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Chronik: Vom 1. bis zum 27. Januar 2011 | Russland-Analysen | bpb.de

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Chronik: Vom 1. bis zum 27. Januar 2011

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Chronologie der Ereignisse vom 1. bis zum 27. Januar 2011 in Russland

01.01.2011Auf dem Flughafen von Surgut (autonomer Bezirk der Chanten und Mansen) gerät ein Flugzeug in Brand. Dabei sterben drei Passagiere, 28 weitere erleiden zum Teil schwere Verbrennungen.
01.01.2011Die Ostsibirien-Pazifischer Ozean Pipeline (ESPO) zwischen Russland und China wird eröffnet. In den nächsten 20 Jahren wird Russland jährlich 15 Mio. Tonnen Erdöl nach China liefern.
04.01.2011In Schamchal, einem Vorort von Machatschkala (Dagestan), werden zwei Untergrundkämpfer von Sicherheitskräften getötet.
04.01.2011Der kirgisischen Regierung liegt ein Gesetzesvorhaben vor, wonach einer der Gipfel des Tian Shan Gebirges an der Grenze zu China den Namen des russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin tragen soll.
05.01.2011Bei einem Spezialeinsatz von Sicherheitskräften in Chasawjurt (Dagestan) werden vier Untergrundkämpfer getötet, darunter der sogenannte »Amir« von Chasawjurt, Ruslan Makawow. Drei Mitarbeiter der Sicherheitskräfte werden bei dem Einsatz verletzt.
06.01.2011Dmitrij Medwedew nimmt mit seiner Frau Swetlana an der orthodoxen Weihnachtsmesse in der Christ-Erlöser-Kathedrale in Moskau teil, die vom Staatsfernsehen übertragen wird. Wladimir Putin nimmt ohne seine Ehefrau an einem Gottesdienst im Dorf Turginowo, Region Twer, teil.
09.01.2011Beim Angriff auf einen Kontrollposten in Grosny (Tschetschenien) kommen ein Wehrdienstleistender, ein Zivilist sowie einer der Angreifer ums Leben. Acht weitere Personen werden verletzt.
11.01.2011Nach dem Austausch diplomatischer Noten zwischen dem Vize-Außenminister Russlands, Sergej Rjabkow, und dem US-Botschafter in Moskau, John Byerly, tritt zwischen Russland und den USA ein Regierungsabkommen zur Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung der Atomenergie in Kraft. Das sogenannte »Abkommen 123« wurde schon im Mai 2008 unterzeichnet, auf Grund des russisch-georgischen Konfliktes jedoch ausgesetzt. Umweltschützer befürchten nun, dass die USA Atommüll nach Russland ausführen werden.
11.01.2011Einen Monat nach den nationalistischen Ausschreitungen auf dem Manege-Platz in Moskau befürchten Sicherheitskräfte erneute Ausschreitungen und riegeln den zentralen Platz weiträumig ab. 20 Personen werden vorläufig festgenommen.
12.01.2011Die Multinationale Luftfahrtkommission (MAK), dem alle GUS Staaten angehören, veröffentlicht den Abschlussbericht der Untersuchung des Absturzes der polnischen Präsidentenmaschine am 10. April 2010 bei Smolensk, bei dem der damalige polnische Präsident Lech Kaczynki sowie 95 weitere hochrangige polnische Politiker und Militärs ums Leben kamen. Dem Bericht zufolge war der Oberbefehlshaber der polnischen Luftwaffe Andrzej Blasik im Cockpit und setzte die Piloten unter Druck, trotz schlechter Witterungsbedingungen in Smolensk zu landen. Polnische Medien kritisieren die einseitige Bewertung.
13.01.2011In Machatschkala (Dagestan) werden bei einem Feuergefecht zwei Untergrundkämpfer getötet. Auf Seiten der Sicherheitskräfte wird ein Milizionär getötet, ein weiterer verletzt.
14.01.2011Bei einer Spezialoperation der Sicherheitskräfte in Machatschkala (Dagestan) werden drei Untergrundkämpfer getötet, darunter eine Frau.
14.01.2011Die russische Staatsduma verabschiedet in dritter Lesung neue Regelungen zur Durchführung des einheitlichen Staatsexamens (dem russischen Pendant zum Abitur). Danach dürfen u. a. während der Prüfungen keine Mobiltelefone mehr verwendet werden.
14.01.2011Bei der Explosion einer Autobombe in Chasawjurt (Dagestan) kommen vier Personen ums Leben, fünf weitere werden zum Teil schwer verletzt.
14.01.2011Der britische Ölkonzern BP und der russische staatliche Ölkonzern Rosneft vereinbaren einen Aktientausch. BP erhöht seine Beteiligung an Rosneft um 9,5 auf 10,8%, Rosneft erhält im Gegenzug 5% der Anteile von BP. Im Zentrum der Zusammenarbeit steht die Erschließung von Ölfeldern vor der russischen Arktisküste.
15.01.2011Der Kovorsitzende der Bewegung »Solidarnost« Boris Nemzow wird nach 15 Tagen Haft freigelassen. Nemzow war am 31.12.2010 wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt festgenommen worden, nachdem er an einer angemeldeten Versammlung teilgenommen hatte.
17.01.2011Jurij Luschkow wird vom lettischen Außenministerium auf die Liste der Ausländer gesetzt, deren Einreise nicht erwünscht ist.
