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Chronik: 12. – 26. Februar 2015

Russland-Analysen IT-Industrie (14.11.2022) Analyse: Die Folgen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine auf die russische IT-Industrie Chronik: Anmerkung zur Chronik ab dem 01. März 2022 Die Linke in Russland / Rückzug der Gesellschaft (28.10.2022) Analyse: Die Linke in Russland und der Krieg in der Ukraine dekoder: Warum gehen Russen so ergeben an die Front Dokumentation: Pressemitteilungen zum Telefonat zwischen Wladimir Putin und Olaf Scholz Chronik: Anmerkung zur Chronik ab dem 01. März 2022 Lebensmittelhandel (26.09.2022) Von der Redaktion: Vorwort zur Ausgabe "Lebensmittelhandel" Analyse: Russlands Getreidehandel mit dem Nahen Osten und Nordafrika Analyse: Der Handel mit agrarischen Lebensmitteln zwischen den Vereinigten Staaten und Russland Analyse: Chinesisch-russische Annäherung in den Handelsbeziehungen im Bereich agrarischer Lebensmittel Analyse: Russlands Handel mit agrarischen Lebensmitteln: Die Eurasische Dimension Analyse: Russlands Rolle im internationalen Handel mit Fisch und Meeresprodukten Chronik: Anmerkung zur Chronik ab dem 01. März 2022 Wissenschaftsfreiheit (15.07.2022) Analyse: Russische Wissenschaft und der Krieg in der Ukraine Kommentar: Der Krieg in der Ukraine: Positionen und die Zukunft der russischen Universitäten Analyse: Akademische Unfreiheit Statistik: Wissenschaftsfreiheit in Russland (Daten von Scholars at Risk und Varieties of Democracy (V-Dem)) Analyse: Die Zerstörung der akademischen Freiheit und der Sozialwissenschaften in Russland Dokumentation: Der Bologna-Prozess in Russland nach Beginn des russisch-ukrainischen Krieges Dokumentation: Erklärung der Russländischen Rektorenkonferenz Dokumentation: Russlands Wissenschaftler*innen protestieren – Offene Briefe gegen den Krieg Dokumentation: Wissenschaftskooperation mit Kolleg*innen aus Russland und Belarus Regimedynamiken (20.06.2022) Analyse: Wladimir Putin – Führer, Diktator, Kriegsherr Analyse: Krieg, Protest und Regimestabilität Analyse: Die politische Ökonomie der Abfallwirtschaft in Russland dekoder: "Fast noch mehr von der Realität abgekoppelt als Putin selbst" dekoder: Bystro #34: Können Sanktionen Putin stoppen? Chronik: 23. – 29. Mai 2022 Emigration, Exil, Flucht (16.05.2022) Analyse: "Emigration mit Verantwortung": Die Aktivitäten russischer demokratisch orientierter Migrant:innen und ihre Reaktionen in der EU auf Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Evakuierung 2022: Wer ist wegen des Krieges in der Ukraine aus Russland emigriert, und warum? Erste Forschungsergebnisse von OK Russians Kommentar: Emigration im Jahr 2022: Schule der Demokratie für russische Geflüchtete Analyse: Brücke zum "anderen Russland" Russische Exilgruppen brauchen neue staatliche und private Förderprogramme Kommentar: Die Schrecken des Krieges und deren demografische Folgen für Russland Notizen aus Moskau: Ausgeschlossen Chronik: 17. – 24. April 2022 Deutschland und der Krieg (04.05.2022) Kommentar: Abschied vom Wolkenkuckucksheim. Deutschlands langsamer Wiedereintritt in die Weltpolitik Kommentar: Es war nicht alles falsch! Oder doch? Kommentar: Deutschlands Selbstbild – ein Kollateralschaden des Krieges? Kommentar: Der russisch-ukrainische Krieg und die Zukunft Europas Kommentar: Russlands Krieg gegen die Ukraine und die deutsche Erinnerungskultur Kommentar: Frieden und Sicherheit für die Ukraine und Europa entstehen nicht am Reißbrett des Westens Kommentar: Kommunikationsstrategien