Rückblick auf die Unruhen in Birjuljowo
Am 13. Oktober 2013 kam es in dem Moskauer Vorort Birjuljowo zu Massenunruhen, bei der eine Menschenmenge gewaltsam gegen Migranten im Stadtteil vorging und sich Straßenschlachten mit den Ordnungs- und Sicherheitskräften lieferte. Auslöser dieser Unruhen war der Tod eines russischen Anwohners, der in der Nacht vom 10. zum 11. Oktober auf dem Nachhauseweg angegriffen und durch Messerstiche getötet wurde. Dem Augenzeugenbericht der Freundin des Opfers zufolge handelte es sich bei dem Täter um eine Person "kaukasischer oder zentralasiatischer Herkunft". Am 13. Oktober kam es darauf hin zu einer Protestversammlung, an der mehrere Hundert Menschen teilnahmen. Die Protestierenden forderten die Behörden auf, den Täter zu finden, aber auch, die Immigration zu beschränken und den nahe gelegenen Gemüsegroßmarkt zu schließen, der überwiegend von Migranten betrieben wird. Die Versammlung geriet rasch außer Kontrolle und eskalierte. Es kam zu Straßenschlachten, bei denen massiv Gewalt eingesetzt wurde. Dabei wurden Parolen wie "Russen vorwärts" und "Wir sind Russen, wir sind zu Hause" gerufen, mehrere Personen "nicht-slawischen" Aussehens angegriffen und Geschäfte und Märkte, die typischen Arbeitsorte von Migranten, verwüstet. Kurzum, in Birjuljowo kam es zu einem regelrechten fremdenfeindlichen Pogrom.
Die Blogosphäre als Raum öffentlicher Diskussion
Dieser Pogrom wurde auch in der Blogosphäre intensiv diskutiert, und diese Diskussion erlaubt Einblicke in den Diskurs über Fremdenfeindlichkeit und Migration in Russland. Die folgende Analyse basiert auf einer diskursanalytischen Untersuchung von insgesamt 86 russischen Blogartikeln, in denen über die Geschehnisse in Birjuljowo reflektiert wird.
Blogs bieten einen Einblick in gesellschaftliche Diskurse, die sich an der Schnittstelle zwischen privatem und öffentlichem Raum bewegen. Das heißt, auf der einen Seite werden Blogs in der Regel durch Privatpersonen unterhalten, die für sich selbst und ihren Bekanntenkreis über ihnen relevant erscheinende Themen berichten. Andererseits nutzen Blogger aber auch die Möglichkeiten des Internets und verlinken auf Inhalte anderer Online-Medien, Organisationen oder Politiker. Somit werden durch die Untersuchung von Blogartikeln einerseits Alltagskonstruktionen, andererseits aber auch Inhalte aus Politik, Medien, Wissenschaft sichtbar, die Einfluss auf die alltägliche Meinungsbildung nehmen.
Die Einschätzung der Unruhen in russischen Blogs
In der Online-Debatte standen vor allem folgende Fragen im Vordergrund: Was waren die Ursachen der Unruhen, wer waren die Beteiligten, und wie ist die Reaktion des Staates auf die Geschehnisse zu bewerten? Dabei zeigte sich, dass die Blogger die gewaltsamen Proteste mehrheitlich unkritisch betrachten. So sahen sie als Ursache der Unruhen überwiegend Migrations- und Korruptionsprobleme – Fremdenfeindlichkeit als Motiv blendeten sie hingegen weitgehend aus. Somit standen die vermeintlichen und tatsächlichen Probleme der Anwohnerschaft Birjuljowos, wie zum Beispiel eine hohe Kriminalitätsrate und bestechliche Beamte, im Fokus der Debatte.
Dies ist eine Perspektive, in der die Unruhen gleichsam als eine "Verzweiflungstat" erscheinen und nicht als fremdenfeindlicher Pogrom. Die Schuld bzw. Verantwortung für die Geschehnisse in Birjuljowo schrieben die Autoren somit vorrangig nicht denjenigen zu, die an den Unruhen beteiligt waren, sondern denjenigen, die attackiert wurden: "kriminelle Migranten" und "korrupte Staatsbeamte". Nur vereinzelt setzten sich die Blogger kritisch mit den Demonstrierenden selbst auseinander und problematisierten Xenophobie als hauptsächliche Ursache der Unruhen. In der Regel aber schätzten sie die an den Unruhen Beteiligten als unpolitische und eigentlich friedfertige Anwohnerschaft ein, die lediglich auf die Probleme im Bezirk reagiert habe.
