Chronik: Vom 27. Januar bis zum 10. Februar 2011

27.01.2011	Adam Gusejnow, Untergrundkämpfer und Stellvertreter des Amirs von Dagestan, wird mit seiner Frau bei einem Spezialeinsatz der Sicherheitskräfte in der Nähe von Chasawjurt (Dagestan) getötet.
28.01.2011	Dmitrij Medwedew unterschreibt das von Staatsduma und Föderationsrat ratifizierte START-Abkommen mit den USA.
28.01.2011	Die russische Staatsduma nimmt das Gesetz »Über die Polizei« in dritter Lesung an. Das Gesetzesvorhaben wurde - ein Novum für Russland - im Internet zur Diskussion gestellt. Einige der Anregungen gingen in die endgültige Fassung ein. In der Duma stimmte jedoch nur die Fraktion »Einiges Russland« für das Gesetz.
29.01.2011	Der Selbstmordattentäter vom Moskauer Flughafen Domodedowo ist angeblich identifiziert. Nach Angaben des Strafermittlungskomitees handelt es sich um einen 20-jährigen aus dem Nordkaukasus.
30.01.2011	Beim Brand in einem Irish Pub in Kasan kommen vier Personen ums Leben.
31.01.2011	Dmitrij Medwedew ernennt Wiktor Kirjanow, bisheriger Leiter der staatlichen Verkehrspolizei/Inspektion für Straßenverkehrssicherheit beim Innenministerium, zum Stellvertreter des Innenministers und neuen Verantwortlichen für die Transportsicherheit in Russland.
31.01.2011	In Moskau und anderen Städten Russlands finden abermals Demonstrationen zur Verteidigung von Artikel 31 der russischen Verfassung - dem Recht auf Versammlungsfreiheit - statt. Zum drittenmal war die Veranstaltung in Moskau offiziell genehmigt. Dennoch werden mehrere Personen im Zusammenhang mit der Demonstration verhaftet.
01.02.2011	Die Ermittlungen im Mordfall Anna Politkowskaja werden mit einer Fristsetzung bis zum 7. Mai 2011 wieder aufgenommen. Im Februar 2009 waren die Hauptverdächtigen vor einem Geschworenengericht freigesprochen worden. Der Freispruch wurde vom Obersten Gericht jedoch wieder aufgehoben. Jetzt wird der Fall erneut untersucht.
02.01.2011	Boris Nemzow und Wladimir Milow werden von einem Moskauer Gericht wegen Verleumdung von Gennadij Timtschenko, Co-Vorsitzender des internationalen Energiehandelsunternehmens Gunvor, zu je 100.000 Rubel (ca. 2.500 ) Strafe verurteilt. Zudem sollen sie Behauptungen in ihrem Artikel »Putin: Bilanz aus 10 Jahren« widerrufen. Sie hatten Timtschenko Nähe zur politischen Führung unterstellt und Putin als tatsächlichem Profiteur der Firma bezeichnet.
02.02.2011	In Kabardino-Balkarien werden bei zwei Überfällen fünf Inspektoren der Straßenverkehrspolizei ermordet. Nach Angaben des Republikpräsidenten Arsen Konokow hat sich die Zahl der Übergriffe auf Sicherheitskräfte im Jahr 2010 im Vorjahresvergleich vervierfacht.
03.02.2011	Nach Angaben von Alexander Buksman, dem Ersten Stellvertretenden Generalstaatsanwalt, beläuft sich der Gesamtschaden aller Korruptionsverfahren im Jahr 2010 auf 12 Mrd. Rubel (ca. 300 Mio. ).
04.02.2011	Unbekannte brechen in die Arbeitsräume des Regisseurs Cyril Tuschi in Berlin ein und entwenden Laptops und PCs, auf denen die Endfassung des Films »Khodorkovsky« gespeichert war, der am 14. Februar auf der Berlinale erstmals gezeigt werden soll. Eine frühere Fassung des Dokumentarfilms über das Verfahren gegen Michail Chodorkowskij liegt jedoch im Festivalbüro vor und kann gezeigt werden.
04.02.2011	Bei einem Überfall auf einen Gefangenentransport werden in der russischen Teilrepublik Karatschai-Tscherkessien drei Polizisten getötet. Ein Gefangener wird befreit.
06.02.2011	Die Vereinigung der Russischen Reiseveranstalter teilt mit, dass bis zum 8. Februar alle russischen Touristen aus den ägyptischen Touristenzentren Hurghada und Sharm el Sheikh ausgeflogen sein sollen. Trotz der seit dem 25. Januar in Ägypten anhaltenden Massendemonstrationen wollten bis zum 3. Februar weniger als 1% der ca. 20.000 russischen Touristen ihren Urlaub vorzeitig abbrechen.
07.02.2011	Dmitrij Medwedew unterschreibt das von Staatsduma und Föderationsrat angenommene »Gesetz über die Polizei«, das am 1. März 2011 in Kraft tritt. Unter anderem soll die Zahl der Mitarbeiter des Innenministeriums bis zum 1. Januar 2012 um 20% reduziert werden.
07.02.2011	Doku Umarow, Anführer des Untergrundkampfes im Nordkaukasus und selbsternannter »Emir des kaukasischen Emirats«, bekennt sich als Organisator des Selbstmordanschlags auf dem Moskauer Flughafen Domodedowo, bei dem am 24.01.2011 36 Personen ums Leben kamen.
08.02.2011	Premierminister Wladimir Putin entlässt auf eigenen Wunsch Gennadij Gursenkow, Leiter des Föderalen Überwachungsdienstes im Transportsektor. Auch der Inlandsgeheimdienst (FSB) zieht Konsequenzen aus dem Selbstmordanschlag in Domodedowo. Zwei Leiter der Abteilung »T« im Dienst für Wirtschaftssicherheit werden entlassen.
08.02.2011	Beim Versuch, eine Dokumentenkontrolle durchzuführen, werden in Naltschik (Inguschetien) zwei Sicherheitskräfte getötet.
08.02.2011	Einer Entscheidung von Präsident Dmitrij Medwedew zufolge wird in Russland ab Herbst 2011 die Umstellung auf die Winterzeit dauerhaft eingestellt.
09.02.2011	Bei einem Überfall auf eine Kreisabteilung für innere Angelegenheiten in Chasawjurt (Dagestan) werden zwei Milizionäre getötet.
10.02.2011	Beim Brand in einer Lagerhalle in Perm kommen acht Arbeiter ums Leben, zwei weitere werden schwer verletzt.
10.02.2011	Sergej Kelbach, Erster stellvertretender Vorstandsvorsitzender des Staatsunternehmens »Russische Autostraßen« (Awtodor) gibt bekannt, dass die Baumaßnahmen an der umstrittenen Autotrasse Moskau - St. Petersburg durch den Wald von Chimki Mitte März wieder aufgenommen werden.
10.02.2011	Premierminister Wladimir Putin unterzeichnet eine Verordnung, wonach der tolerierte Blutalkoholgehalt bei Autofahrern von 0,3 auf 0,0 Promille reduziert wird.

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