im Krieg: Andrij Melnyk und Vitali Klitschko Kommentar: Deutschland in den russischen staatsnahen Medien Steuerung der öffentlichen Meinung / Sanktionen (21.04.2022) Analyse: Narrative russischer staatlicher Medien über Corona-Impfstoffe im Westen Analyse: Was denken gewöhnliche Russ:innen wirklich über den Krieg in der Ukraine? Analyse: Festung Russland: Völlig verloren im wirtschaftlichen Sanktionskrieg, tiefe Wirtschaftskrise unausweichlich Analyse: Zwischen Katastrophe und harter Bruchlandung Kommentar: Wirtschaftliche Aufarbeitung der Ukraine-Invasion und Reparationen Chronik: 14. – 18. März 2022 Sicherheitspolitik (21.03.2022) Analyse: Sichtbare Entfremdung. Der Blick auf Russland im Sicherheitsradar 2022 Analyse: Die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit in der russischen Außen- und Sicherheitspolitik Analyse: Militärmanöver: Scheinschlachten oder Vorboten des Krieges? Kommentar: Der geplante Krieg dekoder: Russisch-kasachisches Win-win dekoder: Krieg oder Frieden Chronik: 28. Februar – 06. März 2022 Kosaken / Ukraine-Krieg als Produkt des politischen Systems (08.03.2022) Von der Redaktion: Niemand hätte es für möglich gehalten und doch ist es passiert Analyse: Geschichte der Beziehungen der Kosaken zum Kreml dekoder: Von Löwen und Füchsen Chronik: 21. – 27. Februar 2022 Politische Rhetorik des Präsidenten und der Staatsduma (15.02.2022) Editorial: Politische Rhetorik des Präsidenten und der Staatsduma Kommentar: Die sozialen Sorgen der Bevölkerung in der politischen Rhetorik Kommentar: Das Verhältnis zwischen dem Zentrum und den Regionen in der Rhetorik des russischen Präsidenten und der Staatsduma Kommentar: Nationalitätenpolitik: Russländische Nation versus russisches Volk? Kommentar: Russland entdeckt die Energiewende: Ein Sonderweg zur Dekarbonisierung? Kommentar: Die Ukraine in der Rhetorik russischer Präsidenten und der Staatsduma Chronik: 17. Januar 2022 – 29. Januar 2022 Aufmarsch an der Grenze der Ukraine (22.02.2022) Von der Redaktion: Aufmarsch an der Grenze der Ukraine Kommentar: Die Minsker Vereinbarungen als Chance? Kommentar: (Keine neuen) Erkenntnisse gewonnen Kommentar: Alles auf Status. Russlands riskantes Kriegsspiel mit (in) Europa Kommentar: Russlands Motive Kommentar: Die Gründe für Russlands Vorschläge Kommentar: Würde Putin vom eigenen Volk für eine Invasion in die Ukraine abgestraft werden? Kommentar: Kriegsoptimismus im Russland-Ukraine-Konflikt: Grund zum Pessimismus? Kommentar: Desinformation: ein hoch aktuelles Konzept aus dem letzten Jahrhundert Kommentar: Die Russland-Ukraine Krise: Wo steht Deutschland? Kommentar: Russlands Passportisierung des Donbas: Von einer eingeschränkten zu einer vollwertigen Staatsbürgerschaft? Kommentar: Die OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine: Wunsch und Wirklichkeit Umfragen: Meinungsumfragen zu den Spannungen zwischen Russland und der Ukraine Chronik: 01. – 20. Februar 2022 Wirtschaftsbeziehungen im Fernen Osten (24.01.2022) Analyse: Die Bedeutung des russischen Fernen Ostens für die Asien- und Pazifik-Politik Russlands Chronik: Covid-19-Chronik, 06. – 24. Dezember 2021 Chronik: 06. Dezember 2021 – 15. Januar 2022

Chronik: 12. – 26. Februar 2015

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Aktuelle Ereignisse aus Russland: Die Chronik vom 12. bis zum 26. Februar 2015.

12.2.2015 Großangelegte Manöver der strategischen Raketenstreitkräfte in 12 russischen Regionen werden bekannt gegeben. Insgesamt nehmen mehr als 30 Raketenregimenter an der Übung teil.
