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Chronik: Vom 3. bis zum 16. Dezember 2010 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Zivilgesellschaft und unzivile Gesellschaft (23.05.2025) Analyse: Unsichtbarer Widerstand: Handlungsfähigkeit und Solidarität im Angesicht des Autoritarismus Analyse: „Auch der Rasen vor meinem Haus ist Politik“: Die (Ent)Politisierung des urbanen Aktivismus nach dem Februar 2022 Kommentar: Horizontale Verzerrungen: Engagement in zivilgesellschaftlichen Organisationen und die Unterstützung des Regimes Dokumentation: Zivilgesellschaft und Repression in Russland seit 2022 Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Russland – Georgien (12.05.2025) Analyse: Die georgisch-russischen Beziehungen: Von der Beeinflussung zur ideologischen Konvergenz Analyse: Die georgisch-russischen Beziehungen: Begibt sich Georgien in eine zu große Abhängigkeit von Russland? Kommentar: Georgien und Russland – „im selben Zug“ mit der Besatzungsmacht Analyse: Gemeinsame Grundlagen finden: russische und georgische zivilgesellschaftliche Initiativen in Tbilissi Statistik: Wirtschaftsdaten Umfragen: Die Meinung der georgischen Bevölkerung zu den Beziehungen zu Russland Dokumentation: Die georgische Elite, russische Unternehmen, Direktflüge Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Soziale Medien und Internet (31.03.2025) Analyse: Die Hüter des russischen Internets: Netzbetreiber und ihre Rolle bei der Umsetzung von Informationsbeschränkungen Analyse: Warum und wie YouTube in Russland allmählich der Garaus gemacht wird Statistik: Soziale Medien in Russland Statistik: Drosselung von Youtube Analyse: Nach dem Aufstand: der Untergang von Jewgenij Prigoschins digitalem Imperium Dokumentation: Prigoschins Mediengruppe "Patriot" Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Wissenschaft (06.03.2025) Dokumentation: Bericht Academic Freedom in Russia Analyse: Der Stand der Wissenschaftsfreiheit in Russland 2022–2024 Analyse: Veränderungen bei den Forschungsthemen Dokumentation: Wissenschaft und Hochschulbildung in Russland seit 1991 Verhandlungen unter Trump / Kriegs- und Wirtschaftsentwicklung (27.02.2025) Kommentar: Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine: Trump als Game-Changer? Kommentar: Was hat Russland von der US-amerikanischen Verhandlungsinitiative? Kommentar: Frieden à la Trump? Drei Probleme und zwei Szenarien Kommentar: Stellen die USA und Russland die Ukraine und Europa beim Friedensprozess aufs Abstellgleis? Kommentar: Verhandlungen ohne zu verhandeln Kommentar: Millionen für eine Unterschrift: Russlands Rekrutierung in den Regionen Kommentar: Ernüchterung nach dem Fest der Haushaltsausgaben Kommentar: Drei Jahre Krieg: Die Lage der Dinge an den Fronten und in den Armeen Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Russlands Krieg gegen die Ukraine: Umfrageergebnisse / Rolle der russischen Exilopposition (25.02.2025) Analyse: Russland im Security Radar 2025 Analyse: Opposition – aber gegen wen und wogegen? Zu den Motiven der ukrainischen Skepsis gegenüber der russischen Exilopposition Umfragen: Einstellungen in der Ukraine gegenüber Russland und der russischen Antikriegsopposition Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Gender / Gasversorgung (03.02.2025) Analyse: Russlands Kampagne für eine Rückkehr des Patriarchalen: Förderung „traditioneller Werte“ mit dem Ziel demographischer und sexueller Souveränität Umfragen: Gendergerechtigkeit und -rollenbilder Analyse: Folgen der Beendigung des Gastransports durch die Ukraine für EU-Länder und Moldau Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Silowiki (23.12.2024) Analyse: Die Silowiki im Krieg: Die russischen Geheimdienste seit Februar 2022 Analyse: Die GRU – Russlands Militärgeheimdienst Analyse: Russlands Freiwilligenformationen: Vehikel zur Rekrutierung, Loyalitätsbeweis oder Zeichen der Machtdiffusion? Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Einstellung zum Krieg (20.12.2024) Analyse: Entwicklung der gesellschaftlichen Wahrnehmung und der Zustimmung in Russland zum Krieg gegen die Ukraine Umfragen: Einstellung zum Krieg gegen die Ukraine dekoder: Verschollene Gefallene Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Wirtschaftsmodell und Eliten (25.10.2024) Veränderungen in den Beziehungen zwischen Staat und Unternehmen angesichts des Krieges und der Sanktionen Ranking: Russen auf der Forbesliste der Milliardäre weltweit 2024 Analyse: Rätselhafte Todesfälle in der russischen Elite vor dem Hintergrund des russischen Überfalls auf die Ukraine Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Russlands Auslandspropaganda (11.10.2024) Analyse: Wie deutschsprachige alternative Medien vom Kreml unterwandert und instrumentalisiert werden Kommentar: Sympathien für Putin: Eine Folge politischer Entfremdung Kommentar: Schulprojekt: "Russische Propaganda erkennen" – ein Werkstattbericht Dokumentation: Lesetipps: Russische Desinformationskampagne Doppelgänger in Deutschland Dokumentation: EU vs Disinfo: Doppelgänger Dokumentation: Durchführungsverordnung des Rates der Europäischen Union zu Sanktionen gegen Russland Dokumentation: Öffentliche Bewertung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestags der russischen Einflussnahme in Deutschland Kommentar: Lauschangriff auf deutsche Offiziere: Russlands hybride Kriegsführung Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Russlands Weizenexporte (12.09.2024) Analyse: Konzentration der russischen Weizenexporte nach Ägypten und in die Türkei: Evidenzen aus den Exporten der Häfen Noworossijsk und Rostow Analyse: Weizenhandel zwischen Russland und dem Iran: ein unsteter Trend Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Nordkaukasus / Russisch-Orthodoxe Kirche (26.07.2024) Analyse: Ramsan Kadyrow: Halb Putins loyaler Prätorianer, halb ergebener Diener des tschetschenischen Volkes Dokumentation: Lesetipps zu Tschetschenien und Kadyrows Gewaltherrschaft, Familienclan, seinem Gesundheitszustand und Spekulationen über seinen Rücktritt Dokumentation: Ramsan Kadyrows Spezialoperation. Was schreiben die Regionalchefs auf Telegram und VK über Russlands Krieg gegen die Ukraine? Analyse: Fehlwahrnehmung: Inguschetien und Dagestan zwei Jahre nach der russischen Vollinvasion in die Ukraine Analyse: Prüfung durch das Gebet. Welche Perspektiven haben die Kriegsgegner in der Russisch-Orthodoxen Kirche? Chronik: Chronik: 1. bis 6. Juli 2024 Stimmen aus Russland: Museumswesen / Gewalt gegen Frauen (24.07.2024) Editorial: Stimmen aus Russland Geheimhaltung und Manipulation von Daten (05.07.2024) Analyse: Die Open Data-Lage in Russland während des Krieges:
zwischen Drohnenangriffen und bürokratischen Grabenkämpfen Analyse: Die Kunst der Datenmanipulation in Russland: Erkenntnisse aus der COVID-19-Pandemie Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Personalveränderungen in Regierung und Präsidialverwaltung (11.06.2024) Analyse: Regierungsumbildung in Moskau: Herrschaftssicherung sticht Effizienzsteigerung Analyse: Andrej Beloussow – Russlands neuer Kriegsminister dekoder: Alexej Djumin Chronik: 30. April – 18. Mai 2024 30 Jahre russische Verfassung (14.05.2024) Editorial: Einleitung der Gastherausgeberin Analyse: Wie der Gewalt der Weg geebnet wurde
. Die Verfassungskrise von 1993 und Russlands politischer Entwicklungspfad Analyse: Über die Bedeutung der russischen Verfassung Analyse: Legitimierung autoritärer Transformation
. Russlands Verfassungsgericht und der Preis des Kompromisses Analyse: Frauenrechte und die russische Verfassung
. 30 Jahre des Versagens Analyse: Menschenrechte in der Hochschullehre in Russland Lesetipp: Was kann die russische Verfassung noch leisten?
