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Chronik: 2. – 13. November 2020 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 2. – 13. November 2020

/ 5 Minuten zu lesen

Die Ereignisse vom 2. bis zum 13. November 2020 in der Chronik.

02.11.2020 Der US-amerikanische Whistleblower Edward Snowden und seine Ehefrau beantragen die russische Staatsbürgerschaft. Russland gewährte Snowden im Jahr 2013 Asyl, nachdem dieser streng geheime Dokumente über die Überwachungspraktiken der US-Nachrichtendienste veröffentlicht hatte. Vor kurzem hatten Snowden und seine Frau den unbegrenzten Aufenthaltsstatus erhalten.
02.11.2020 Der Euro steigt zum ersten Mal seit dem 16. Dezember 2014 auf einen Preis von über 94 Rubel. Der Dollar wird mit 80 Rubel gehandelt. ExpertInnen erklären den Preisverfall des Rubels mit fallenden Ölpreisen und der Anspannung des Marktes vor der US-Präsidentschaftswahl.
03.11.2020 Der stellvertretende Moskauer Bürgermeister, Wladimir Jefimow, der für die Wirtschaftspolitik der Stadt verantwortlich ist, teilt mit, dass Moskau im Jahr 2021 zur Finanzierung des städtischen Haushalts das erste Mal seit zehn Jahren wieder Kredite aufnehmen wird. Es sei wichtig, die gestiegenen Ausgaben trotz der sinkenden Einnahmen zu diesem Zeitpunkt nicht zu reduzieren, da diese unter anderem auf die Unterstützungsleistungen der Stadt zur Verringerung der Folgen der Coronavirus-Pandemie zurückzuführen sind.
05.11.2020 In Moskau wird der Aktivist Pawel Krissewitsch festgenommen. Er hatte vor dem Hauptgebäude des russischen Inlandsgeheimdienstes (FSB) Strafgesetzbücher angezündet und sich selbst an ein großes Kreuz gefesselt. Damit wollte Krissewitsch auf die Situation politischer Gefangener in Russland aufmerksam machen.
06.11.2020 Die Zahl der ArbeitsmigrantInnen in Russland ist laut Berichten des russischen Innenministeriums im September 2020 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um fast ein Viertel auf etwa 1,8 Millionen zurückgegangen. Im Vorjahr seien es noch 2,3 Millionen gewesen.
06.11.2020 Der Pressedienst des Innenministeriums des Föderalbezirks Sibirien gibt bekannt, dass die Erkrankung des Oppositionspolitikers Aleksej Nawalnyj im August 2020 keine Vergiftung gewesen sei, sondern eine Stoffwechselstörung im Zusammenhang mit einer chronischen Pankreatitis. Die Diagnose einer Vergiftung sei durch klinische Studien nicht bestätigt worden. Nawalnyj war im August 2020 bewusstlos in ein Krankenhaus in Omsk eingeliefert und später zur Weiterbehandlung nach Deutschland ausgeflogen worden. Verschiedene unabhängige Labors bestätigten inzwischen die Diagnose deutscher ÄrztInnen, die eine Vergiftung mit dem Nervengift "Nowitschok" feststellten.
06.11.2020 Der populäre russische Satiriker Michail Shwanezkij stirbt im Alter von 86 Jahren in Moskau. Shwanezkij war in Russland vor allem bekannt für seine Skizzen, die sich mit alltäglichen Szenen der sowjetischen sowie der postsowjetischen Gesellschaft befassen.
07.11.2020 In Chabarowsk findet eine nicht genehmigte Protestaktion zur Unterstützung des am 09. Juli 2020 festgenommenen ehemaligen Gouverneurs der Region, Sergej Furgal, statt. Nach offiziellen Angaben nahmen weniger als 250 Menschen an der Aktion teil.
07.11.2020 Der Gouverneur der Oblast Omsk, Aleksandr Burkow, ernennt den Chefarzt der Klinik, in die Aleksej Nawalnyj im August mit Vergiftungserscheinungen eingeliefert worden war, zum Gesundheitsminister der Oblast. Aleksandr Murachowskij tritt die Nachfolge der am 06. November 2020 zurückgetretenen Irina Soldatowa an.
07.11.2020 Der russische Präsident Wladimir Putin spricht mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron über den seit Ende September andauernden Konflikt in Bergkarabach. Russland betätigt sich zurzeit als Vermittler zur Erreichung eines Waffenstillstandes. Auf dessen Grundlage soll eine diplomatische Lösung des Konflikts im Rahmen der Minsker Gruppe der OSZE erreicht werden.
09.11.2020 Der russische Präsident Wladimir Putin unterzeichnet ein Dekret, mit dem er die Zahl der Stellvertretenden des russischen Ministerpräsidenten von neun auf zehn erhöht.
