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Chronik: 1. – 20. September 2017

Russland-Analysen Wissenschaftsfreiheit (15.07.2022) Analyse: Russische Wissenschaft und der Krieg in der Ukraine Kommentar: Der Krieg in der Ukraine: Positionen und die Zukunft der russischen Universitäten Analyse: Akademische Unfreiheit Statistik: Wissenschaftsfreiheit in Russland (Daten von Scholars at Risk und Varieties of Democracy (V-Dem)) Analyse: Die Zerstörung der akademischen Freiheit und der Sozialwissenschaften in Russland Dokumentation: Der Bologna-Prozess in Russland nach Beginn des russisch-ukrainischen Krieges Dokumentation: Erklärung der Russländischen Rektorenkonferenz Dokumentation: Russlands Wissenschaftler*innen protestieren – Offene Briefe gegen den Krieg Dokumentation: Wissenschaftskooperation mit Kolleg*innen aus Russland und Belarus Regimedynamiken (20.06.2022) Analyse: Wladimir Putin – Führer, Diktator, Kriegsherr Analyse: Krieg, Protest und Regimestabilität Analyse: Die politische Ökonomie der Abfallwirtschaft in Russland dekoder: "Fast noch mehr von der Realität abgekoppelt als Putin selbst" dekoder: Bystro #34: Können Sanktionen Putin stoppen? Chronik: 23. – 29. Mai 2022 Emigration, Exil, Flucht (16.05.2022) Analyse: "Emigration mit Verantwortung": Die Aktivitäten russischer demokratisch orientierter Migrant:innen und ihre Reaktionen in der EU auf Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Evakuierung 2022: Wer ist wegen des Krieges in der Ukraine aus Russland emigriert, und warum? Erste Forschungsergebnisse von OK Russians Kommentar: Emigration im Jahr 2022: Schule der Demokratie für russische Geflüchtete Analyse: Brücke zum "anderen Russland" Russische Exilgruppen brauchen neue staatliche und private Förderprogramme Kommentar: Die Schrecken des Krieges und deren demografische Folgen für Russland Notizen aus Moskau: Ausgeschlossen Chronik: 17. – 24. April 2022 Steuerung der öffentlichen Meinung / Sanktionen (21.04.2022) Analyse: Narrative russischer staatlicher Medien über Corona-Impfstoffe im Westen Analyse: Was denken gewöhnliche Russ:innen wirklich über den Krieg in der Ukraine? Analyse: Festung Russland: Völlig verloren im wirtschaftlichen Sanktionskrieg, tiefe Wirtschaftskrise unausweichlich Analyse: Zwischen Katastrophe und harter Bruchlandung Kommentar: Wirtschaftliche Aufarbeitung der Ukraine-Invasion und Reparationen Chronik: 14. – 18. März 2022 Sicherheitspolitik (21.03.2022) Analyse: Sichtbare Entfremdung. Der Blick auf Russland im Sicherheitsradar 2022 Analyse: Die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit in der russischen Außen- und Sicherheitspolitik Analyse: Militärmanöver: Scheinschlachten oder Vorboten des Krieges? Kommentar: Der geplante Krieg dekoder: Russisch-kasachisches Win-win dekoder: Krieg oder Frieden Chronik: 28. Februar – 06. März 2022 Politische Rhetorik des Präsidenten und der Staatsduma (15.02.2022) Editorial: Politische Rhetorik des Präsidenten und der Staatsduma Kommentar: Die sozialen Sorgen der Bevölkerung in der politischen Rhetorik Kommentar: Das Verhältnis zwischen dem Zentrum und den Regionen in der Rhetorik des russischen Präsidenten und der Staatsduma Kommentar: Nationalitätenpolitik: Russländische Nation versus russisches Volk? Kommentar: Russland entdeckt die Energiewende: Ein Sonderweg zur Dekarbonisierung? Kommentar: Die Ukraine in