Ausschnitt vom Blog proboknet
"Die meisten Festgenommenen haben sich lediglich zu schulden kommen lassen, dass sie die Emotionen nicht zurückhalten konnten, die sich über Jahre angesammelt haben und nun heraussprudeln. Sind sie nun zu bestrafen? Und warum hat niemand vor, jene zu bestrafen, die in den letzten 20 Jahren die offene Vorherrschaft der zugereisten Migranten zugelassen haben; warum bestraft niemand die Bullen, die Illegale fangen, um sie hundert Meter weiter ruhig wieder laufen zu lassen? Man sollte nicht die einfachen Bewohner des Stadtteils, denen die Nerven versagten, zu Radikalen machen. Was habt ihr von ihnen erwartet? Ich möchte nicht jene rechtfertigen, die die Leute von der OMON [Sondereinheit der Polizei; d. Red.] geschlagen haben, aber ich verstehe, warum sie sich nicht zurückhalten konnten. Provokateure hat es keine gegeben, nur Idioten, die nicht verstanden, wozu sie aufriefen. So ist die Menge, da passiert immer so etwas. Niemand hat Massenunruhen vorbereitet oder organisiert. Man sollte nicht etwas ausmalen, was es nicht gegeben hat. Die Ereignisse von gestern können einer emotionalen Explosion oder einem Affektzustand zugeschrieben werden." (proboknet, 14.10.2013; )
Der häufige Verweis darauf, dass die Anwohner keine Nationalisten seien, zeigt, dass Alltagsrassismus verleugnet, tabuisiert und somit eine kritische Debatte verhindert wurde.
Ausschnitt vom Blog proboknet
"Gestern um 16.00 gab es an dem Ort, wo Jegor umgebracht wurde, einen Volksauflauf; es versammelten sich normale Bewohner des Stadtteils, um zu reden, zu überlegen wie es weiter gehen soll, denn weiter so zu leben sei nicht möglich. Nach Mitternacht in dem Stadtteil jemandem mit slawischem Äußeren zu begegnen, ist praktisch irreal. Das waren einfache Bewohner des Stadtteils, die mit ihren Kindern gekommen waren, auch mit ganz kleinen in Kinderwagen, es gab keine debilen Gestalten, Alkoholiker oder Drogenabhängigen, wie das jetzt einige darzustellen versuchen." (proboknet, 14.10.2013; )
Diskurse zu Migration, Korruption und Staatsmacht
Die Reflexionen über Birjuljowo drehten sich jedoch nicht allein um die Geschehnisse vor Ort. In der Debatte über die Massenunruhen wurden darüber hinaus gesellschaftlich relevante Themen aufgegriffen und mit dem Ereignis verknüpft. Dieser typische Mechanismus von Diskursen führt dazu, dass gesellschaftlich geteiltes Wissen aktualisiert und weitergegeben wird. Die Debatte drehte sich im Kern vor allem um die Migrationsfrage. Dabei zeigte sich, dass durch das Abrufen von Ressentiments ein nahezu deterministischer Zusammenhang zwischen Herkunft und Kriminalität konstruiert wird.
Ausschnitt vom Blog varnac
"Man sollte anmerken, dass Mord mit Hilfe eines Messers für Leute, die aus dem Kaukasus stammen, schon nicht mehr die Ausnahme ist; es ist ein systematisches Verhalten gegenüber Personen anderer Nationalität. Im Kaukasus, wenn sie sich in ihrer nationalen Gemeinschaft befinden, sind sie sich bewusst, dass ihre Familie für jede ihrer Taten zu bezahlen hätte, also nicht nur er. Wenn sie sich außerhalb des Kaukasus befinden, spüren sie meiner Meinung nach die Straflosigkeit für jede Art Verhalten gegenüber der örtlichen Bevölkerung. Eben dies führt dazu, dass bei beliebigem Anlass Messer u. ä. eingesetzt werden, was die Tödlichkeit jedes Konfliktes um ein Vielfaches erhöht." (varnac, 14.10.2013; )
Diese Vorstellung basiert dabei einerseits auf einem rassistischen Argumentationskern, andererseits aber auch auf der Wahrnehmung einer vermeintlich machtvollen sozialen Sonderstellung von Migranten. Viele Blogger glauben, dass die Polizei Migranten kaum kontrolliere und nur selten Anzeige gegen sie erstatte. Der Grund dafür sei, dass Migranten meistens keinen registrierten Aufenthalt und Wohnsitz hätten und ihre Straftaten somit ohnehin schwer verfolgbar seien. Zusätzlich, so die häufige Annahme, könnten sich kriminelle Migranten bei korrupten Staatsbeamten einfach freikaufen. Eine häufige Schlussfolgerung aus dieser Argumentation lautet: Migranten sind nicht nur häufig kriminell, sie werden dafür – im Gegensatz zu den (meist russischen) Bürgern Russlands – nicht einmal bestraft und nutzten dieses "Privileg" bewusst aus. Somit wird einerseits ein Bedrohungsszenario für die (ethnisch) russische Bevölkerung stilisiert, andererseits ungleiche Machtverhältnisse problematisiert.
