| 11.09.2015 | Nach Angaben des russischen Energieministers Aleksandr Nowak wird Russland der Ukraine im Winter doch einen ermäßigten Gaspreis anbieten. Russland hatte sich mit der EU über die Bedingungen für Gaslieferungen in die Ukraine geeinigt. Die EU stellt der Ukraine Finanzmittel zur Bezahlung des Gases zur Verfügung. |
| 12.09.2015 | Nach Angaben des Nachrichtenmagazins"Der Spiegel" beantragen mehrere ehemalige Jukos-Aktionäre beim Berliner Kammergericht die Beschlagnahmung russischer Vermögenswerte oder Einnahmen russischer Energieunternehmen (bspw. von Gazprom) in Höhe von 42 Milliarden US-Dollar in Deutschland. Diese Summe entspräche den Forderungen der Ex-Aktionäre mit denen sie das Urteil eines Schiedsgerichts in Den Haag vollstreckt sehen wollen. Die Richter dort hatten den russischen Staat im vergangenen Jahr zu einer Entschädigung von insgesamt 50 Milliarden US-Dollar verurteilt. |
| 12.09.2015 | Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier warnt Russland davor, in Syrien eigenmächtig vorzugehen. Eine Lösung könne es nur durch gemeinsames Handeln geben. Russland hatte sich mit dem syrischen Präsident Baschar al-Assad auf weitere Waffenlieferungen und militärische Unterstützung der syrischen Armee geeinigt. |
| 12.09.2015 | In Berlin findet ein Treffen im Normandie-Format statt, zu dem die Außenminister Russlands, Frankreichs und der Ukraine anreisen. Neben Verhandlungen über Lösungen für die Krise in der Ostukraine und einen Waffenstillstand im Donbass, nutzen die Minister die Gelegenheit, auch die Situation im Nahen Osten zu erörtern, insbesondere die Lage in Syrien. |
| 12.09.2015 | Der russische Präsident Wladimir Putin stimmt der Verleihung der russischen Staatsangehörigkeit an den US-Boxer Roy Jones zu. Am 19. August hatte sich Putin mit Jones in Sewastopol auf der Krim getroffen, wonach der Boxer einen Antrag auf Erhalt der russischen Staatsbürgerschaft gestellt hat. |
| 12.09.2015 | Medienangaben zufolge bringen russische Militärflugzeuge 80 Tonnen humanitäre Hilfslieferungen nach Syrien. Die Transportflugzeuge landen auf dem Flugplatz in Latakia. Die Lieferung enthält unter anderem ein Zeltlager für ca. 1000 Binnenflüchtlinge. |
| 13.09.2015 | In 83 von 85 russischen Föderationssubjekten finden Regional- und Kommunalwahlen statt. Die zentrale russische Wahlkommission teilt mit, dass auf unterschiedlichen Ebenen insgesamt 10.700 Wahlen sowie 70 Referenden stattfinden. In 21 Regionen werden die Gouverneure bzw. Oberhäupter gewählt, in elf Regionen die Regionalparlamente. Die regierungsnahe Partei "Einiges Russland" setzt sich überall mit deutlichen Mehrheiten durch. Bei der Wahlbeobachtungsorganisation "Golos" gehen über 1.500 Meldungen über Verstöße bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen ein. Die Oppositionspartei "PARNAS", die sichnur im Gebiet Kostroma registrieren lassen konnte, scheitert dort an der 5%-Klausel. |
| 14.09.2015 | In Russland beginnt eine der größten Militärübungen des Jahres unter dem Namen "Zentrum 2015". Es soll die Kampfbereitschaft der russischen Landstreitkräfte im Verbund mit anderen Streitkräften der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) getestet werden. An der Übung nehmen 95.000 Soldaten, 7.000 Stück Waffen und Kriegsgerät, 170 Flugzeuge, 20 Schiffe, 470 gepanzerte Fahrzeuge sowie 20 Artilleriesysteme und Mehrfachraketenwerfer teil. |