der Rhetorik russischer Präsidenten und der Staatsduma Chronik: 17. Januar 2022 – 29. Januar 2022 Aufmarsch an der Grenze der Ukraine (22.02.2022) Von der Redaktion: Aufmarsch an der Grenze der Ukraine Kommentar: Die Minsker Vereinbarungen als Chance? Kommentar: (Keine neuen) Erkenntnisse gewonnen Kommentar: Alles auf Status. Russlands riskantes Kriegsspiel mit (in) Europa Kommentar: Russlands Motive Kommentar: Die Gründe für Russlands Vorschläge Kommentar: Würde Putin vom eigenen Volk für eine Invasion in die Ukraine abgestraft werden? Kommentar: Kriegsoptimismus im Russland-Ukraine-Konflikt: Grund zum Pessimismus? Kommentar: Desinformation: ein hoch aktuelles Konzept aus dem letzten Jahrhundert Kommentar: Die Russland-Ukraine Krise: Wo steht Deutschland? Kommentar: Russlands Passportisierung des Donbas: Von einer eingeschränkten zu einer vollwertigen Staatsbürgerschaft? Kommentar: Die OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine: Wunsch und Wirklichkeit Umfragen: Meinungsumfragen zu den Spannungen zwischen Russland und der Ukraine Chronik: 01. – 20. Februar 2022 Wirtschaftsbeziehungen im Fernen Osten (24.01.2022) Analyse: Die Bedeutung des russischen Fernen Ostens für die Asien- und Pazifik-Politik Russlands Chronik: Covid-19-Chronik, 06. – 24. Dezember 2021 Chronik: 06. Dezember 2021 – 15. Januar 2022

Chronik: 1. – 20. September 2017

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Die Ereignisse vom 1. bis zum 20. September 2017 in der Chronik.

01.09.2017 In Moskau nehmen mehr als 200.000 Gläubige an den Feierlichkeiten zum islamischen Opferfest teil. Es gibt nach Angaben des Innenministeriums keine Zwischenfälle.
02.09.2017 Russlands Außenministerium bestellt den stellvertretenden Leiter der US-Botschaft, Anthony Godfrey, ein. Ihm wird eine Protestnote überreicht. Anlass ist der Plan der USA, die gerade geschlossene russische Handelsvertretung in Washington zu durchsuchen. Zuvor hatten Berichte über schwarzen Rauch über dem russischen Konsulat in San Francisco für Aufregung gesorgt. Was dort vermutlich verbrannt wurde, ist nicht bekannt.
03.09. 2017 Vor der Botschaft Myanmars versammeln sich Hunderte Muslime, um gegen das Vorgehen der Armee des südostasiatischen Landes gegen die muslimischen Rohingya zu protestieren. Die Moskauer Polizei schreitet nicht gegen die nicht angemeldete Versammlung ein.
03.09.2017 Russland gewinnt die Volleyball-Europameisterschaft der Männer. Im Endspiel setzt sich die russische Mannschaft mit 3:2 Sätzen gegen Deutschland durch.
03.09.2017 Auf das Auto der politischen Kommentatorin der"Nowaja Gaseta" Julija Latynina verüben Unbekannte einen Brandanschlag. Die Journalistin verlässt daraufhin Russland.
04.09.2017 In Grosnyj versammeln sich nach Angaben des Innenministeriums der Tschetschenischen Republik 1,1 Millionen Menschen, um gegen den Genozid an den Muslimen in Myanmar zu demonstrieren. Sie verlangen von Präsident Wladimir Putin, dass er seine ganze Autorität zur Beendigung des Völkermords an den muslimischen Rohingya einsetzt. Ramsan Kadyrow, Oberhaupt der Tschetschenischen Republik, fordert eine "internationale Untersuchung der Verbrechen gegen die Menschlichkeit".
05.09.2017 Auf einer Kundgebung in der südrussischen Stadt Tscherkessk fordern mehr als Tausend Teilnehmer die russische Regierung auf, Maßnahmen zum Schutz der Rohingya in Myanmar zu ergreifen.