 Rechenschaft und Gerechtigkeit in einem Russland nach Putin dekoder: Meine Angst, mein Hass dekoder: Wie man den Drachen besiegt Dokumentation: 15 Thesen eines russischen Bürgers, der am Wohlergehen seines Landes interessiert ist Dokumentation: Politische Gefangene und ihre Schlussworte vor Gericht Chronik: 22. – 26. April 2024 Wahlen / Alternativen / öffentliche Meinung (02.05.2024) Analyse: Die Präsidentschaftswahl 2024: Ergebnisse und Deutungen Umfragen: Einstellung im Vorfeld der Präsidentschaftswahl 2024 in Russland Statistik: Präsidentschaftswahlen in Russland 2000 – 2024 dekoder: Es braucht eine Aussicht auf Veränderung Ranking: Die politische Elite im Jahr 2023 Chronik: 18. März – 20. April 2024 Krieg zwischen Israel und Hamas / Antisemitismus (03.04.2024) Analyse: Eine neue Phase der russisch-israelischen Beziehungen nach dem 7. Oktober 2023 Umfragen: Einstellungen zum Krieg zwischen Israel und der Hamas Analyse: Antisemitismus in Russland – ein alter Bekannter meldet sich zurück Umfragen: Antisemitismus in Russland Dokumentation: Gewissensfreiheit und Anti-Extremismus-Gesetzgebung in Russland dekoder: Lesetipp: Gaza und die Juden im Kaukasus Chronik: 11. – 18. März 2024 Annektierte Gebiete (27.03.2024) Analyse: Zehn Jahre russische Annexion: Die aktuelle Lage auf der Krim Analyse: Die Lage im annektierten Donbas zwei Jahre nach dem 24. Februar 2022 Umfragen: Einstellung der Bevölkerung zur Krim und dem Krieg gegen die Ukraine Chronik: 14. Februar – 10. März 2024 Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024

Chronik: Vom 3. bis zum 16. Dezember 2010

/ 3 Minuten zu lesen

Chronologie der Ereignisse vom 3. bis zum 16. Dezember 2010 in Russland.

03.12.2010Russland und die Ukraine einigen sich auf einen jährlichen Transit von 112 Mrd. Kubikmetern russischen Gases durch die Ukraine in den nächsten fünf Jahren.
03.12.2010Die russische Regierung legt regionale Quoten für Genehmigungen befristeter Aufenthalte ausländischer Staatsbürger in Russland für das Jahr 2011 fest. Insgesamt will man ca. 130.000 Genehmigungen erteilen.
05.12.2010Im Zentrum Moskaus findet eine genehmigte Demonstration zum Schutz der Rechte von Journalisten statt.
05.12.2010Die russische Assistentin eines britischen Parlamentsabgeordneten wird auf Verlangen des britischen Geheimdienstes verhaftet. Der Vorwurf lautet auf Spionage.
06. - 07.12.2010Staatsbesuch von Präsident Dmitrij Medwedew in Polen. Er trifft mit Präsident Bronislaw Komorowski und Ministerpräsident Donald Tusk zusammen.
07.12.2010Präsident Dmitrij Medwedew nimmt am EU-Russland-Gipfel in Brüssel teil. Russland und die EU unterzeichnen eine Erklärung über die Bedingungen für den russischen WTO-Beitritt.
07.12.2010Ca. 500 Fußballfans blockieren den Leningrader Prospekt in Moskau und skandieren nationalistische Parolen. Die Demonstration ist eine Reaktion auf den Tod eines bekannten Fans des Moskauer Fußballvereins Spartak, der in der Nacht zum 6. Dezember bei einer Schlägerei erschossen wurde. Der Hauptverdächtige stammt aus der Republik Karbadino-Balkarien.
07.12.2010Bei einem Einsatz der Sicherheitskräfte werden im Rayon Sunshensk (Inguschetien) vier Untergrundkämpfer getötet.
07.12.2010Das Softwareunternehmen Microsoft reagiert auf internationale Kritik und stellt russischen gemeinnützigen Organisationen und kleinen unabhängigen Medienanstalten Lizenzen für seine Produkte zur Verfügung. Hintergrund ist ein Verfahren wegen Piraterie gegen die Umweltbewegung »Baikalwelle« in Irkutsk, die gegen die Verschmutzung des Baikalsees, insbesondere durch das Zellulosekombinat in Baikalsk, protestiert. Das Verfahren wurde eingestellt, nachdem Microsoft die Klage zurückgezogen hatte.
