| 02.09.2011 | Präsident Medwedew trifft in Duschanbe (Tadschikistan) mit den Staatsoberhäuptern Asif Ali Zardari (Pakistan), Hamid Karzai (Afghanistan) und Emomalii Rahmon (Tadschikistan) zusammen. Gesprächsthemen sind die regionale Zusammenarbeit, der Kampf gegen Terrorismus und Extremismus sowie die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Im Anschluss an das Treffen finden russisch-tadschikische Gespräche über eine wirtschaftliche, militärtechnische und humanitäre Zusammenarbeit statt. Vereinbart werden eine Zusammenarbeit beim Grenzschutz, der Bau von Wasserkraftwerken sowie die Unterzeichnung eines Vertrages bis Ende dieses Jahres, wonach im Gegenzug für eine Ausbildung und Aufrüstung der tadschikischen Armee die Pacht der russischen Militärbasis in Tadschikistan um 49 Jahre verlängert werden soll. |
| 02.09.2011 | Der ukrainische Premierminister Nikolaj Asarow gibt bekannt, dass das ukrainische Gasunternehmen »Naftogas«, das unter anderem für den Gastransit zuständig ist, aufgelöst werden soll. Dadurch müssen alle bestehenden Verträge, auch die mit Russland, angepasst werden. |
| 03.09.2011 | In Duschanbe (Tadschikistan) findet ein Jubiläumstreffen zum 20-jährigen Bestehen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) statt. Die Staatschefs der Mitgliedsstaaten Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Kasachstan, Kirgistan, Russland, Tadschikistan, Usbekistan, Turkmenistan und der Ukraine nehmen an dem Treffen teil. |
| 03.09.2011 | Zum siebten Jahrestag der Geiselnahme von Beslan wird am »Tag der Solidarität im Kampf gegen den Terrorismus« in vielen Städten Russlands der Opfer von Beslan und anderen Terroranschlägen gedacht. |
| 04.09.2011 | Spezialeinheiten töten Ibragim Muchutschewa, genannt Abu Umar, den Anführer der Untergrundkämpfer in Chasawjurt (Dagestan) . Bei dem Einsatz wird auch seine Frau getötet. |
| 04.09.2011 | Der zu Gazprom gehörende Fernsehsender NTV eröffnet den Wahlkampf mit einer Debatte zwischen Vertretern von »Einiges Russland« (Andrej Isajew, erster Stellvertretender Sekretär des Parteipräsidiums), KPRF (Wladimir Kaschin, Stellvertretender Vorsitzender); LDPR (Wladimir Shirinowskij), »Rechte Sache« (Michail Prochorow) und »Jabloko« (Sergej Mitrochin). |
| 05.09.2011 | Der Schauspieler Iwan Ochlobystin gibt bekannt, dass er bei den Präsidentschaftswahlen im März 2012 antreten will. Ochlobystin spricht sich für eine 14-jährige Amtszeit des Präsidenten sowie für eine Wiederbelebung der Armee aus. |
| 05.09.2011 | Dmitrij Medwedew ordnet an, die öffentlichen Anhörungen über das neue Gesetz »Über das Hobby- und Sportfischen« um einen Monat zu verlängern. Änderungen im Fischereigesetz zur Verpachtung von Gewässern an private Unternehmen und Fischfarmen hatten im Frühjahr zu Demonstrationen geführt. |
| 06.09.2011 | Im Bezirk Perm stürzt ein Militärflugzeug vom Typ MiG-31 ab. Beide Piloten kommen ums Leben. Flüge dieses Flugzeugtyps werden vom russischen Verteidigungsministerium vorläufig untersagt. |
| 06.09.2011 | Wladimir Putin aktiviert die Befüllung der ersten Röhre der »North Stream«-Pipeline in der Kompressorstation »Portowaja«. An der feierlichen Zeremonie nehmen zudem der Gazprom-Vorsitzende Aleksej Miller, der Vorsitzende des Aktionärsausschusses von »North Stream« und Altkanzler Gerhard Schröder, der Geschäftsführer von »North Stream« Matthias Warnig sowie der russische Vizepremier Igor Setschin teil. Die Röhre wird zunächst mit technischem Gas befüllt, ab Anfang Oktober kann dann Naturgas nach Greifswald transportiert werden. |