05.09.2017 Russlands Präsident Wladimir Putin kündigt eine UN-Resolution zur Entsendung von Friedenstruppen in die Ostukraine an. Diese sollen die unbewaffnete Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) entlang der Frontlinie schützen. Sie sollen jedoch nicht im gesamten Gebiet der sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk eingesetzt werden.
06.09.2017 Das Internationale Paralympische Komitee verlängert die Sperre für das Russische Paralympische Komitee. Behindertensportler aus Russland bleiben somit von allen Wettkämpfen ausgeschlossen. Unter bestimmten Voraussetzungen können russische Sportler jedoch als neutrale Athleten an den Qualifikationswettkämpfen für die Winter-Paralympics 2018 in Pyeongchang teilnehmen.
06.09.2017 Ein Moskauer Stadtgericht verurteilt Rasim Iskakow wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte zu zweieinhalb Jahren Haft. Iskakow soll während der Proteste am 12. Juni 2017 zwei Polizisten mit dem Fuß getreten haben.
07.09.2017 Im Atomkonflikt mit Nordkorea lehnt Russlands Präsident Wladimir Putin eine Verschärfung der UN-Sanktionen ab. Auf einem Wirtschaftstreffen in Wladiwostok, an dem zahlreiche fernöstliche Staaten teilnehmen, betont er, dass das Problem mit "diplomatischen Mitteln" gelöst werden müsse.
09.09.2017 Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin entlässt den Verwaltungschef des Moskauer Bezirks Nowo-Peredelkino sowie dessen Stellvertreterin wegen grober Verstöße bei der Vorbereitung der Kommunalwahlen. Zuvor war bei "Youtube" ein Video aufgetaucht, dass die stellvertretende Verwaltungschefin dabei zeigt, wie sie Mitgliedern der Wahlkommission Umschläge mit unbekanntem Inhalt als "Vorschuss" bzw. zur "Belohnung" überreicht.
09.09.2017 Zum 870. Jahrestag der Gründung Moskaus eröffnen Präsident Wladimir Putin und Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin den Zarjade-Park im Herzen der russischen Hauptstadt. Der neue Landschaftspark befindet sich direkt am Roten Platz, wo einst das Hotel "Rossija" stand. Neben Naturflächen finden Besucher dort Restaurants, eine Philharmonie und ein Amphitheater. Eine Brücke führt in gewagter Architektur weit über die Moskwa hinaus.
10.09.2017 Allgemeiner Wahltag in Russland: In 16 Föderationssubjekten wählen die Bürger ein neues Oberhaupt und in 6 Föderationssubjekten finden regionale Parlamentswahlen statt. Außerdem gibt es in vielen Regionen (u. a. in Moskau) Kommunalwahlen und Referenden. In allen 16 Föderationssubjekten wird der Kandidat der Partei "Einiges Russland" zum Oberhaupt gewählt, auch bei den regionalen Parlamentswahlen wird jeweils "Einiges Russland" stärkste Partei. Bei den Kommunalwahlen in Moskau kann die Opposition 14 Wahlkreise gewinnen.
12.09.2017 Die russische Kinokette"Cinema Park" erklärt, den Film "Matilda" des Regisseurs Aleksej Utschitel aufgrund von Sicherheitsbedenken nicht zeigen zu wollen. Der Film, der am 26. Oktober in den Verleih kommen soll, erzählt von der Affäre des künftigen Zaren Nikolaus II. mit der Tänzerin Matilda Kschessinskaja. SeitMonaten sorgt er für wütende Protesten von Monarchisten und konservativen Orthodoxen, die um das Ansehen des Zaren fürchten. Am Vortag hatten Maskierte zwei Autos vor dem Büro von Utschitels Anwalt angezündet.
