| 04.11.2011 | In Russland wird der Tag der Nationalen Einheit gefeiert, der an das Ende der polnisch-litauischen Herrschaft 1612 erinnert. Der Feiertag wurde 2005 als Ersatz für den Feiertag zur Erinnerung an die Oktoberrevolution eingeführt. In Moskau und anderen Städten finden sogenannte »Russische Märsche« statt. In Moskau nehmen ca. 10.000 Nationalisten an einem Aufmarsch im Vorort Ljublino teil, der von nationalistischen Parolen bestimmt ist. Die kremltreue Jugendbewegung »Naschi / die Unseren« versammelt 15.000 Anhänger, um bei ihrem »Russischen Marsch« die Idee der Einheit der russischen Staatsbürger zu bekräftigen. |
| 06.11.2011 | Gennadij Gawrilin, Stellvertretender Vorsitzender des Unternehmens »Gazprom Schelf-Förderung«, gibt bekannt, dass die Erschließung der Lagerstätte Schtokman in der Barentssee 2012 beginnen kann. Im Schelf der Barentssee werden insgesamt 3,9 Billion Kubikmeter Gasreserven vermutet. |
| 07.11.2011 | Präsident Dmitri Medwedew unterzeichnet ein Gesetz, wonach sich der Sold der Militärangehörigen ab dem 1. Januar 2012 um das 2,5 bis 3-fache und die Rente um das 1,5 bis 1,7-fache erhöht. Das Gesetz Nr. 306-F3 regelt monatliche Zuschläge u. a. nach Rang, besonderen Dienstumständen, riskanter Aufgabenerfüllungen und Umgang mit Staatsgeheimnissen. |
| 07.11.2011 | Auf dem Roten Platz in Moskau findet eine Parade anlässlich des 70. Jahrestag der Militärparade am 7. November 1941 statt, die den Kampfeswillen der Roten Armee nach dem Überfall der Wehrmacht demonstrieren sollte. Präsident Dmitri Medwedew empfängt Veteranen der Militärparade und gibt bekannt, dass er ein föderales Programm unterzeichnet hat, wonach im Zeitraum 2011-2015 insgesamt 2,5 Mrd. Rubel (ca. 60 Mio.) für die Erneuerung von Kriegsdenkmälern bereitgestellt werden. |
| 07.11.2011 | Die Informationssendung »Unwirkliche Politik« die seit September 2010 vom Fernsehsender NTV ausgestrahlt wurde, wird von den beiden Moderatoren Andrej Kolesnikow, Journalist beim »Kommersant«, und Tina Kandelaki eingestellt. Kolesnikow begründet die Entscheidung damit, dass der Sender zwei Beiträge, darunter Interviews mit dem Präsidenten sowie einer Studentin der Journalistischen Fakultät der Moskauer Staatlichen Universität, die während des Besuchs von Präsident Medwedew am 20. Oktober festgenommen wurde, aus dem Programm genommen hat. |
| 07.11.2011 | Waleri Gajewski, Gouverneur des Bezirks Stawropol, entlässt die regionale Regierung. Er begründet seinen Schritt mit der unzureichenden Qualität der Arbeit der Minister. Deren Aufgaben sollen ihre Stellvertreter bis zur Bildung einer neuen Regierung übernehmen. |
| 07.11.2011 | In St. Petersburg findet ein Treffen des Rates der Regierungschefs der Mitgliedsstaaten der Shanghai Organisation für Zusammenarbeit statt. Ministerpräsident Wladimir Putin führt am Rande des Treffens Gespräche mit seinen pakistanischen und chinesischen Amtskollegen Yusuf Gilani und Wen Jiabao. Zentrales Thema sind die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen. |
| 08.11.2011 | Der Präsident von Belarus, Alexander Lukaschenko, ernennt Andrei Kobjakow, zuvor Stellvertretender Leiter der Präsidialadministration von Belarus zum neuen Botschafter in Russland sowie zum Vertreter des Landes in der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft. |
| 08.11.2011 | Die erste Röhre der NorthStream Pipeline wird im Beisein des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew, der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem französischen Ministerpräsidenten François Fillon sowie des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte in Lubmin feierlich in Betrieb genommen. Weitere Teilnehmer des Festaktes sind Gerhard Schröder, EU-Energiekommissar Günther Oettinger sowie der Vorsitzende von Gazprom Aleksei Miller. Im Anschluss führt Medwedew Gespräche mit Angela Merkel sowie dem deutschen Bundespräsidenten Christian Wulff. |
| 09.11.2011 | Der russische föderale Dienst für Veterinär- und Phytosanitäraufsicht gibt gekannt, die Einfuhr von Schweinen aus Deutschland wegen der Nichteinhaltung der Fristen für die Antibiotikazucht ab dem 15. November zeitweise zu stoppen. |
| 09.11.2011 | Auf einem Treffen mit seinen Anhängern und Vertretern der Netzgemeinschaft eröffnet Präsident Dmitri Medwedew einen Account bei Vkontakte.ru. Seine weiteren Online-Profile sind ein Videoblog und seine Seiten bei Twitter (650 Tsd. Leser), Facebook (ca. 300 Tsd. Leser) und Livejournal (ca. 18 Tsd. Leser). |
| 09.11.2011 | Vertreter Russlands und Georgiens unterzeichnen in Genf ein Abkommen über den Warenverkehr zwischen beiden Staaten. Auf dieser Basis stimmt Georgien dem Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation WTO zu. |
| 10.11.2011 | Die WTO-Arbeitsgruppe für den Beitritt Russlands nimmt den russischen Beitrittsantrag entgegen und empfiehlt, den Beitritt Russlands auf der WTO-Ministerkonferenz vom 15.-17. Dezember zu beschließen. |
| 11.11.2011 | Der Föderale Migrationsdienst Russlands bereitet die Abschiebung von ca. 100 Tadschiken vor, die sich ohne gültige Papiere in Russland aufhalten. Dieser Schritt wird als Reaktion Moskaus auf die Verurteilung eines russischen Piloten in Tadschikistan gewertet, der wenige Tage zuvor wegen illegalem Grenzübertritt sowie Schmuggel zu 8,5 Jahren Haft verurteilt wurde. |
| 13.11.2011 | Präsident Dmitri Medwedew nimmt in Honolulu (Hawaii) am Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) teil. Bei einem Treffen mit US-Präsident Barack Obama wird die Situation in Afghanistan, Syrien und im Iran erörtert. Ferner stellen die beiden Gesprächspartner fest, dass weiterhin Uneinigkeit über das Raketenabwehrsystem in Europa besteht. |
| 14.11.2011 | In Honolulu (Hawaii) treffen die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten der APEC zusammen. Auf der Tagesordnung stehen Fragen der wirtschaftlichen Entwicklung sowie der Erhöhung der Energiesicherheit und Energieeffizienz. |
| 15.11.2011 | Ein Moskauer Gericht lehnt die Klage von Andrei Petschegin, einem Mitarbeiter der russischen Generalstaatsanwaltschaft, gegen Jamison Fireston, den Vorsitzenden der Moskauer Anwaltskanzlei Firestone Duncan, ab. Petschegin hatte Firestone aufgefordert, seine Aussagen über ihn zu widerrufen. Firestone hatte Petschegin beschuldigt, die Untersuchung des Diebstahls von 5,4 Mrd. Rubel (ca. 130 Mio.) russischer Haushaltsmittel behindert und Mitarbeiter des Innenministeriums, die den Tod von Sergei Magnitski untersucht hatten, gedeckt zu haben. Magnitski starb am 16. November 2009 in Untersuchungshaft. |
| 15.11.2011 | Im Norden Moskaus wird der bekannte tschetschenische Schriftsteller Ruslan Achtachanow ermordet. Wladimir Markin, Sprecher der russischen Ermittlungskommission, geht von einem Auftragsmord aus. Achtachanow hatte die Politik von Ramsan Kadyrow, Präsident der tschetschenischen Republik, unterstützt. |
| 16.11.2011 | Ministerpräsident Wladimir Putin trifft in Moskau mit einer Delegation des Ost-Ausschusses der deutschen Wirtschaft sowie Vertretern führender deutscher Unternehmen in den deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen zusammen. Er stellt fest, dass Deutschland in diesem Jahr im Handel mit Russland auf den zweiten Platz hinter China zurückfallen wird. |
| 16.11.2011 | Das St. Petersburger Stadtparlament nimmt in erster Lesung einen Gesetzentwurf an, der die Propagierung von Homosexualität, Bisexualität und Transgendertum unter Minderjährigen unter Strafe stellt. |
| 16.11.2011 | Das Moskauer Stadtgericht lehnt die Anfechtungsklagen von Michail Chodorkowski und Platon Lebedew bezüglich ihres zweiten Gerichtsverfahrens ab. Es sieht keine Hinweise auf ein politisches Verfahren und bestätigt ihre 14-jährigen Haftstrafen. |
| 16.11.2011 | Dmitri Medwedew trifft sich mit Vertretern von Behindertenorganisationen. Er erörtert die Einrichtung eines Bevollmächtigten für die Rechte von Invaliden und Behinderten. Zudem verspricht er, die Einrichtung eines speziellen Fernsehsenders Namens »Inwamedia TV« zu unterstützen. |
| 17.11.2011 | Die russische Flugbehörde entzieht den Luftfahrtunternehmen »Irtysch«, »Wyborg« und »Aero Rent« die Fluglizenz. |
| 17.11.2011 | Präsident Medwedew und Premierminister Wladimir Putin treffen sich im Großen Kremlpalast in Moskau mit Rentnern aus verschiedenen russischen Regionen, um ihnen ihre Achtung auszudrücken und auf ihre Probleme und Fragen einzugehen. |
Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link »Chronik« lesen.