| 06.09.2011 | Dmitrij Medwedew ernennt für drei Föderalbezirke neue Präsidialbevollmächtigte. Im Nordwestlichen Föderalbezirk wird Ilja Klebanow durch Nikolaj Winnitschenko ersetzt, ein Kommilitone Medwedews und bisher Präsidialbevollmächtigter im Föderalbezirk Ural. Dessen Position übernimmt Jewgenij Kujwaschew, bisher Bürgermeister in Tjumen. Neuer Präsidialbevollmächtigter im Zentralen Föderalbezirk wird nach der Ernennung Georgij Poltawtschenkos zum Gouverneur St. Petersburgs Oleg Goworun. Goworun leitete bisher im Präsidialapparat die Abteilung Innenpolitik. |
| 07.09.2011 | »Golos«, eine NGO, die sich für die Rechte von Wählern einsetzt, startet gemeinsam mit dem Nachrichtenportal Gazeta.ru eine Website, auf der Wahlrechtsverletzungen gemeldet werden können. www.kartanarusheniy.ru. |
| 07.09.2011 | Die russische Fußballvereinigung verabschiedet einen »Kodex des Fußballfans«. Die neuen Regeln zum Verhalten der Zuschauer und der Gewährleistung ihrer Sicherheit bei Fußballspielen treten am 1. Oktober in Kraft und sollen Intoleranz und Rassismus bekämpfen sowie gewaltsame Übergriffe verhindern. |
| 07.09.2011 | Bei Jaroslavl stürzt eine Passagiermaschine vom Typ Jak-42 Flugzeug nach dem Start ab. 43 Menschen kommen ums Leben, zwei Passagiere überleben die Katastrophe zunächst. Unter den Opfern sind Angehörige der Eishockeymannschaft »Lokomotiv Jaroslavl«, die zu den russischen Spitzenteams gehört. U. a. werden der kanadische Trainer McCrimmon, Marek und Vaícek Rachunek, die mit der tschechischen Mannschaft Weltmeister geworden sind, der Slowake Demitra, der Schwede Liv und der Deutsche Dietrich getötet. |
| 07. - 08.09.2011 | 3. Internationales Politisches Forum in Jaroslavl, das 2011 unter dem Motto steht »Der moderne Staat im Zeitalter der sozialen Vielfalt«. Dmitrij Medwedew hält am zweiten Tag eine Rede, in der er die Probleme Xenophobie und Armut anspricht. Xenophobie sei »sehr gefährlich für Russland«. Auch meint er, dass die Rechte der Menschen niemals eingeschränkt oder Kritik unterdrückt werden sollten. Der Staat sollte seiner Meinung nach die gesellschaftlichen Trends verfolgen und nicht versuchen, die Gesellschaft hinter sich her zu ziehen. |
| 08.09.2011 | Am Rande des Internationalen Politischen Forums trifft Präsident Medwedew mit dem trkischen Staatspräsidenten Abdullah Gül zusammen. Beide besuchen die Unglücksstelle des am Vortag abgestürzten Flugzeugs. |
| 08.09.2011 | Die Stadt Moskau stellt die Zahlungen an die russische Schwarzmeerflotte aus dem Stadthaushalt ein. Der ehemalige Moskauer Bürgermeister Jurij Lushkow hatte 1994 diese zusätzliche Finanzierung der Flotte eingeführt. |
| 09.09.2011 | Die Untersuchungen im Fall Sergej Magnitskij werden bis zum 24. November verlängert. |
| 10.09.2011 | Die Partei »Patrioten Russlands« verabschiedet auf einem Parteitag in Moskau ihre Kandidatenliste für die Dumawahlen am 4. Dezember. An erster Stelle steht der Parteivorsitzende Gennadij Semigin. Der Wahlkampf der Partei steht unter dem Motto der »nationalen Wiedergeburt«. |