17.01.2011Wladimir Putin ordnet die Bildung eines Organisationskomitees für die Fußballweltmeisterschaft 2018 in Russland an. Dem Aufsichtsrat des Organisationskomitees wird der Ministerpräsident selbst vorstehen.
18.01.2011Die polnische Kommission zur Aufklärung der Flugzeugkatastrophe bei Smolensk, bei der Lech Kaczynski und 95 weitere hochrangige polnische Politiker und Militärs ums Leben kamen, stellt in ihrem Abschlussbericht fest, dass die russischen Fluglotsen in Smolensk unter Druck gestanden hätten und dass sie die Besatzung des polnischen Flugzeugs auch nicht über Kursabweichungen informiert hätten. Diese Beurteilung weicht von der der Multinationalen Luftfahrtkommission (MAK) ab, die die Schuld der polnischen Seite zuschreibt.
18.-19.01.2011Dmitrij Medwedew ist auf Arbeitsvisite im Nahen Osten. In Jericho trifft er mit dem Präsidenten der palästinensischen Autonomieverwaltung Machmud Abbas zusammen, in Amman mit dem jordanischen König Abdullah.
19.01.2011Auf dem Twerskoi-Boulevard versammeln sich ca. 500 Personen, um der Ermordung von Anastasija Baburowa und Stanislav Markelow am 19.1.2009 zu gedenken.
19.01.2011Generalleutnant Alexander Bokow, Leiter der Dienststelle zur Koordinierung der Bekämpfung des organisierten Verbrechens in der GUS, wird wegen des Verdachts auf Diebstahl von $46 Mio. festgenommen.
21.01.2011Dmitrij Medwedew empfängt den afghanischen Präsidenten Hamid Karzai im Kreml. Beide Seiten verständigten sich auf eine stärkere Zusammenarbeit im Kampf gegen illegalen Drogenhandel, organisierte Kriminalität und Terrorismus. Zudem wurde ein Abkommen zur Zusammenarbeit in Handel und Wirtschaft unterzeichnet.
21.01.2011Die Moskauer Stadtverwaltung genehmigt die regelmäßige Demonstration für Versammlungsfreiheit am 31. Januar auf dem Triumphal-Platz für 1.000 Personen. Eduard Limonow, Vorsitzender der Bewegung »Anderes Russland«, will eine getrennte Versammlung abhalten.
21.01.2011In Stawropol werden acht Personen ermordet aufgefunden. Angeblich handelt es sich um Angehörige einer kriminellen Vereinigung.
22.01.2011Ein Tag nach dem 87. Todestage von Wladimir Lenin eröffnet die Partei »Einiges Russland« eine Internetseite, auf der darüber abgestimmt werden kann, ob der Leichnam Lenins aus dem Mausoleum entfernt und regulär bestattet werden soll. http://goodbyelenin.ru Bis zum 27. Januar stimmten ca. 294.000 Personen ab, ca. 69% sprechen sich für eine reguläre Beerdigung Lenins aus.
24.01.2011Bei einem Selbstmordanschlag im Ankunftsbereich des Moskauer Flughafens Domodedowo werden 35 Personen getötet, über 160 weitere zum Teil schwer verletzt. Präsident Dmitrij Medwedew verschiebt seine Abreise zum Weltwirtschaftsforum in Davos vom 26. - 27. Januar und kürzt seinen Aufenthalt dort ab.
26.01.2011Der Russische Föderationsrat ratifiziert das mit den USA geschlossene START-Abkommen über eine Reduzierung atomarer Sprengköpfe und Trägersysteme. Am Vortag wurde dieses von der Staatsduma in dritter Lesung angenommen. Die Abgeordneten verabschieden ein Zusatzdokument, das einen Rücktritt aus dem Vertrag ankündigt, sollten die USA z. B. an einem Raketenabwehrschild festhalten. Das Abkommen war am 8. April 2010 zwischen Medwedew und Obama in Prag unterzeichnet worden.
26.01.2011Nach dem Selbstmordattentat im Moskauer Flughafen Domodedowo werden personelle Konsequenzen gezogen. Innenminister Raschid Nurgalijew entlässt den Leiter der für die Flughafensicherheit zuständigen Abteilung des Innenministeriums und zwei seiner Stellvertreter. Präsident Medwedew entlässt Generalmajor Alexander Aleksejew, Leiter des Transportamtes für den Zentralen Föderalbezirk beim Innenministerium sowie Wladimir Tschugunow, stellvertretender Leiter der Hauptverwaltung des Innenministeriums für Moskau und Leiter der Personalabteilung.
26.01.2011Der Oberste Gerichtshof in Russland weist eine Klage der Menschenrechtsvereinigung »Memorial« ab. Diese hatte ein Verfahren angestrengt, um die Geheimhaltung der Akten zum Massenmord von Katyn im Frühjahr 1940 für unrechtmäßig zu erklären.
26.01.2011Das russische Justizministerium verweigert der Oppositionspartei »Anderes Russland« von Eduard Limonow die Registrierung, da deren Satzung den Gesetzen der Russischen Föderation widerspreche.
26.01.2011Bei der Explosion einer Autobombe vor einem Café in Chasawjurt (Dagestan) werden vier Personen getötet, sechs weitere verletzt.
27.01.2011Die Bürgermeisterin von St. Petersburg, Valentina Matwijenko, bittet die russische Regierung, St. Petersburg aus der Liste der historischen Siedlungen zu streichen. Seit Juli 2010 gilt die Bestimmung, dass jedes Bauvorhaben in Orten auf dieser Liste mit der russischen Behörde zum Schutz des Kulturerbes abgestimmt werden muss.

Fussnoten