| 14.09.2015 | Fünf Parteien aus der außerparlamentarischen Opposition schließen sich in Moskau zu einer gemeinsamen Diskussions-Plattform mit Namen "Komitee politischer Parteien" (KPP) zusammen. Die Parteien "Demokratisches Russland des Rechtes", "Partei der Wiedergeburt Russlands", "Russische VereinigteArbeitsfront", "Junges Russland" sowie "Bürgerkraft" wollen so ihre Kräfte konsolidieren und gemeinsame Initiativen im Vorfeld der Duma-Wahlen 2016 planen. |
| 15.09.2015 | Die EU verlängert die aufgrund der Russland-Ukraine-Krise erlassenen Sanktionen. Die Sanktionsliste mit Einreiseverboten für russische und ostukrainische Amtsträger und Geschäftsleute (natürliche und juristische Personen) bleibt nun für ein weiteres halbes Jahr bis zum 15. März 2016 in Kraft. Es stehen151 Personen auf der Liste. |
| 15.09.2015 | In Duschanbe findet der Gipfel der Organisation des Vertragsüber kollektive Sicherheit (OVKS) statt. Hauptthema des Gipfels ist die Reaktion auf die aktuellen militärisch-politischen Herausforderungen, insbesondere terroristische Bedrohungen, die die Grenzregionen der OVKS destabilisieren. Präsident Wladimir Putin führt am Rande des Gipfels mit einer Reihe von Staatschefs Unterredungen. Darüber hinaus fordert Putin im Rahmen des Gipfels die euroatlantischen Staaten auf, gemeinsam rechtliche Sicherheitsgarantien zu erarbeiten und Gespräche über die Gründung eines übergreifenden "Systems gleicher und unteilbarer Sicherheit" wieder aufzunehmen. |
| 15.09.2015 | Nach Angaben der russischen Generalstaatsanwaltschaft ist die Zahl der registrierten Straftaten in Russland seit Anfang des Jahres um 6,7 Prozent gestiegen. |
| 15.09.2015 | In der russischen Kleinstadt Donezk (Gebiet Rostow) beginnt der Prozess gegen die ukrainische Pilotin Nadeshda Sawtschenko . Nach Angaben ihres Anwalts, Mark Fejgin, beantragt die Staatsanwaltschaft, die Untersuchungshaft um weitere sechs Monate zu verlängern. |
| 15.09.2015 | Das russische Justizministerium streicht die Bildungsstiftung"Liberale Mission" aus dem Register der "ausländischen Agenten", da die Agententätigkeit, definiert als politische Tätigkeit unter gleichzeitiger ausländischer Finanzierung, mittlerweile eingestellt sei. |
| 15.09.2015 | Der ehemalige Chef der russischen staatlichen Eisenbahn, Wladimir Jakunin, teilt mit, dass er nun doch keinen Sitz im Föderationsrat anstrebe. Er lehnt das Angebot des Kaliningrader Gouverneurs Nikolaj Zukanov ab, die Region künftig in Moskau zu vertreten. Stattdessen plant Jakunin sich verstärkt im akademischen und öffentlichen Bereich zu engagieren. |
| 16.09.2015 | Die Moskauer Wahlkommission kündigt an, Spezialkurse für Mitglieder territorialer Wahlkommissionen und der Wahlkommissionen in den Wahllokalen zu organisieren; Inhalt soll eine Schulung sein, um der Wahlbeobachtungsorganisation "Golos" entgegenzuwirken. Grundlage sollen die Erfahrungen mit "Golos" während der Wahlen 2014–2015 sein. |
| 16.09.2015 | Präsident Wladimir Putin führt ein Telefongespräch mit dem saudischen König Salman ibn Abd al-Aziz. Themen sind die Entwicklung der russisch-saudischen Zusammenarbeit und die Regulierung des israelisch-palästinensischen Konflikts. Putin bekundet sein Beileid zum tragischen Unfall in Mekka, bei dem über Hundert Pilger ums Leben gekommen waren. |
