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Chronik: Vom 3. bis zum 17. Mai 2012 | Russland-Analysen | bpb.de

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(15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? 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Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: Vom 3. bis zum 17. Mai 2012

/ 7 Minuten zu lesen

03.05.2012 Bei zwei dicht aufeinander folgenden Selbstmordattentaten an einem Kontrollposten in Machatschkala (Dagestan) werden 13 Personen getötet und über 100 Personen zum Teil schwer verletzt.
04.05.2012 Die Moskauer Stadtverwaltung vereinbart mit den Organisatoren des oppositionellen»Marsch der Millionen« eine Demonstrationsroute für den 6. Mai, den Tag vor der Amtseinführung Wladimir Putins. Auf der Route von der Jakimanka-Straße bis zum Bolotnaja Ploschtschad sind 5.000 Teilnehmer zugelassen.
05.05.2012 Präsident Dmitrij Medwedew trifft im Kreml mit dem Führungspersonal der Regierung, der Präsidialadministration und der Sicherheitsstrukturen zusammen. Er dankt ihnen für die »gut abgestimmte Teamarbeit« und wünscht seinem Nachfolger Wladimir Putin viel Erfolg: »Wir waren zusammen und werden zusammen bleiben«.
05.05.2012 Das Regionalparlament von Perm wählt Viktor Basargin, bisher Minister für wirtschaftliche Entwicklung, zum neuen Gouverneur. Im Gebiet Jaroslawl wird Sergej Jastrebow, bisher Stellvertreter des Gouverneurs, zum neuen Gouverneur gewählt. Das Parlament im Bezirk Stawropol wählt Valerij Serenkow einstimmig zum Gouverneur.
06.05.2012 Präsident Dmitrij Medwedew ernennt Generalmajor Viktor Bondarew, bisher Erster Stellvertretender Oberkommandierender der Luftstreitkräfte zum Oberbefehlshaber der Luftstreitkräfte. In einem weiteren Erlass ersetzt Viktor Tschirkow, bisher Vize-Admiral und Befehlshaber der Ostseeflotte, Admiral Wladimir Vysozkij als Oberbefehlshaber der Seestreitkräfte.
06.05.2012 Im Zentrum Moskaus nehmen ca. 20.000 Menschen an einer Demonstration gegen die Rückkehr Wladimir Putins in das Präsidentenamt teil. Es kommt zu Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten. Mehr als 650 Personen werden vorübergehend festgenommen. 29 Angehörige der Sicherheitskräfte und ca. 50 Demonstranten werden verletzt. Die Internetseiten mehrerer regierungskritischer Medien, darunter Echo Moskvy, Kommersant, Doshd und Slon werden teilweise durch DDoS-Attacken (Distributed Denial of Service) lahmgelegt.
07.05.2012 In Moskau findet die feierliche Amtseinführung von Wladimir Putin in das Präsidentenamt statt. Den ganzen Tag über finden kleinere Protestaktionen statt, bis zu 300 Personen werden kurzzeitig festgenommen. In der Nacht kommt es zu weiteren Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten.
07.05.2012 Präsident Wladimir Putin schlägt der Staatsduma Dmitrij Medwedew als Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten vor.
07.05.2012 Präsident Wladimir Putin unterzeichnet er eine Reihe von Erlassen. Unter anderem veranlasst er die einmalige Zahlung von 1.000 bis 5.000 Rubel (ca. 25 bis 125 Euro) an Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges zum bevorstehenden 67. Jahrestag des Sieges und weist die Regierung an, 25 Million hochqualifizierte Arbeitsplätze zu schaffen und bis 2018 eine Einkommenserhöhung um das 1,5-fache zu realisieren.
08.05.2012 Die russische Staatsduma stimmtüber die Kandidatur Dmitrij Medwedews als Ministerpräsident ab. Er erhält 299 Stimmen. 144 Abgeordnete, darunter die gesamte Fraktion der Kommunistischen Partei und ein Großteil der Fraktion »Gerechtes Russland« stimmen gegen Medwedew, dem eine Stimme zur 2/3-Mehrheit fehlt. Präsident Putin ernennt Medwedew wenig später per Erlass zum Ministerpräsidenten.
08.05.2012 Die Opposition ruft weiterhin zu»Spaziergängen« in der Moskauer Innenstadt auf. In der Nacht und am Tag nach der Inauguration Putins werden erneut ca. 200 Personen vorübergehend festgenommen, darunter mehrere Anführer der Oppositionsbewegung.