| 10. - 11.09.2011 | In einem Vorort von Moskau findet der Parteitag von »Jabloko« statt. Am ersten Tag wird das Vorwahlprogramm mit dem Titel »Russland fordert Veränderungen« verabschiedet, am zweiten Tag die Kandidatenliste für die Dumawahlen abgestimmt. Der ehemalige Parteivorsitzende Grigorij Jawlinskij führt erneut die zehnköpfige Liste an. Ihm folgen Sergej Mitrochin (aktueller Parteivorsitzender), Alexej Jablokow (Fraktion »Grünes Russland«), Svetlana Kusnezowa (»Soldatenmütter«) und Anatolij Lejrich (»Tätiges Russland«). Regionale Parteilisten führen unter anderem der Vorsitzende der Menschenrechtsfraktion von »Jabloko«, Walerij Borschtschew, der Vorsitzende des Komitees »Für Bürgerrechte«, Andrej Babuschkin sowie der Vorsitzende von »Memorial«, Sergej Jakowlew, an. |
| 11.09.2011 | Der Film »Faust« des russischen Regisseurs Alexander Sokurow gewinnt den Goldenen Löwen bei den 68. Internationalen Filmfestspielen in Venedig. |
| 11.09.2011 | Präsident Dmitrij Medwedew weist die Regierung an, Fluggesellschaften, die Flugsicherheit nicht gewährleisten können, die Lizenz zu entziehen. Stichdatum ist der 15. November 2011. |
| 11.09.2011 | Nikolaj Patruschew, Sekretär des russischen Sicherheitsrats, trifft auf der südlichsten Kurileninsel Kunaschir mit der Führung des Gebiets Sachalin sowie der örtlichen Antiterror-Kommission zusammen, um über die Gewährleistung der Sicherheit in der Region zu sprechen. Der Erste Kabinettssekretär der japanischen Regierung, Osamu Fujimura, äußert sein Bedauern über den Besuch. |
| 12.09.2011 | Der Eishockey-Spieler Alexander Galimow erliegt in einem Moskauer Krankenhaus seinen Verletzungen. Damit erhöht sich die Zahl der Toten beim Flugzeugabsturz in Jaroslavl auf 44. |
| 12.09.2011 | Ein Moskauer Schiedsgericht erklärt die Ablehnung des Warenzeichens »Wolodja i medwedi« (Volodja und die Bären - Volodja ist die Koseform von Vladimir, Putins Vornamen) durch das Russische Patentamt für illegitim. Das Amt sowie die Kammer für Patentstreitigkeiten hatten Ende 2010 die Registrierung des Warenzeichens verweigert, da dieses »dem Image und den staatlichen Interessen Schaden zufügen sowie den gesellschaftlichen Interessen widersprechen« würde. Es bestehe die Möglichkeit, dass russische Konsumenten das Warenzeichen als Wortspiel mit den Namen der ersten Personen im Staate oder der Partei »Einiges Russland« in Verbindung bringen könnten. Seit März wird dennoch ein ukrainischer Wodka namens »Wolodja i medwedi« auf dem russischen Markt vertrieben - vom gleichen Unternehmen, dass auch den Wodka »Putinka« vertreibt. |
| 12.09.2011 | Präsident Medwedew ernennt Konstantin Kostin zum neuen Leiter der Abteilung für Innenpolitik in der Präsidialadministration. Kostin, bisher stellvertretender Leiter, tritt die Nachfolge von Oleg Goworun an, der von Medwedew am 6. September zum neuen Bevollmächtigten Vertreter des Präsidenten im Zentralen Föderalbezirk ernannt wurde. |
| 12.09.2011 | Dmitrij Medwedew empfängt den Britischen Premier David Cameron im Kreml. Die beiden vereinbaren Partnerschaften im Bereich Modernisierung, Wirtschaft und Kultur. Beide Seiten stellen fest, dass sie zum Mord an Alexander Litwinenko vom 23. November 2006 sowie über den Status russischer politischer Flüchtlinge unterschiedliche Auffassungen vertreten. Die Differenzen sollen jedoch eine Zusammenarbeit nicht verhindern. |
| 13.09.2011 | In Moskauer Haus der Gewerkschaften findet der Parteitag der »Liberaldemokratischen Partei Russlands« statt. Auf diesem werden die Parteilisten für die Dumawahlen am 4. Dezember verabschiedet. Für die Moskauer Abteilung der LDPR tritt Valerij Budanow an. Er ist der Sohn von Jurij Budanow, der als Oberst in Tschetschenien eingesetzt war und wegen Entführung und Mord an einer Tschetschenin zu zehn Jahren Haft verurteilt, nach fünf Jahren vorzeitig entlassen und am 10. Juni diesen Jahres in Moskau ermordet wurde. Der Wahlkampf der Partei steht unter dem Motto »Für die Russen!«. |