| 16.09.2015 | Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) fordert die russische Regierung dazu auf, drei Verurteilten im Bolotnaja-Verfahren Entschädigungen zwischen 2.000 und 3.000 Euro zu zahlen. Während ihrer Gerichtsprozesse und der darauffolgenden Untersuchungshaft habe die russische Seite massiv die Menschenrechte der Kläger verletzt. Alle drei befinden sich wieder in Freiheit. Lenoid Kowjasin wurde im Dezember 2013 amnestiert, Ilja Guschtschin saß 2 ½ Jahre in Haft und wurde im Mai 2015 freigelassen, Artjom Sawjolow kam bereits im Dezember 2014 aus der Lagerhaft frei. |
| 17.09.2015 | Nachdem die ukrainische Regierung eine Sanktionsliste erstellt hat, auf der zahlreiche russische Politiker stehen, wird der ukrainische Botschafter in Moskau ins russische Außenministerium einbestellt. Auf der Liste befinden sich 400 natürliche und 90 juristische Personen, die für ein Jahr lang mit ukrainischen Sanktionen belegt sind. |
| 17.09.2015 | Der Chefredakteur der Online-Ausgabe der Zeitung"Kommersant", Andrej Konjachin, wird mit sofortiger Wirkung beurlaubt. Vermutet wird, dass diese Maßnahme in Zusammenhang mit der Veröffentlichung eines Radio-Interviews mit dem Oppositionspolitiker Aleksej Nawalnyj steht. |
| 17.09.2015 | Präsident Wladimir Putin trifft sich mit den Gouverneuren der 22 Föderationssubjekte, die am 13. September gewählt worden waren. Erörtert wird die Bilanz der Wahlen und Pläne für die zukünftige Arbeit und Entwicklung der russischen Regionen. |
| 18.09.2015 | Medienberichten zufolge verweigern mehrere Berufssoldaten in der Stadt Novorossijsk den Befehl, nach Syrien zu gehen. |
| 18.09.2015 | Im Rahmen einer feierlichen Zeremonie leistet der wiedergewählte Präsident der Republik Tatarstan seinen Eid ab. Dem Ereignis wohnen zahlreiche Vertreter der Regionen Russlands, der föderalen Regierung in Moskau sowie der Bevollmächtigte des Präsidenten im Föderationskreis Wolga, Michail Babitsch, bei. Der Präsident Tatarstans ist das einzige verbliebene Oberhaupt eines Föderationssubjekts, das sich "Präsident" nennen darf. |
| 18.09.2015 | Nach Angaben des stellvertretenden Ministerpräsidenten Arkadij Dworkovitsch werden in der Russischen Föderation keine Herstellung von Produkten mit Hilfe gentechnisch modifizierter Organismen (GVO) geben. Im April 2015 hatte die Staatsduma ein Gesetz verabschiedet, dass den Anbau und die Züchtung von GVO-Pflanzen in Russland verbietet. |
| 18.09.2015 | In Sotschi findet das 2. Forum der russischen und belorussischen Regionen statt. In diesem Zusammenhang trifft Präsident Putin mit seinem belorussischen Amtskollegen Aleksandr Lukaschenka zusammen. |
| 18.09.2015 | Der russische Verteidigungsminister Sergej Schojgu führt ein Telefongespräch mit seinem US-Amtskollegen Ashton Carter. Das etwa 50 Minuten lange Gespräch erfolgt auf amerikanische Initiative und hat die Situation in Syrien zum Thema. Beide Seiten bewerten den Austausch als konstruktiv und kündigen an, in Kontakt zu bleiben, um weiter nach Lösungswegen in der Syrien-Frage zu suchen. |
| 19.09.2015 | Präsident Wladimir Putin weist das Verteidigungsministerium an, mit belorussischen Amtskollegen Gespräche über die Einrichtung eines russischen Luftstützpunktes auf dem Territorium der Republik Belarus zu führen. |