12.09.2017 Mitglieder der nationalistischen Bewegung SERB ("South East Radical Block") entfernen eine Gedenktafel für Boris Nemzow, die wenige Tage zuvor am früheren Wohnhaus des Politikers angebracht worden war. Moskaus Vizebürgermeister Leonid Petschatnikow erklärt, dass die Tafel früher oder später sowieso hätte entfernt werden müssen, da sie gesetzeswidrig angebracht worden sei.
12.09.2017 In mehreren russischen Großstädten werden nach anonymen Bombendrohungen Einkaufszentren und öffentliche Gebäude evakuiert. Bomben werden jedoch nicht gefunden. Bereits an den Vortagen war es nach telefonischen Anschlagsdrohungen zu Evakuierungen gekommen.
13.09.2017 Nach Drohanrufen werden auch in Moskau Einkaufszentren, Bahnhöfe, Schul- und Universitätsgebäude geräumt. Mehr als 100.000 Menschen werden in Sicherheit gebracht. Sprengstoff wird nicht gefunden.
13.09.2017 Die US-Regierung verbietet allen Bundesbehörden die Nutzung von Software des russischen IT-Sicherheitsunternehmens "Kaspersky Lab". Laut Erklärung des Heimatschutzministeriums bestehe die Sorge, dass der russische Geheimdienst mit Hilfe von Kaspersky-Produkten die Informationssysteme der US-Behörden kompromittieren könnte.
14.09.2017 Russland und Belarus beginnen mit dem gemeinsamen Militärmanöver "Sapad 2017". Nach offiziellen Angaben üben die Einheiten in Belarus den Kampf gegen Extremisten, die in Kaliningrad und Belarus einfallen und versuchen, die Regierung zu stürzen. An der siebentägigen Übung nehmen russischen Angaben zufolge 12.700 Soldaten, etwa 250 Panzer und zehnSchiffe teil. Mehrere westliche Staaten und die NATO gehen allerdings von einer deutlich höheren Teilnehmerzahl aus.
14.09.2017 Der Europäische Rat verlängert seine Sanktionen gegen Russland wegen Bedrohung der territorialen Integrität, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine um weitere sechs Monate.
14.09.2017 Wegen Unterschlagung wird der stellvertretende Direktor des Föderalen Dienstes für den Strafvollzug, Oleg Korschunow, vorläufig festgenommen. Er soll Benzin und Lebensmittel im Wert von 160 Millionen Rubel (ca. 2 Mio. Euro) veruntreut haben.
16.09.2017 In elf russischen Regionen werden erneut Tausende Menschen nach telefonischen Bombendrohungen evakuiert. Es wird wieder kein Sprengstoff gefunden.
18.09.2017 Die russische Regierung billigt den Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 sowie den Haushaltsplan für die Jahre 2019 und 2020. Für 2018 geht die russische Regierung von einem Defizit in Höhe von 1,37 Prozent des BIP aus. Die Inflation wird mit 4 Prozent veranschlagt.
19.09.2017 Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) lehnt eine Überprüfung des Urteils gegen Russland zum Geiseldrama von Beslan ab. Damit ist das Urteil aus dem April rechtskräftig. Die Straßburger Richter hatten Russland schweres Versagen beim Krisenmanagement vorgeworfen und 409 Opfern insgesamt knapp drei Millionen Euro Schmerzensgeld zugesprochen.
19.09.2017 In Moskau wird ein Denkmal für den Ingenieur Michail Kalaschnikow enthüllt. Er hatte 1947 das Sturmgewehr AK-47 entwickelt, das in vielen Ländern in großer Zahl zum Einsatz kam. Kalaschnikow war 2013 im Alter von 94 Jahren gestorben.
20.09.2017 Der Chef des sogenannten"Christlichen Staats – Heilige Rus" Aleksandr Kalinin wird festgenommen. Er hatte dazu aufgerufen, Kinos niederzubrennen, die beabsichtigen, den Film "Matilda" des Regisseurs Aleksej Utschitel zu zeigen.

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen (die Meldungen für den Sommer 2017 werden in Kürze nachgereicht).

Fussnoten