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Chronik: 15. November – 03. Dezember 2021 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 15. November – 03. Dezember 2021

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Die Ereignisse vom 15. November bis 3. Dezember 2021 in der Chronik.

15.11.2021 Das Innenministerium fahndet nach dem Herausgeber des Medienprojektes "Mediazona", Pjotr Wersilow. Wersilow war am 06. Juli 2020 angeklagt worden wegen des Besitzes einer zweiten Staatsangehörigkeit, die er den Behörden nicht vorschriftsmäßig mitgeteilt habe. Er bestreitet die Vorwürfe. Ende September 2021 waren Wersilow, der Chefredakteur von "Mediazona", Sergej Smirnow, sowie das Medium selbst auf die Liste der sogenannten "ausländischen Agenten" gesetzt worden.
17.11.2021 Die international nicht anerkannte "Donezker Volksrepublik" in der Ostukraine plant die Ausfuhr von Produkten der Eisenmetallurgie, der Metallverarbeitung, des Maschinenbaus und von Baumaterialien in die Russische Föderation auf Grundlage eines Erlasses des russischen Präsidenten Wladimir Putin vom 15. November 2021. Der "Erlass über die Bereitstellung humanitärer Hilfe für die Bevölkerung bestimmter Gebiete in den ukrainischen Regionen Donezk und Luhansk" erkennt insbesondere in den selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk gefertigte Erzeugnisse als russische Waren an. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba betonte, der Erlass verstoße gegen die Minsker Vereinbarungen.
18.11.2021 Gegen die Kulturministerin der russischen Teilrepublik Krim, Arina Nowoselskaja, wird wegen der Annahme von Bestechungsgeldern in großem Umfang ermittelt. Dies teilt das Ermittlungskomitee der Russischen Föderation mit. Sie soll im Jahr 2018 Bestechungsgelder in Höhe von 25 Millionen Rubel (damals etwa 325.000 Euro) bei der Vergabe von Bauaufträgen für ein staatliches Kindertheater in Simferopol angenommen haben. Nowoselskaja ist seit 2014 Kulturministerin auf der Krim.
18.11.2021 Der ehemalige sowjetische Präsident Michail Gorbatschow und der Friedensnobelpreisträger und Chefredakteur der unabhängigen russischen Zeitung "Nowaja Gaseta", Dmitrij Muratow, fordern die russische Generalstaatsanwaltschaft auf, den Antrag auf Auflösung der Menschenrechtsorganisation "Memorial" zurückzuziehen. Für den 25. November 2021 ist eine Anhörung am Obersten Gerichtshof zu diesem Antrag geplant. Nach Ansicht der Generalstaatsanwaltschaft hat "Memorial" wiederholt gegen die Auflagen verstoßen, die gegen die Organisation aufgrund ihres Status als sogenannter "ausländischer Agent" gelten.
22.11.2021 Die USA bringen ihre Sorge über russische Truppenkonzentrationen nahe der ukrainischen Grenze zum Ausdruck. Sie berufen sich dabei auf Berichte des ukrainischen Verteidigungsministeriums, wonach Russland mehr als 92.000 Soldaten nahe der ukrainischen Grenze konzentriert habe und einen Angriff Ende Januar oder Anfang Februar 2022 vorbereite. Die russische Regierung weist diese Informationen als "absolut falsch" zurück.
24.11.2021 Die Europäische Union fordert Russland auf, das Präsidialdekret über die humanitäre Unterstützung der Bevölkerung in den ukrainischen Regionen Donezk und Luhansk vom 15. November 2021 zurückzunehmen. In der Erklärung heißt es, Russland werde aufgefordert, keine einseitigen Maßnahmen zu ergreifen, die nur zu einer weiteren Verschlechterung der Lage in der Ostukraine führten. Laut EU ziele das Dekret auf eine weitere Abtrennung der vorübergehend nicht von Kiew kontrollierten Gebiete in der Ostukraine ab und verstoße gegen die Ziele der Minsker Vereinbarungen.
25.11.2021 In der Oblast Kemerowo kommt es zu einer schweren Explosion in etwa 250 Metern Tiefe im Bergwerk "Listwjashnaja". 52 Menschen werden getötet, 60 Verletzte werden in Krankenhäusern behandelt. Der Gouverneur der Oblast, Sergej Ziwiljow, teilt mit, dass sich in der Grube noch 46 Menschen befänden, zu denen der Kontakt abgerissen sei. Die Bergungsarbeiten wurden am Nachmittag wegen Explosionsgefahr vorübergehend eingestellt, nachdem zu einer der Rettungsmannschaften der Kontakt abgebrochen war. Drei Retter konnten nur noch tot geborgen werden, drei weitere werden noch vermisst. Am Abend teilt das russische Ermittlungskomitee mit, dass der Direktor des Bergwerks, sein erster Stellvertreter sowie der Bauleiter im Rahmen des eingeleiteten Strafverfahrens festgenommen worden seien.
25.11.2021 Diplomatische Vertreter aus insgesamt 21 Ländern sind beim heute beginnenden Prozess im Fall der beantragten Auflösung der russischen Menschenrechtsorganisation "Memorial" anwesend. Dies teilt der Pressedienst des Gerichts mit. "Memorial" wird vorgeworfen, wiederholt gegen die Auflagen verstoßen zu haben, die für Organisationen gelten, die in Russland als sogenannte "ausländische Agenten" registriert sind. "Memorial International" steht seit 2016 auf der Liste.
26.11.2021 Im Bergwerk "Listwjashnaja" in der Oblast Kemerowo, in dem sich gestern ein Grubenunglück ereignet hat, werden die zuvor unterbrochenen Rettungsarbeiten fortgesetzt. Rettungskräften gelingt es, ein Mitglied der vermissten Rettungsmannschaft lebend zu bergen.
26.11.2021 Das Presnenskij-Bezirksgericht in Moskau verurteilt den unabhängigen Radiosender "Echo Moskwy" zur Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 160.000 Rubel (etwa 1.900 Euro) wegen Verstößen gegen Auflagen, die aus der Registrierung des Mediums als sogenannter "ausländischer Agent" resultieren. Das Gericht befindet "Echo Moskwy" für schuldig, mehrere seiner Beiträge nicht mit dem vorgesehenen Label gekennzeichnet zu haben.
03.12.2021 Boris Dobrodejew, CEO des russischen Internetunternehmens "Vkontakte" tritt von seinem Posten zurück. Gleichzeitig teilt die Holdinggesellschaft "USM", die dem russischen Milliardär Alischer Usmanow gehört, mit, dass sie 45 Prozent ihrer Beteiligung an "MF Technologies" an das Versicherungsunternehmen "Sogaz" verkauft hat. "MF Technologies" hält 57,3 Prozent der Stimmrechte an "Vkontakte". Mit dem Verkauf sind nun "Sogaz" und die "Gazprombank" zu jeweils 45 Prozent an "Vkontakte" beteiligt. Die restlichen 10 Prozent sind Eigentum von "Rostec", eines Staatsunternehmens zur Herstellung von industriellen High-Tech-Erzeugnissen. "Sogaz" wurde vom russischen Erdgasproduzenten "Gazprom" gegründet. Größter Anteilseigner ist Jurij Kowaltschuk, ein Vertrauter des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Als neuer CEO von "Vkontakte" wird Wladimir Kirijenko, Sohn des stellvertretenden Leiters der Präsidialadministration, Sergej Kirijenko, ernannt.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen.
Zusammengestellt von Alena Schwarz
Sie können die gesamte Chronik seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992) auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten

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