| 19.09.2015 | Wladimir Putin, Präsident und Oberbefehlshaber der russischen Streitkräfte, wohnt zusammen mit Verteidigungsminister Sergej Schojgu der Militärübung "Zentrum 2015" auf einem Truppenübungsplatz im Gebiet Orenburg bei. Es wird die Bekämpfung bewaffneter terroristischer Gruppen geübt. Die Militärübung "Zentrum 2015" dauert eine Woche und wird von 40 ausländischen Militärattachés beobachtet. Im Anschluss findet eine Sitzung der Militärisch-Industriellen Kommission statt, bei der es vor allem um Importsubstitutionen im Rüstungsbereich geht. |
| 19.09.2015 | Wegen Verdachts auf Bildung eines kriminellen Netzwerks und der Aneignung von Staatsvermögen werden der Republikchef von Komi, Wjatscheslaw Gajser, sein Stellvertreter und ein Unternehmer vorläufig festgenommen. |
| 19.09.2015 | Nach syrischen Angaben ist ein Flughafen in der Nähe der Hafenstadt Latakia, der von den russischen Streitkräften genutzt wird, angegriffen worden. Vertreter der US-Regierung werfen Russland vor, ohne Abstimmung mit dem Westen eine Infrastruktur in Syrien aufzubauen. |
| 20.09.2015 | An der von der Opposition angemeldeten Demonstration"Für einen Machtwechsel" im Moskauer Stadtteil Marjino nehmen ca. 7.000 Menschen teil. Die Veranstalter, unter ihnen der Vertreter der "Demokratischen Koalition" Aleksej Nawalnyj, hatten mit 40.000 Teilnehmern gerechnet. Die Veranstaltung verläuft ohne Zwischenfälle. |
| 21.–25.09.2015 | Kanadische und spanische Waffeninspektoren führen über russischem Territorium einen Beobachtungsflug im Rahmen des internationalen Vertrags über den Offenen Himmel durch. Sie werden von russischen Experten begleitet. |
| 21.09.2015 | Einer Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft "Deloitte" zufolge ist der Anteil von Frauen in den Vorständen und Verwaltungsräten russischer Unternehmen in den vergangenen Jahren zwar gestiegen, liegt jedoch noch immer bei 5,7 % (im Vergleich liegt Norwegen mit einem Anteil 36,7 % an der Spitze). In Russland gibt eszudem unter den 35 Unternehmen, die für die Studie befragt wurden, keine einzige weibliche Vorstandsvorsitzende. |
| 21.09.2015 | Die russische Aufsichtsbehörde "Roskomnadsor" blockiert auf der Sozialen Plattform "VKontakte" fünf LGBT-Gruppen. Begründet wird dies damit, dass es sich um "Propaganda nichttraditioneller sexueller Beziehungen" handele, die in Richtung Jugendlicher betrieben werde. |
| 21.09.2015 | Präsident Wladimir Putin empfängt den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Moskau. Es wird über Fragen der Stabilität im Nahen Osten gesprochen. Putin versichert, dass Russland Israels Sorgen ernst nehme und im Nahen Osten verantwortlich agiere. Die Staatschefs einigen sich darauf, hinsichtlich des Syrien-Konflikts in Kontakt zu bleiben. |
| 22.09.2015 | Eine Sprecherin des russischen Außenministeriums äußert Besorgnis über amerikanische Pläne Atomwaffen am deutschen Standort Büchel zu modernisieren. Das ZDF hatte berichtet, dass am Standort Büchel 20 neue amerikanische Atomwaffen des Typs B61 stationiert werden sollen. |
| 22.09.2015 | Krimtataren blockieren den Landweg auf die Halbinsel Krim. Sie errichten bei drei ukrainischen Ortschaften Straßensperren und verwehren damit Hunderten von LKWs die Durchfahrt. Ukrainische Sicherheitskräfte lassen sie gewähren. Die Krimtataren fordern ein Ende ihrer Unterdrückung sowie die Freilassung ukrainischer Staatsbürger, die in Russland festgehalten werden. |