09.12.2010Walentina Matwienko, Bürgermeisterin von St. Petersburg, gibt bekannt, dass das von Gazprom geplante »Ochta-Zentrum« an einem anderen Ort in St. Petersburg gebaut werden soll.
09.12.2010In Moskau findet ein Treffen der Regierungschefs der Mitgliedsstaaten der Zollunion Russland-Belarus-Kasachstan und des Rates der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft statt. Russland, Belarus und Kasachstan vereinbaren einen rechtlichen Rahmen für einen gemeinsamen Wirtschaftsraum.
10.12.2010Präsident Dmitrij Medwedew unterzeichnet eine überarbeitete Änderung des Versammlungsrechts. Der aktuellen Fassung zufolge muss nun auch die Verwendung von Verkehrsmitteln bei Versammlungen und Demonstrationen drei Werktage vor der Veranstaltung angemeldet werden.
11.12.2010Bei einem Treffen des Sicherheitsrates teilt Dmitrij Medwedew mit, dass er einen Erlass über »Zusätzliche Maßnahmen zur Sicherung der Rechtsordnung« unterzeichnet hat, wonach die Subjekte der Russischen Föderation ständige Koordinationsberatungen zur Sicherung der Rechtsordnung in den Föderationssubjekten einführen.
11.12.2010Bei einer Demonstration von ca. 5.500 Fußballfans auf dem Manege-Platz in Moskau kommt es zu fremdenfeindlichen Ausschreitungen und zu Zusammenstößen mit Sicherheitskräften. 29 Personen werden verletzt, über 60 kurzzeitig verhaftet. Demonstranten attackieren Personen, die sie für »Kaukasier« halten. Auslöser ist der Mord an einem Spartak-Fan am 6. Dezember. Auch in St. Petersburg kommt es zu Zusammenstößen mit Sicherheitskräften nachdem sich ca. 3.000 Fußballfans versammelt haben.
12.12.2010Bei einem Spezialeinsatz der Sicherheitskräfte im dagestanischen Dorf Buglen werden drei Untergrundkämpfer getötet.
13.12.2010Dmitrij Medwedew beauftragt die russische Regierung eine Doktrin zur Energiesicherheit auszuarbeiten, die die bestehenden Bestimmungen systematisiert und einen »komplexen Zugang« zur Energiesicherheit erlaubt.
13.12.2010Die Untersuchungen zum Mordfall Stanislaw Markelow und Anastasija Barburowa sind nach Angaben von Wladimir Markin, dem Vorsitzenden des Ermittlungsausschusses, abgeschlossen.
13.12.2010Vier demokratische Organisationen gründen, in Anlehnung an die vorrevolutionäre Partei der Konstitutionellen Demokraten (Kadetten), die »Partei der Volksfreiheit - Für ein Russland ohne Willkür und Korruption«. Die Partei soll an den Wahlen zur Staatsduma 2011 und den Präsidentschaftswahlen 2012 teilnehmen.
14.12.2010Die Autotrasse Moskau-St. Petersburg wird nun doch durch den Wald von Chimki gebaut und bis 2013 fertiggestellt werden. So lautet der Beschluss der Regierungskommission, über den Vizepremier Sergej Iwanow informiert. Demnach werden die Kompensationszahlungen für den ökologischen Schaden auf 4 Mrd. Rubel erhöht und die fünffache Menge des abgeholzten Waldes anderweitig aufgeforstet.
15.12.2010Die Urteilsverkündung im zweiten Verfahren gegen Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew wird auf den 27.12.2010 verschoben.
15.12.2010In Moskau und St. Petersburg kommt es zu Krawallen und zu Zusammenstößen zwischen Nationalisten und »Kaukasiern«. Sicherheitskräfte werden massiv eingesetzt, der Rote Platz wird gesperrt. Bei den Ausschreitungen werden 30 Personen verletzt und über 1.300 Personen festgenommen.
15.12.2010Der Anwalt und Menschenrechtler Jewgenij Bobrow, der sich in der Bewegung für Wohnheime in Moskau und dem Moskauer Gebiet engagiert, wird vor seinem Haus von zwei Unbekannten zusammengeschlagen.
16.12.2010Ministerpräsident Wladimir Putin stellt sich in der »direkten Linie« Fragen aus der Bevölkerung. Die »direkte Linie« wird live im Fernsehen übertragen. Fragen können über die Medien oder per Internet gestellt werden.

Fussnoten