Ausschnitte von den Blogs proboknet und akmeldung
"Zum letzten Mal bin ich dort [im Lebensmittelmarkt in Birjuljowo; Anm. J.G.] vor vier Jahren gewesen, als ich zufällig mitten ins dichteste Getümmel der Handelsstände ging. Ich wurde wie ein Fremdling angeschaut, denn mein Freund und ich waren die einzigen Russen unter Tausenden (!) Migranten. All diese endlos vielen Migranten, ich denke, nicht weniger als 15.000, füllten den Stadtteil, sie wohnen hier, gehen hier aus, erholen sich hier, und hier bringen sie Russen um." (proboknet,14.10.2013; )">)
"Und die Russen fühlen sich hier nicht mehr wie zu Hause. Sie kommen sich – im eigenen Hause – wie Fremde vor, und dieses eigene Haus wird für sie immer mehr zu einem anderen und fremden. Das eigene Haus, das bedeutet gewohnte Leute, die eigene Sprache auf den Straßen, bekannte Traditionen und eine klare Verhaltenskultur. Doch dies alles gehört immer mehr der Vergangenheit an... Alles Neue ist schon anders und fremd." (akmelung, 24.10.2013; )
Neben Kriminalität wurde in den Blogs vielfach eine vermeintliche kulturelle Dominanz von Migranten problematisiert. Viele Blogger gingen davon aus, dass Arbeitsmigranten Moskau "überfremden" und die russischen Einwohner verdrängen würden. Diese Diskussion zeigt, dass Migranten ein "Gästestatus" zugeschrieben und entsprechend dieser Kategorie eine Anpassung an nationale Gegebenheiten gefordert wird. Die Reflexionen über die Unruhen in Birjulowo spiegeln somit ebenfalls Vorstellungen legitimer und illegitimer gesellschaftlicher Hierarchien (legitimer Vorrang für Russen und illegitime Gleichstellung von Migranten) wider, und in diesem Zusammenhang eine Angst vor dem Verlust der russischen Vormachtstellung.
Ausschnitte von den Blogs come_wi_freedom und naganoff
"Man muss verstehen: Je mehr Gegenden mit dichter Bevölkerung aus Migranten einen Albtraum für das Leben der örtlichen Bewohner bedeuten, desto mehr können dort 'Silowiki' [hier: Ordnungshüter; d. Red.] und lokale Behörden daran verdienen. Das ist ein Gesetz. Alle wissen: Dort ist ein kriminelles Ghetto geschaffen worden, Leute von dort begehen ungestraft Verbrechen, weil sie der Obrigkeit Bestechungsgelder zahlen. Die ist für sie und gegen uns. Das ist auch ein Gesetz. Man kann weder vor Gericht, noch bei der Polizei Gerechtigkeit erlangen. Auch das ist ein Gesetz." (come_wi_freedom, 14.10.13; )
"Es ist klar, dass die Moskauer Behörden (wie auch die föderalen) auf das Problem [der Migration, Anm. J.G.] natürlich immer gepfiffen haben, und auch jetzt wollen sie sich eindeutig mit allgemeinen Worten, plakativen Maßnahmen und erneuten Razzien herauswinden. Oder ist es vielleicht so, dass die Behörden in Wirklichkeit an einem Zustrom von vielen Millionen Migranten (minderqualifizierten Arbeitskräften) nach Russland interessiert sind?« (naganoff, 14.10.13; )
Viele Blogger reflektierten im Kontext der Unruhen auch über die russische Staatsmacht und die Funktionsfähigkeit der staatlichen Institutionen. Der Staatsapparat wurde dabei vielfach als ein vollkommen von Korruption durchdrungenes System dargestellt. Dabei machten die Blogger sowohl die Behörden der Exekutive als auch die politischen Entscheidungsträger für die Korruption verantwortlich. In diesem Zusammenhang geben sie ihnen auch die Schuld an illegaler Einwanderung und "ethnischer Kriminalität". Viele Blogger argumentieren, dass die Staatsbeamten auf allen Ebenen durch Bestechungsgelder von der Illegalität der Migranten und von "ethnischer Kriminalität" profitieren und somit diese Prozesse bewusst zulassen würden. Die Staatsmacht und die kriminellen Migranten erscheinen somit als machtvolle Allianz, die auf Kosten der russischen Bevölkerung agiert.