| 14.09.2011 | Die Menschenrechtsaktivistin Ljudmila Aleksejewa droht, die Partei LDPR auf Grund deren Wahlkampf-Motto »Für die Russen!« anzuklagen. Ihrer Meinung nach ist solch eine Losung für das multinationale Russland gefährlich und würde zu dessen Zerfall führen. |
| 14.09.2011 | Das Oberste Gericht Russlands bestätigt das Urteil gegen Jewgenija Chasis und Nikita Tichonow. Die beiden wurden des Mordes an der Journalistin Anastasia Baburowa und dem Anwalt Stanislav Markelow für schuldig befunden und zu 18 Jahren lebenslänglicher Haft verurteilt. |
| 14.09.2011 | Auf einer Parteikonferenz von »Einiges Russland« in der Republik Tschetschenien werden die Ergebnisse der innerparteilichen Vorwahlen bekannt gegeben. Republikoberhaupt Ramsan Kadyrow erhielt 100% der 8556 abgegebenen Stimmen. |
| 14.09.2011 | Der Vizepremier Dmitrij Kosak wird bei den Dumawahlen die Parteiliste von »Einiges Russland« in St. Petersburg anführen. |
| 14. - 16.09.2011 | In Moskau beginnt der dreitägige Parteitag von »Rechte Sache« mit einem Eklat. Gegner des Parteivorsitzenden Michail Prochorow initiieren einen Machtkampf und veranstalten einen »alternativen« Parteitag. Prochorow löst das Exekutivkomitee der Partei auf, kündigt einigen Opponenten die Mitgliedschaft und beschuldigt die Präsidialadministration, namentlich deren stellvertretenden Leiter für Innenpolitik, Radij Chabirow, der feindlichen Übernahme seiner Partei. |
| 15.09.2011 | Michail Prochorow tritt vom Vorsitz der Partei »Rechte Sache« zurück und erklärt, nicht an den Dumawahlen teilnehmen zu wollen. Er nennt Wladislaw Surkow den »zentralen politischen Strippenzieher im Land«. In den kommenden zehn Tagen will er über eine Teilnahme bei den Präsidentschaftswahlen entscheiden sowie Präsident Medwedew und Ministerpräsident Putin treffen um eine Absetzung Surkows zu erreichen. »Rechte Sache« wählt anschließend Andrej Dunajew zum neuen Vorsitzenden der Partei. |
| 15.09.2011 | US-Präsident Barack Obama schlägt dem Kongress die Kandidatur Michael McFauls für das Amt des Botschafters in Russland vor. McFaul ist Russland-Berater des Präsidenten im Nationalen Sicherheitsrat. |
| 15.09.2011 | Neuer Sekretär im Präsidium des Generalrates der Partei »Einiges Russland« wird Sergej Newerow. Wladimir Putin, Ministerpräsident und Vorsitzender der Partei, unterstützte die Kandidatur. |
| 15.09.2011 | Dmitrij Medwedew nimmt am 8. Forum zur überregionalen Zusammenarbeit zwischen Russland und Kasachstan teil. Gemeinsam mit dem kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew wird eine Zusammenarbeit bei grenzüberschreitenden Katastrophenfällen vereinbart. |
| 16.09.2011 | Der ukrainische Energieminister Jurij Bojko gibt bekannt, dass der Preis für russisches Gas im vierten Quartal $398-402 pro tausend Kubikmeter Gas betragen wird. Im dritten Quartal waren es $355. Die Verhandlungen mit Moskau über eine Reduzierung des Gaspreises dauern noch an. Die Ukraine verlangt einen Gaspreis von $230, etwa so viel, wie deutsche und österreichische Versorgungsunternehmen für tausend Kubikmeter Gas bezahlen. |
| 16.09.2011 | Das Untersuchungskomitee im Bezirk Primorje gibt bekannt, dass die Untersuchungen zum Fall der sogenannten »Partisanen von Primorje« abgeschlossen sind. Zwischen Februar und März 2010 hatten acht »Partisanen« wiederholt Sicherheitskräfte in der fernöstlichen Region angegriffen. |