13.2.2015 In Sotschi beginnt ein Allrussisches Freiwilligenforum, an dem rund 400 Freiwillige aus allen Regionen Russlands teilnehmen. Im Zentrum steht die Organisation der Freiwilligenarbeit im Katastrophenfall, im Medizinsektor, bei den Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag des Sieges und der Unterstützung von Flüchtlingen. Das Forum wird von der Föderalagentur für Jugendangelegenheiten und deren Unterorganisation »RosPatriotCentr« organisiert.
13.2.2015 Ella Pamfilowa, Menschenrechtsbeauftragte Russlands, und Michail Fedotow, Vorsitzender des Menschenrechtsrates beim Präsidenten, besuchen die ukrainische Pilotin und Parlamentsabgeordnete Nadeshda Sawtschenko im Krankenhaus eines Moskauer Untersuchungsgefängnisses. Sawtschenko wird die Mitschuld am Tod zweier russischer Journalisten sowie illegaler Grenzübertritt vorgeworfen. Sie befindet sich seit Mitte Dezember in Hungerstreik, um gegen die Haft zu protestieren.
13.2.2015 Die Stiftung»Zentrum für gesellschaftliche Analysen und unabhängige Forschungen GRANI« im Bezirk Perm und das »Sibirische Ökologische Zentrum« werden in das Register für »ausländische Agenten « aufgenommen. Das Ökologische Zentrum, das unter anderem ein UN-Programm zu Biodiversität in Russland begleitet, will den Vorwurf der politischen Tätigkeit juristisch anfechten.
13.2.2015 Sitzung zur wirtschaftlichen Situation in Russland unter Leitung von Präsident Putin. An der Sitzung nehmen unter anderem der ehemalige Finanzminister Alexej Kudrin und der Vorstandsvorsitzende der Sberbank, German Gref, teil.
14.2.2015 Russlands Verteidigungsminister Sergej Schojgu wird in Kuba von Staatspräsident Raul Castro empfangen. Gegenstand der Gespräche ist u. a. die militärische und rüstungstechnische Zusammenarbeit.
15.2.2015 Das Katastrophenschutzministerium Russlands organisiert einen weiteren Lastwagenkonvoi mit etwa 1,8 Tonnen Hilfsgütern für die »Volksrepubliken « Donezk und Luhansk. Drei Viertel der Lieferung sind Lebensmittel, zudem Medikamente und Baumaterial.
15.2.2015 Der Präsident des Internationalen Olympischen Komitees Thomas Bach erhält die Ehrendoktorwürde der Russischen Staatlichen Universität für Turnen, Sport, Jugend und Tourismus.
15.2.2015 Die Oppositionsaktivisten Alexej Nawalnyj und Nikolaj Ljaskin werden beim Verteilen von Flugblättern in der Moskauer Metro festgenommen.
16.2.2015 Präsident Wladimir Putin entlässt seinen Berater Sergej Dubik. Dubik arbeitete seit 2003 in der Präsidialadministration und war im Juni 2012 Putins Berater geworden. Er betreute unter anderem Programme zur Korruptionsbekämpfung und zur Umsetzung entsprechender internationaler Vereinbarungen.
16.2.2015 Die Europäische Union setzt weitere Sanktionen gegen Bürger Russlands, prorussische Separatisten und einige Organisationen in Kraft. Gegen 19 Personen werden EU-Einreiseverbote und Vermögenssperren verhängt. Darunter sind die Stellvertretenden Verteidigungsminister Arkadij Bachin und Anatolij Antonow. Diese Sanktionen waren bereits Ende Januar durch die Außenminister der 28 Mitgliedstaaten beschlossen worden.
16.2.2015 Das russische Außenministerium kritisiert die Ausweitung der Sanktionsliste durch die Europäische Union und kündigt eine adäquate Antwort an.
16.2.2015 Das Zentrum für Genderforschung in Samara wird vom russischen Justizministerium in die Liste der »ausländische Agenten« aufgenommen.