| 22.09.2015 | Der erste Verhandlungstag im Fall der ukrainischen Pilotin Nadeshda Sawtschenko beginnt in der russischen Kleinstadt Donezk (Gebiet Rostow). Sawtschenko erklärt sich für unschuldig und macht geltend, dass sie entführt und nach Russland verschleppt wurde. Das lokale Gericht erteilt der Forderung der Anwälte, den Fall an die Staatsanwaltschaft zurückzuleiten, eine Absage und beginnt die Zeugenbefragung. |
| 22.09.2015 | Der Journalist, Oleg Kaschin, der vor fünf Jahren zusammengeschlagen und schwer verletzt worden war, äußert mehrfach öffentlich, dass die drei Angreifer, Wachleute bei einem Rüstungsunternehmen, die sich in Untersuchungshaft befinden, vom Gouverneur des Gebiets Pskow, Andrej Turtschak, beauftragt wurden. Der Sender "Doshd" hatte in der vergangenen Woche belastende Tonbandaufnahmen veröffentlicht. Die Gebietsverwaltung streitet jegliche Verwicklung Turtschaks in den Fall ab. |
| 22.09.2015 | Präsident Wladimir Putin empfängt den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas in Moskau. Die beiden Präsidenten erörtern die Krise im Nahen Osten. |
| 23.09.2015 | Nachdem die Organisation"Ökologische Wache Sachalin" in das Register der "ausländischen Agenten" eingetragen worden ist, entscheiden Verantwortliche der Organisation eine Spende der Stiftung des amerikanischen Schauspielers Leonardo Di Caprio in Höhe von 159.000 Dollar wieder zurückzugeben. |
| 23.09.2015 | In Moskau wird im Vorfeld des Islamischen Opferfestes nach 10 Jahren Restaurierung die Zentralmoschee wiedereröffnet. Die Moschee wurde bedeutend vergrößert, so dass im Hauptschiff gleichzeitig 10.000 Gläubige Platz finden. Somit ist die Zentralmoschee in Moskau nun die größte Moschee Europas. Zahlreiche Staats- und Regierungschefs nehmen an der Eröffnung teil, darunter die Präsidenten der Türkei Recep Tayyip Erdoğan und Palästinas Mahmud Abbas, sowie der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew. |
| 23.09.2015 | Das russische Justizministerium registriert die"Partija professionalow"(dt. in etwa:"Partei der Fachleute"). Die Partei war von den ehemaligen Abgeordneten von "Gerechtes Russland" Oksana Dmitrijewa und Iwan Gratschow gegründet worden. |
| 23.09.2015 | Das Strafermittlungskomitee lässt die sterblichen Überreste des letzten Zaren Nikolaj II. und seiner Familie exhumieren und entnimmt Knochenproben. Die abermalige Überprüfung der Identität erfolgt auf Drängen der orthodoxen Kirche, die bei der Überführung der Überreste von Smolensk nach St. Petersburg im Jahre 1994 Zweifel an der Identität der Zarenfamilie geäußert hatten. Parallel leitet das Strafermittlungskomitee ein Verfahren wegen Mordes an Zar Nikolaj II., seiner Familien und seiner Begleitung ein. |
| 24.09.2015 | Die russische Nachrichtenagentur TASS meldet, dass Matthias Warnig zum Leiter von"New European Pipeline" ernannt wurde. Das Unternehmen ist mit dem Bau der Pipeline North Stream-2 betraut. |
| 24.9.2015 | Das Staatliche Museum zur Geschichte des GULAG teilt auf seiner Website mit, dass das Projekt"Mauer der Schande" die staatliche Ausschreibung für ein Denkmal zur Verewigung des Andenkens an die Opfer der politischen Repression gewonnen hat. Die Skulptur wurde von Georgij Franguljan geschaffen und soll am Gartenring in Moskau aufgestellt werden. |
Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.