| 16.09.2011 | Am Rande des 10. Internationalen Investitionsforums in Sotschi unterzeichnen Gazprom, der italienische Energiekonzern Eni, der französische EdF und der deutsche Wintershall im Beisein von Ministerpräsident Putin einen Vertrag über den Bau der Gaspipeline »South Stream«. Am Vortag hatte EU-Energiekommissar Günther Öttinger die europäischen Unternehmen ermahnt, dass das Projekt den europäischen Interessen widerspricht. |
| 17.09.2011 | Alexander Radkow, Vorsitzender der russischen föderalen Agentur für Tourismus, schlägt vor, das Russlandbild im Ausland neu zu definieren, um den Massentourismus nach Russland und innerhalb Russlands zu fördern. |
| 18.09.2011 | Im Rajon Babajurtowsk (Dagestan) werden bei einer Spezialoperation der Anführer der Untergrundkämpfer im Rajon Chasawjurt sowie seine Frau getötet. Ein Militärangehöriger wird bei dem Einsatz verletzt. Am Abend wird in der dagestanischen Hauptstadt Machatschkala ein Oberleutnant des FSB erschossen. |
| 19.09.2011 | Dmitrij Medwedew ernennt per Erlass Kirill Barskij zum neuen Sonderbeauftragten bei der Schanghai-Organisation für Zusammenarbeit (SCO). Barskij tritt die Nachfolge von Leonid Moisejew an. |
| 20.09.2011 | Der Europäische Gerichtshofs für Menschenrechte fällt im Fall JUKOS ein Urteil. Es stellt fest, dass in dem Steuerverfahren von 2000 das Recht auf ein faires Verfahren verletzt wurde, da JUKOS nur vier Tage gegeben wurden, um die ca. 43.000 Seiten der Anklageschrift zu lesen. Ferner wird die Tatsache, dass die Steuernachforderung sofort zurückbezahlt werden musste, als Verletzung des Schutzes des Eigentums gewertet. Das Verfahren war den Richtern zufolge jedoch kein politischer Prozess. |
| 21.09.2011 | Wladimir Putin gibt auf einem Treffen des Koordinationsrats der »Allrussischen Volksfront« bekannt, dass 185 der 600 Listenplätze der Partei »Einiges Russland« für die Dumawahlen von Mitgliedern der »Allrussischen Volksfront«, also nicht Parteimitgliedern, besetzt werden können. Auf 167 Listenplätze werden Personen einrücken, die gegenwärtig ein Abgeordnetenmandat innehaben. |
| 21.09.2011 | Valentina Matwienko, die frühere Bürgermeisterin von St. Petersburg, wird zur Vorsitzenden des Föderationsrats gewählt. Sie ist die einzige Kandidatin. 140 Senatoren stimmen für sie, nur ein Senator enthält sich. Im Anschluss daran spricht sich Matwienko für eine Direktwahl der Abgeordneten des Föderationsrats aus. |
| 21. - 22.09.2011 | Im Zentrum Machatschkalas (Dagestan) detoniert um Mitternacht eine Autobombe, bei der niemand zu Schaden kommt. 15 Minuten nach der ersten Detonation explodiert nur 40 Meter weiter eine zweite Autobombe. Ein Polizist wird getötet, 60 weitere Personen werden zum Teil schwer verletzt, darunter 44 Polizisten, die zum Ort der ersten Explosion geeilt waren. Kurz vorher war eine dritte Autobombe unweit des Anschlagsorts explodiert. Dabei wurden drei mutmaßliche Untergrundkämpfer getötet. |
| 22.09.2011 | Walerij Gerasimow, Stellvertretender Generalstabsvorsitzender der russischen Streitkräfte, gibt gekannt, dass Russlands und Kasachstan in Kürze ihre jeweiligen Luftabwehrsysteme, nach dem Vorbild der Kooperation zwischen Russland und Belarus sowie Russland und Armenien, zusammenlegen wollen. |
Die Chronik für die Sommermonate finden Sie auf der Homepage der Russland-Analysen http://www.laender-analysen.de/russland/chroniken/Chronik_2011.html