16.–17.2.2015 Präsident Wladimir Putin spricht in einem Telefonat mit seinem ukrainischem Amtskollegen Petro Poroschenko und mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Umsetzung der Minsker Vereinbarung zur Beilegung des Konfliktes in der Ostukraine.
17.2.2015 Der Präsident des russischen Leichtathletikverbandes Valentin Balachnitschew übernimmt die Verantwortung für Dopingskandale in den vergangenen Monaten und tritt von seinem Amt, das er seit 1991 innehatte, zurück.
17.2.2015 Das Moskauer Stadtgericht bestätigt das Urteil vom 30. Dezember 2014 im Fall »Yves Rocher« gegen die Brüder Alexej und Oleg Nawalnyj.
17.2.2015 Präsident Wladimir Putin trifft zu einem Staatsbesuch in Ungarn ein. Bei einem Treffen mit Premierminister Viktor Orban werden Abkommen zur Zusammenarbeit im Gas- und Atomsektor sowie in den Bereichen Bildung und Gesundheit unterzeichnet.
18.2.2015 Russlands Außenminster Sergej Lawrow und der Außenminister der von Russland als unabhängiger Staat anerkannten georgischen Region Süd-Ossetien, David Sanakojew, unterzeichnen einen Vertrag über die Anerkennung der Staatsgrenzen.
18.2.2015 In einer Kabinettssitzung erörtert Präsident Wladimir Putin mit den Mitgliedern der Regierung die Krisenbewältigungspolitik Russlands.
18.– 19.2.2015 Johann X., Patriarch von Antiochia der Rum-Orthodoxen Kirche in Syrien, trifft zu einer offiziellen Visite in Moskau ein. Geplant sind ein Treffen mit Patriarch Kyrill, bei dem die Situation der Christen im Nahen Osten im Zentrum steht, sowie ein Treffen mit Außenminister Sergej Lawrow.
19.2.2015 Das Oberste Gericht bestätigt die Verurteilung von zwei Offizieren und zwei Soldaten der russischen Kriegsmarine wegen Hochverrats. Die vier Personen sollen streng geheime Informationen an das Ausland weitergeben haben und schon im November 2014 unter Geheimhaltung zu Haftstrafen verurteilt worden sein.
19.2.2015 Die Präsidenten Wladimir Putin, Francois Hollande, Petro Poroschenko und Bundeskanzlerin Angela Merkel erörtern telefonisch die Umsetzung des Minsker Abkommens.
19.2.2015 Die Regierung genehmigt, dass die gesetzlich festgelegt Untergrenze des Wasserstandes des Baikalsees wegen fehlender Niederschläge im Jahr 2014 nun um 20 Zentimeter herabgesetzt wird. Der Wasserstand wird über die Stauseen des Flusses Angara geregelt. Hintergrund der Entscheidung war auch eine Gefährdung der Wasserversorgung in der Stadt Angarsk.
19.2.2015 Ein Moskauer Bezirksgericht verurteilt den Oppositionsaktivisten Alexej Nawalnyj zu fünfzehn Tagen Ordnungshaft wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Nawalnyj und neun weitere Personen waren in der Metro beim Verteilen von Werbematerial zum Protestmarsch »Frühling« am 1. März festgenommen worden.
20.2.2015 Das russische Katastrophenschutzministerium organisiert den 15. Konvoi mit Hilfsgütern in die Ostukraine. 30 Fahrzeuge transportieren etwa 200 Tonnen nach Luhansk und in die erst kürzlich von den Separatisten eingenommene Stadt Debalzewe.
20.2.2015 Sitzung des russischen Sicherheitsrates. U. a. werden die Umsetzung des Minsker Abkommens, die Versorgung der Ostukraine mit Erdgas sowie die innerrussische Wirtschaftslage erörtert.
20.2.2015 Beim Festakt anlässlich des »Tags des Vaterlandsverteidigers« am 23.2. erklärt Präsident Wladimir Putin, niemand könne militärische Überlegenheit über Russland erlangen oder Druck auf das Land ausüben. Auf derartige Abenteuer habe man eine passende Antwort.