09.05.2012 Präsident Wladimir Putin und Ministerpräsident Dmitrij Medwedew nehmen an der Militärparade zum 67. Jahrestages des Sieges im »Großen Vaterländischen Sieg« teil. Mehr als 14.000 Soldaten marschieren über den Roten Platz. In der Parade werden auch Panzer, Raketen und andere schwere Waffen gezeigt.
09.05.2012 US-Präsident Barack Obama beglückwünscht Präsident Wladimir Putin in einem Telefongespräch zum Amtsantritt. Beide gratulieren einander zum Tag des Sieges. Putin teilt Obama mit, dass er wegen der Regierungbildung nicht am bevorstehenden G8 Gipfel in Camp David teilnehmen kann. An seiner Stelle wirdMinisterpräsident Dmitrij Medwedew in die USA reisen.
09.05.2012 Im Moskauer Stadtzentrum findet eine Demonstration der Kommunistischen Partei statt, der sich weitere Regierungskritiker anschließen. Am Abend werden Alexej Nawalnij (Rospil) und Sergej Udalzow (Linke Front) zu jeweils 15 Tagen Haft wegen Nichtbefolgung von Polizeianweisungen verurteilt. In den vorhergehenden drei Tagen wurden bis zu 860 Personen kurzzeitig festgenommen.
09.05.2012 Ein»Suchoi Superjet 100«, ein zweistrahliges Regionalverkehrsflugzeug, das Suchoi zusammen mit zahlreichen westlichen Partnern, unter anderem Alenia und Boeing, entwickelt hat, sürzt unweit von Jakarta (Indonesien) bei einem Demonstrationsflug für potentielle Käufer ab. Keiner der 45 Passagiere, darunter acht Russen, ein Amerikaner und ein Franzose, überlebt den Absturz.
10.05.2012 Präsident Wladimir Putin besucht das Unternehmen »UralWagonSavod« in Nishnij Tagil und veranstaltet eine Arbeitskonferenz zur Zukunft des Militär-Industriellen Komplexes. Neben einer stärkeren Kontrolle zur Einhaltung der staatlichen Rüstungsaufträge fordert er eine reale Konkurrenz in der Verteidigungsindustrie – mit Beteiligung ziviler und privater Unternehmen. Er dankt zudem dem Arbeitskomitee der Fabrik für ihre Wahlkampfunterstützung und erklärt, dass das Unternehmen bis 2020 insgesamt 67 Mrd. Rubel (ca. 1,7 Mrd. Euro) für Modernisierungsmaßnahmen aus dem föderalen Staatshaushalt erhalten wird.
10.05.2012 Wladimir Putin entlässt Wladimir Artjakow, Gouverneur des Gebietes Samara, vorzeitig aus dem Amt. Die Amtsgeschäfte übernimmt vorübergehend Nikolaj Merkuschkin, der in einem weiteren Erlass vom Amt des Republikoberhauptes von Mordowien, entbunden wird. Dessen Aufgaben übernimmt vorübergehend Wladimir Wolkow.
10.05.2012 In Reaktion auf die Entscheidung des Europäischen Menschengerichtshofes hebt das russische Justizministerium die Entscheidung, die »Republikanische Partei« von Wladimir Ryshkows nicht zu registrieren auf. Die »Republikanische Partei« wird damit offiziell zugelassen und darf in Zukunft an Wahlen teilnehmen.
10.–11. 05.2012 Bei einem Spezialeinsatz der Sicherheitskräften werden im Rayon Kizljarsk (Dagestan) sechs Untergrundkämpfer getötet. Zwei Soldaten kommen bei dem Einsatz ums Leben, sieben weitere werden verletzt.
11.05.2012 Das russische Justizministerium registriert die»Demokratische Partei Russlands« als erste Partei nach dem neuen Parteiengesetz.
12.05.2012 Die Demonstranten, die im Moskauer Stadtzentrum seit dem 6. Mai ein provisorisches Protestlager aufrechterhalten, verabschieden eine Resolution, in der eine Untersuchung der Polizeimaßnahmen während des »Marsches der Millionen« vom 6. Mai gefordert wird. Zudem wird die Einrichtung einer Übergangsregierung und die Umsetzung der bisherigen Forderungen der Protestbewegung verlangt.
12.05.2012 Der burjatische Präsident Wjatscheslaw Nagowizyn wird vom Parlament (Chural) der Republik Burjatien als »Republiksoberhaupt« für eine zweite Amtszeit gewählt.
12.05.2012 Das Parlament des Gebiets Samara wählt Nikolaj Merkuschkin zum neuen Gouverneur. Er übte zuvor 17 Jahre lang das Führungsamt in der Republik Mordovien aus.
12.05.2012 Alexander Drozdenko wird vom Parlament des Gebietes Leningrad zum Nachfolger des seit 14 Jahren amtierenden Gouverneurs Walerij Serdjukow gewählt. Dessen Amtszeit wäre im Juli ausgelaufen. Es wurde also eine Direktwahl vermieden, da im Juli das Gesetz zur Direktwahl der Gouverneure schon in Kraft ist.