Zusätzlich wird die Staatsmacht in den Blogs häufig für ihre Untätigkeit und Distanz zur Bevölkerung kritisiert. Die Blogger gehen davon aus, dass die politischen Repräsentanten keinerlei Verpflichtung gegenüber dem Volk verspüren und nur entsprechend ihrer eigenen Interessen handeln würden. Als Paradebeispiel führen sie dafür die staatliche Migrationspolitik an, die bisher – entgegen dem Willen der Bevölkerung des Landes – Zuwanderung aus den ehemaligen Sowjetrepubliken nicht beschränkt. Diese thematische Verschränkung von Migrations- und Staatsmachtdiskurs führt somit dazu, dass die Vorstellung von einer untätigen und vom Volk entfremdeten Staatsmacht an einem scheinbar ganz konkreten Beispiel festgemacht und begründet werden kann. In der Folge gewinnt auch die Problematisierung von Migration an Gewicht, da hier die Wahrnehmung einer mangelhaften Interessenvertretung vermeintlich belegt werden kann. Der Diskurs über die Staatsmacht spiegelt somit wie der Korruptionsdiskurs eine Enttäuschung über eine wahrgenommene Macht- und Einflusslosigkeit der russischen Bevölkerung wider. Zugleich wird deutlich, wie das bereits lange Zeit bestehende Deutungsmuster der Distanz des russischen Staates vom einfachen Volk zur Legitimation fremdenfeindlicher Ideologie instrumentalisiert werden kann.
Angriffsflächen für Xenophobie
Die Analyse der Blogosphäre bestätigte die wiederholt durch offizielle Umfragen diagnostizierte weite Verbreitung von Xenophobie in Russland. Sie zeigt darüber hinaus, dass die Verschränkung von Diskursen zu gesellschaftlichen Problembereichen dafür verantwortlich ist, dass derart breite Gesellschaftsschichten Migranten gegenüber so feindlich eingestellt sind. Nicht allein Negativkonstruktionen von Migranten führen zu einer verbreiteten Akzeptanz der Abwertung und Ungleichstellung von Migranten. Im Kontext der Debatte über Birjulowo waren es zusätzlich öffentliche Diskurse zu Korruption und der Rolle der Staatsmacht, die eine Angriffsfläche für migrationsfeindliche Positionen bildeten. Zusätzlich führt die Marginalisierung von Gegendiskursen zur Xenophobie dazu, dass xenophobe Alltagskonstruktionen nicht als solche identifiziert werden und stattdessen fremdenfeindliche Handlungspraxen verharmlost, relativiert und verleugnet werden. Die Verharmlosung von Gewalt und das Freisprechen von Verantwortung und Schuld der an den Unruhen Beteiligten ist dabei als besonders problematisch einzuschätzen, da auf diese Weise fremdenfeindliche Handlungsspielräume ausgeweitet werden könnten.
Schlussfolgerungen
In der russischen Gesellschaft muss – wie in anderen Gesellschaften auch – dringend ein reflektierter Diskurs über Fremdenfeindlichkeit geführt werden. Es muss deutlich werden, dass Xenophobie nicht allein ein Problem der organisierten Rechten ist, sondern dass auch die bürgerliche Mitte Migranten abwertet und ausgrenzt und zu gewaltsamen Handlungen fähig ist. Die russische Regierung stellt sich diesem Problem jedoch nicht. Ihre Reaktion auf die Unruhen im Jahr 2013 bestand stattdessen fast ausschließlich darin, organisierte Nationalisten als Provokateure zu verurteilen. Zusätzlich erschien das Krisenmanagement der politischen Elite kontraproduktiv. Am Folgetag der Unruhen wurden über 1000 Arbeitsmigranten festgenommen und umfassende Razzien angekündigt. Auf diese Weise wurde Migration als zentraler Problembereich in den Vordergrund gerückt – zu Lasten einer gesellschaftlichen Debatte über Xenophobie als Mehrheits- und nicht als ein Randphänomen.
Lesetipps