21.2.2015 Großdemonstration der Bewegung »Antimaidan« unter dem Motto »Ein Jahr Maidan. Kein Vergessen, kein Verzeihen!«. Nach Polizeiangaben mobilisiert die Veranstaltung 40.000 Menschen. Das erklärte Ziel der Bewegung ist die Verhinderung eines »Maidan« in Russland.
21.2.2015 Der Beauftragte für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit beim russischen Außenministerium, Konstantin Dolgow, kritisiert den zeitweiligen Entzug der Akkreditierung mehrerer russischer Nachrichtenagenturen bei ukrainischen Staatsorganen als Informationskrieg und Verstoß Kiews gegen internationale Verpflichtungen. Insgesamt war 115 Massenmedien, darunter allen Fernsehsendern (mit Ausnahme des unabhängigen »TV-Doshd« / TV Rain), die Akkreditierung entzogen worden.
22.2.2015 Der Föderale Dienst für den Verbraucherschutz (Rospotrebnadsor) verhängt einen Einfuhrstopp für Milch- und milchartige Produkte aus Polen.
23.2.2015 Präsident Putin gibt dem »Allrussischen Staatlichen Fernseh- und Radiounternehmen« (WGTRK) ein Interview zum »Tag des Vaterlandsverteidigers«. Dabei erklärt er, einen Krieg zwischen Russland und der Ukraine sei höchst unwahrscheinlich, lehnt aber zugleich eine Rückgabe der Krim entschieden ab.
23.–24.2.2015 Bei einem Feuergefecht im Rayon Chasawjurt (Dagestan) kommen zwei Angreifer und ein Polizist ums Leben, ein weiterer Polizist wird von den Untergrundkämpfern verletzt.
24.2.2015 Die Außenminister Russlands, Frankreichs, Deutschlands und der Ukraine tagen in Paris, um die Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk zu erörtern. U. a. wird die OSZE-Mission behandelt, wobei sich Russland gegen eine Ausweitung des Mandates ausspricht.
24.2.2015 Sitzung des Staatsrates zur sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung der Regionen. Im Zentrum steht die Stabilität der Regionalhaushalte und Maßnahmen zur Reduzierung der regionalen Schuldenlast. Präsident Putin weist die Regierung an, einen Mechanismus zur Kofinanzierung der Regionen auszuarbeiten. Finanzminister Anton Siluanow beziffert das Defizit der Regionalhaushalte 2015 auf 600 Mrd. Rubel (ca. 8,5 Mrd. €).
24.2.2015 Die Ratingagentur»Moody’s« senkt das die Kreditwürdigkeit Russlands auf Ramschniveau. Zuvor hatten bereits die Ratingagenturen S&P und Fitch die Kreditwürdigkeit Russlands herabgestuft. Das russische Außenministerium bezeichnet die Herabstufung durch die Ratingsagenturen als »orchestrierte antirussische Kampagne«.
25.2.2015 Das russische Kulturministerium veröffentlicht eine Liste vorrangiger Themen bei der Förderung russischer Kinofilme in diesem Jahr. Darunter fallen Filme über die Krim, über familiäre Werte, zum Jahr 1917 und zum Putsch im August 1991. Auf Grund der wirtschaftlichen Lage wird die Filmförderung in diesem Jahr um rund 10 % gekürzt.
25.2.2015 Präsident Putin empfängt den zypriotischen Präsidenten Nikos Anastasiadis. Beide Seiten unterzeichnen mehrere Kooperationsabkommen, auch im Bereich militärischer Zusammenarbeit.
25.2.2015 Die Raitingagentur»Moody’s« setzt die Kreditwürdigkeit von Gazprom, Lukoil und Rosneft herab. Am Vortag waren die sieben größten Finanzinstitute herabgestuft worden.
26.2.2015 Im Rayon Kisiljurt (Dagestan) werden bei einer Spezialoperation der Sicherheitskräfte sechs mutmaßliche Untergrundkämpfer getötet.
26.2.2015 Im Weißen Meer und in der Barentssee führt die Nordmeerflotte Übungen durch. Auf der Krim veranstaltet die Schwarzmeerflotte zeitgleich Luftabwehrübungen.

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link »Chronik« lesen.

Fussnoten