13.05.2012 In Moskau findet ein unangemeldeter»Kontroll-Spaziergang« statt, zu dem Schriftsteller und Musiker aufgerufen hatten, um gegen willkürliche Festnahmen zu protestieren. Ca. 15.000 Teilnehmer spazieren ungestört vom Puschkinplatz zum Protestlager auf dem Tschistoprudnij Boulevard. Die Polizei spricht von 2.000 Teilnehmern.
13.05.2012 Unweit von Pjatigorsk (Bezirk Stawropol) kommen beim Zusammenstoß zweier Reisebusse vier Personen, darunter zwei Schüler, ums Leben. 15 weitere Personen werden zum Teil schwer verletzt.
14.05.2012 Präsident Wladimir Putin entlässt Alexander Mischarin, bisheriger Gouverneur im Gebiet Swerdlowsk, auf eigenen Wunsch. Die Amtsgeschäfte übernimmt vorübergehend Jewgenij Kujwaschew, der von seinem Amt als Bevollmächtigter des Präsidenten im Föderalbezirk Ural entbunden wird.
14.05.2012 Das Parlament der Republik Mordowien wählt Wladimir Volkow einstimmig zum neuen Republikoberhaupt.
15.05.2012 Ministerpräsident Dmitrij Medwedew übergibt Präsident Wladimir Putin seine Vorschläge zur Struktur und Besetzung der kommenden Regierung.
15.05.2012 Am 9. Tag des Protestlagers auf dem Moskauer Gartenring ordnet ein Bezirksgericht nach Klage von Anwohnern den zentralen Verwaltungsbezirk und die Polizei an, das Lager zu räumen und Ordnung und Sauberkeit wieder herzustellen. Die Protestierenden erklären, bleiben zu wollen. In St. Petersburg besteht seit 8 Tagen ein Protestcamp vor der Isaakskathedrale.
15.05.2012 Die Staatschefs der Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit (OVKS), Wladimir Putin (Russland), Sersh Sargsjan (Armenien), Alexander Lukaschenko (Belarus), Nursultan Nasarbajew (Kasachstan), Almazbek Atambaew (Kirgistan), Emomali Rachmon (Tadshikistan) und Islam Karimow (Usbekistan) kommen zum 20. Jahrestag der Unterzeichnung des Vertrags zur kollektiven Sicherheit und zum 10. Jahrestag der Gründung der OVKS im Moskauer Kreml zu einem Jubiläumstreffen zusammen. In einer gemeinsamen Erklärung wird das geplante NATO-Raketenabwehrsystem kritisiert.
15.05.2012 Im Moskauer Kreml findet ein inoffizielles Treffen der elf Staatschefs der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) statt. Neben den Staatschefs der OVKS nehmen Ilham Alijew (Aserbaidshan), Nikolae Timofti (Moldawien), Gurbanguly Berdimuhamedow (Turkmenistan) und Viktor Janukowitsch (Ukraine) teil. Im Mittelpunkt stehen Perspektiven einer vertieften Zusammenarbeit der GUS. Russlands Präsident Putin führt im Anschluss mit den Staatschefs von Usbekistan, der Ukraine, Tadshikistan und Kirgistan Gespräche.
15.05.2012 Bei seinem ersten Treffen mit einem Staatschef als Ministerpräsident trifft Dmitrij Medwedew mit dem weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko zusammen. Beide betonen, die Integrationsinitiativen des Unionsstaates Russland – Belarus fortsetzen zu wollen.
16.05.2012 Am frühen Morgen wird das Protestlager auf dem Moskauer Tschistoprudnij Boulevard nach zehn Tagen geräumt. Die Protestierenden schlagen ein neues Lager auf dem Barrikaden-Platz auf. Am Abend kommt es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, ca. 30 Personen werden festgenommen.
16.05.2012 Präsident Wladimir Putin und Ministerpräsident Dmitrij Medwedew treffen in der Präsidentenresidenz Nowo-Ogarewo zusammen, um die Zusammensetzung der künftigen Regierungsmannschaft sowie den bevorstehenden G8-Gipfel in Camp David, auf dem Medwedew Wladimir Putin vertritt, zu besprechen.
17.05.2012 Die Kommunalversammlung des Moskauer Rayons Presnja, von Oppositionsabgeordneten dominiert, plant ein Festival unter dem Titel»Sommer der Freiheit« auf einem Teil des Moskauer Gartenrings vom 17. Mai bis 1. September 2012. Der Moskauer Zentrale Verwaltungsbezirk ordnet auf eben jenem Abschnitt ab dem 1. Juni bis Ende August Renovierungsarbeiten an.
17.05.2012 Ramzan Kadyrow, Republikoberhaupt Tschetscheniens, entläßt alle Minister der Regionalregierung. Er begründet dies mit neuen Herausforderungen und Problemen, die neue Ansätze und Strategien verlangen.

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link »Chronik« lesen.

Fussnoten