09.11.2020 Der russische Präsident Wladimir Putin entlässt den Verkehrsminister Jewgenij Ditrich, den Umweltminister Dmitrij Kobylkin und den Bauminister Wladimir Jakuschew. Jakuschew wird die Nachfolge Nikolaj Zukanows als Präsidialgesandter für den Föderationskreis Ural antreten. Als Nachfolger Kobylkins ist Aleksandr Koslow im Gespräch, der zurzeit Minister für die Entwicklung des Fernen Ostens und der Arktis ist. Als Nachfolger des Bauministers schlägt Ministerpräsident Michail Mischustin Irek Fajsullin vor. Fajsullin war bisher stellvertretender Bauminister. Nach den mit der Verfassungsänderung am 04. Juli 2020 in Kraft getretenen neuen Regelungen muss die Staatsduma dem Vorschlag vor der Ernennung eines neuen Ministers oder einer neuen Ministerin zustimmen.
09.11.2020 In Armenien, nahe der Grenze zu Aserbaidschan, wird ein russischer Militärhubschrauber abgeschossen. Zwei russische Soldaten werden getötet, einer verwundet. Dies teilt das russische Verteidigungsministerium mit. Das aserbaidschanische Außenministerium gibt an, dass das aserbaidschanische Militär den Hubschrauber versehentlich abgeschossen habe und entschuldigt sich offiziell für den Vorfall. In der Region gibt es seit Ende September Kämpfe zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Vorherrschaft in Bergkarabach.
10.11.2020 Armenien und Aserbaidschan unterzeichnen unter Vermittlung Russlands eine Erklärung zur Beendigung der seit Ende September andauernden Kampfhandlungen in Bergkarabach. Russland teilte mit, dass es eine Friedenstruppe nach Bergkarabach entsenden wird.
10.11.2020 Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gibt der Klage des russischen Oppositionspolitikers Aleksej Nawalnyj statt. Dieser hatte geklagt, weil er sein Recht auf Freiheit und Sicherheit und sein Recht auf ein faires Verfahren im Zusammenhang mit seiner Verhaftung am 06. Mai 2012 verletzt sah. An diesem Tag, dem Tag vor der erneuten Amtseinführung Wladimir Putins als russischer Präsident, fanden die seit Dezember 2011 andauernden Massenproteste gegen Wahlfälschungen mit Massenverhaftungen auf dem sogenannten "Marsch der Millionen" in Moskau ein Ende. Zahlreiche Teilnehmer wurden der "Anstiftung zu Massenaufruhr" beschuldigt und verurteilt. Der EGMR spricht Nawalnyj in diesem Zusammenhang eine Entschädigung von 8.500 Euro zu.
10.11.2020 Die russische Staatsduma stimmt der Ernennung von Witalij Saweljew zum neuen Verkehrsminister zu. Außerdem wird Nikolaj Schulginow mit Zustimmung der Duma neuer Energieminister, Irek Fajsullin wird neuer Bauminister, Aleksej Tschekunow neuer Minister für die Entwicklung des Fernen Ostens. Aleksandr Koslow wird als Umweltminister bestätigt und Aleksandr Nowak wird neuer Stellvertretender Ministerpräsident. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am Vortag zahlreiche Minister entlassen. Aufgrund eines neuen Verfahrens nach der Verfassungsänderung im Juli muss nun die Staatsduma den Ernennungen neuer Minister und Ministerinnen durch den Ministerpräsidenten zustimmen.
11.11.2020 Ex-Umweltminister Dmitrij Kobylkin, der am 09. November 2020 von seinem Posten entlassen worden war, wird stellvertretender Generalsekretär der Regierungspartei "Jedinaja Rossija" (dt. "Einiges Russland").
12.11.2020 Das russische Finanzministerium teilt mit, dass das Defizit des föderalen Haushalts in den Monaten Januar bis Oktober 2020 nach Schätzungen etwa 1,8 Billionen Rubel (etwa 19,6 Millionen Euro) betrage. Einnahmen von 15,1 Billionen Rubel (etwa 165 Millionen Euro) stehen Ausgaben in Höhe von 16,9 Billionen Rubel (etwa 184 Millionen Euro) gegenüber.
13.11.2020 Die russische Medienaufsichtsbehörde "Roskomnadsor" verfügt ab sofort über einen eigenen Kanal beim Messengerdienst "Telegram". Mit demselben Dienst befindet die Behörde sich seit zwei Jahren im Rechtsstreit über die Herausgabe der Entschlüsselungscodes für Chatnachrichten und hat bereits mehrmals versucht, diesen zu blockieren.
13.11.2020 Der russische Präsident Wladimir Putin erlässt ein Dekret, mit dem er die Schaffung einer "Versammlung der Völker Russlands" anordnet. Verantwortlich für die Gründung wird die föderale Agentur für Nationalitätenfragen sein. Mit dieser Initiative sollen die nationale Politik verbessert und die gesamtrussische Identität gestärkt werden.


Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen.

Zusammengestellt von Alena Schwarz

Sie können die gesamte Chronik seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992) auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten