen.
07.11.2020 In Chabarowsk findet eine nicht genehmigte Protestaktion zur Unterstützung des am 09. Juli 2020 festgenommenen ehemaligen Gouverneurs der Region, Sergej Furgal, statt. Nach offiziellen Angaben nahmen weniger als 250 Menschen an der Aktion teil.
07.11.2020 Der Gouverneur der Oblast Omsk, Aleksandr Burkow, ernennt den Chefarzt der Klinik, in die Aleksej Nawalnyj im August mit Vergiftungserscheinungen eingeliefert worden war, zum Gesundheitsminister der Oblast. Aleksandr Murachowskij tritt die Nachfolge der am 06. November 2020 zurückgetretenen Irina Soldatowa an.
07.11.2020 Der russische Präsident Wladimir Putin spricht mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron über den seit Ende September andauernden Konflikt in Bergkarabach. Russland betätigt sich zurzeit als Vermittler zur Erreichung eines Waffenstillstandes. Auf dessen Grundlage soll eine diplomatische Lösung des Konflikts im Rahmen der Minsker Gruppe der OSZE erreicht werden.
09.11.2020 Der russische Präsident Wladimir Putin unterzeichnet ein Dekret, mit dem er die Zahl der Stellvertretenden des russischen Ministerpräsidenten von neun auf zehn erhöht.
09.11.2020 Der russische Präsident Wladimir Putin entlässt den Verkehrsminister Jewgenij Ditrich, den Umweltminister Dmitrij Kobylkin und den Bauminister Wladimir Jakuschew. Jakuschew wird die Nachfolge Nikolaj Zukanows als Präsidialgesandter für den Föderationskreis Ural antreten. Als Nachfolger Kobylkins ist Aleksandr Koslow im Gespräch, der zurzeit Minister für die Entwicklung des Fernen Ostens und der Arktis ist. Als Nachfolger des Bauministers schlägt Ministerpräsident Michail Mischustin Irek Fajsullin vor. Fajsullin war bisher stellvertretender Bauminister. Nach den mit der Verfassungsänderung am 04. Juli 2020 in Kraft getretenen neuen Regelungen muss die Staatsduma dem Vorschlag vor der Ernennung eines neuen Ministers oder einer neuen Ministerin zustimmen.
09.11.2020 In Armenien, nahe der Grenze zu Aserbaidschan, wird ein russischer Militärhubschrauber abgeschossen. Zwei russische Soldaten werden getötet, einer verwundet. Dies teilt das russische Verteidigungsministerium mit. Das aserbaidschanische Außenministerium gibt an, dass das aserbaidschanische Militär den Hubschrauber versehentlich abgeschossen habe und entschuldigt sich offiziell für den Vorfall. In der Region gibt es seit Ende September Kämpfe zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Vorherrschaft in Bergkarabach.
10.11.2020 Armenien und Aserbaidschan unterzeichnen unter Vermittlung Russlands eine Erklärung zur Beendigung der seit Ende September andauernden Kampfhandlungen in Bergkarabach. Russland teilte mit, dass es eine Friedenstruppe nach Bergkarabach entsenden wird.
10.11.2020 Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gibt der Klage des russischen Oppositionspolitikers Aleksej Nawalnyj statt. Dieser hatte geklagt, weil er sein Recht auf Freiheit und Sicherheit und sein Recht auf ein faires Verfahren im Zusammenhang mit seiner Verhaftung am 06. Mai 2012 verletzt sah. An diesem Tag, dem Tag vor der erneuten Amtseinführung Wladimir Putins als russischer Präsident, fanden die seit Dezember 2011 andauernden Massenproteste gegen Wahlfälschungen mit Massenverhaftungen auf dem sogenannten "Marsch der Millionen" in Moskau ein Ende. Zahlreiche Teilnehmer wurden der "Anstiftung zu Massenaufruhr" beschuldigt und verurteilt. Der EGMR spricht Nawalnyj in diesem Zusammenhang eine Entschädigung von 8.500 Euro zu.
10.11.2020 Die russische Staatsduma stimmt der Ernennung von Witalij Saweljew zum neuen Verkehrsminister zu. Außerdem wird Nikolaj Schulginow mit Zustimmung der Duma neuer Energieminister, Irek Fajsullin wird neuer Bauminister, Aleksej Tschekunow neuer Minister für die Entwicklung des Fernen Ostens. Aleksandr Koslow wird als Umweltminister bestätigt und Aleksandr Nowak wird neuer Stellvertretender Ministerpräsident. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am Vortag zahlreiche Minister entlassen. Aufgrund eines neuen Verfahrens nach der Verfassungsänderung im Juli muss nun die Staatsduma den Ernennungen neuer Minister und Ministerinnen durch den Ministerpräsidenten zustimmen.
11.11.2020 Ex-Umweltminister Dmitrij Kobylkin, der am 09. November 2020 von seinem Posten entlassen worden war, wird stellvertretender Generalsekretär der Regierungspartei "Jedinaja Rossija" (dt. "Einiges Russland").
12.11.2020 Das russische Finanzministerium teilt mit, dass das Defizit des föderalen Haushalts in den Monaten Januar bis Oktober 2020 nach Schätzungen etwa 1,8 Billionen Rubel (etwa 19,6 Millionen Euro) betrage. Einnahmen von 15,1 Billionen Rubel (etwa 165 Millionen Euro) stehen Ausgaben in Höhe von 16,9 Billionen Rubel (etwa 184 Millionen Euro) gegenüber.
13.11.2020 Die russische Medienaufsichtsbehörde "Roskomnadsor" verfügt ab sofort über einen eigenen Kanal beim Messengerdienst "Telegram". Mit demselben Dienst befindet die Behörde sich seit zwei Jahren im Rechtsstreit über die Herausgabe der Entschlüsselungscodes für Chatnachrichten und hat bereits mehrmals versucht, diesen zu blockieren.
13.11.2020 Der russische Präsident Wladimir Putin erlässt ein Dekret, mit dem er die Schaffung einer "Versammlung der Völker Russlands" anordnet. Verantwortlich für die Gründung wird die föderale Agentur für Nationalitätenfragen sein. Mit dieser Initiative sollen die nationale Politik verbessert und die gesamtrussische Identität gestärkt werden.


Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen.

Zusammengestellt von Alena Schwarz

Sie können die gesamte Chronik seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992) auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten