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Chronik: 29. April – 10. Mai 2019

Russland-Analysen Regimedynamiken (20.06.2022) Analyse: Wladimir Putin – Führer, Diktator, Kriegsherr Analyse: Krieg, Protest und Regimestabilität Analyse: Die politische Ökonomie der Abfallwirtschaft in Russland dekoder: "Fast noch mehr von der Realität abgekoppelt als Putin selbst" dekoder: Bystro #34: Können Sanktionen Putin stoppen? Chronik: 23. – 29. Mai 2022 Emigration, Exil, Flucht (16.05.2022) Analyse: "Emigration mit Verantwortung": Die Aktivitäten russischer demokratisch orientierter Migrant:innen und ihre Reaktionen in der EU auf Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Evakuierung 2022: Wer ist wegen des Krieges in der Ukraine aus Russland emigriert, und warum? Erste Forschungsergebnisse von OK Russians Kommentar: Emigration im Jahr 2022: Schule der Demokratie für russische Geflüchtete Analyse: Brücke zum "anderen Russland" Russische Exilgruppen brauchen neue staatliche und private Förderprogramme Kommentar: Die Schrecken des Krieges und deren demografische Folgen für Russland Notizen aus Moskau: Ausgeschlossen Chronik: 17. – 24. April 2022 Steuerung der öffentlichen Meinung / Sanktionen (21.04.2022) Analyse: Narrative russischer staatlicher Medien über Corona-Impfstoffe im Westen Analyse: Was denken gewöhnliche Russ:innen wirklich über den Krieg in der Ukraine? Analyse: Festung Russland: Völlig verloren im wirtschaftlichen Sanktionskrieg, tiefe Wirtschaftskrise unausweichlich Analyse: Zwischen Katastrophe und harter Bruchlandung Kommentar: Wirtschaftliche Aufarbeitung der Ukraine-Invasion und Reparationen Chronik: 14. – 18. März 2022 Sicherheitspolitik (21.03.2022) Analyse: Sichtbare Entfremdung. Der Blick auf Russland im Sicherheitsradar 2022 Analyse: Die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit in der russischen Außen- und Sicherheitspolitik Analyse: Militärmanöver: Scheinschlachten oder Vorboten des Krieges? Kommentar: Der geplante Krieg dekoder: Russisch-kasachisches Win-win dekoder: Krieg oder Frieden Chronik: 28. Februar – 06. März 2022 Politische Rhetorik des Präsidenten und der Staatsduma (15.02.2022) Editorial: Politische Rhetorik des Präsidenten und der Staatsduma Kommentar: Die sozialen Sorgen der Bevölkerung in der politischen Rhetorik Kommentar: Das Verhältnis zwischen dem Zentrum und den Regionen in der Rhetorik des russischen Präsidenten und der Staatsduma Kommentar: Nationalitätenpolitik: Russländische Nation versus russisches Volk? Kommentar: Russland entdeckt die Energiewende: Ein Sonderweg zur Dekarbonisierung? Kommentar: Die Ukraine in der Rhetorik russischer Präsidenten und der Staatsduma Chronik: 17. Januar 2022 – 29. Januar 2022 Aufmarsch an der Grenze der Ukraine (22.02.2022) Von der Redaktion: Aufmarsch an der Grenze der Ukraine Kommentar: Die Minsker Vereinbarungen als Chance? Kommentar: (Keine neuen) Erkenntnisse gewonnen Kommentar: Alles auf Status. Russlands riskantes Kriegsspiel mit (in) Europa Kommentar: Russlands Motive Kommentar: Die Gründe für Russlands Vorschläge Kommentar: Würde Putin vom eigenen Volk für eine Invasion in die Ukraine abgestraft werden? Kommentar: Kriegsoptimismus im Russland-Ukraine-Konflikt: Grund zum Pessimismus? Kommentar: Desinformation: ein hoch aktuelles Konzept aus dem letzten Jahrhundert Kommentar: Die Russland-Ukraine Krise: Wo steht Deutschland? Kommentar: Russlands Passportisierung des Donbas: Von einer eingeschränkten zu einer vollwertigen Staatsbürgerschaft? Kommentar: Die OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine: Wunsch und Wirklichkeit Umfragen: Meinungsumfragen zu den Spannungen zwischen Russland und der Ukraine Chronik: 01. – 20. Februar 2022 Wirtschaftsbeziehungen im Fernen Osten (24.01.2022) Analyse: Die Bedeutung des russischen Fernen Ostens für die Asien- und Pazifik-Politik Russlands Chronik: Covid-19-Chronik, 06. – 24. Dezember 2021 Chronik: 06. Dezember 2021 – 15. Januar 2022

Chronik: 29. April – 10. Mai 2019

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Was geschieht in Russland? Die Ereignisse vom 29. April bis zum 10. Mai 2019 in der Chronik.

29.04.2019 Das Justizministerium lehnt den Antrag auf Registrierung der von Michail Chodorkowskij gegründeten Nichtregierungsorganisation "Otkrytaja Rossija" (dt. "Offenes Russland") ab. Begründet wird diese Entscheidung mit Verfahrensfehlern. Die NGO wurde 2016 in Helsinki gegründet und gilt in Russland seit 2017 als sogenannte "unerwünschte Organisation".
30.04.2019 Osman Chasbulatow, Minister für Wirtschaft und territoriale Entwicklung in der Republik Dagestan, wird wegen Veruntreuung in Höhe von mehr als 20 Millionen Rubel (etwa 280.000 Euro) festgenommen. Er wird verdächtigt, das Geld bei der Vergabe von Staatsaufträgen hinterzogen zu haben.
01.05.2019 In Moskau nehmen nach offiziellen Angaben mehr als 100.000 Menschen an den Veranstaltungen anlässlich des "Tags des Frühlings und der Arbeit" teil. Die Kundgebungen werden vom Moskauer Gewerkschaftsbund organisiert. Während der Maikundgebung in St. Petersburg, mit etwa 42.000 Teilnehmern, werden etwa 50 Menschen festgenommen, unter anderem der Abgeordnete der städtischen GesetzgebendenVersammlung, Maksim Reznik.
05.05.2019 Am Moskauer Flughafen"Scheremetjewo" führt eine Passagiermaschine des Typs "Suchoj Superjet-100" kurz nach dem Start eine Notlandung durch. Offiziellen Angaben zufolge zwang ein Fehler in der Technik den Piloten zur Umkehr. 41 Menschen werden bei dem Unglück getötet, es gibt sechs Verletzte. Laut "Interfax" schlugen bei der Landung Flammen aus dem Heck der Maschine.
08.05.2019 Der russische Präsident Wladimir Putin ernennt Admiral Nikolaj Jewmenow zum neuen Oberbefehlshaber der russischen Marine. Er löst damit Wladimir Koroljow ab, der zum größten Schiffbauunternehmen Russlands wechselt, der "Obedinjonnaja sudostroitelnaja korporazija" (OSC, dt. Vereinigte Schiffbaugesellschaft). Jewmenow war seit 2016 Kommandant der Nordflotte.
08.05.2019 Weronika Nikulschina, Mitglied der Gruppe"Pussy Riot" wird in Moskau festgenommen. Nikulschina war am 15. Juli 2018 beim Endspiel der Fußball-Weltmeisterschaft eine der vier Aktivisten, die in Polizei-Kostümen das Spielfeld stürmten. Sie wurden zu 15 Tagen Haft verurteilt.
09.05.2019 Anlässlich des 74. Jahrestags des Sieges im "Großen Vaterländischen Krieg" finden in ganz Russland Paraden und Gedenkveranstaltungen statt. Allein in Moskau und St. Petersburg nehmen nach offiziellen Angaben an der Aktion "Bessmertnyj polk" (dt. "Unsterbliches Regiment") insgesamt etwa 1,8 Millionen Menschen teil. Dabei versammeln sich die Teilnehmer mit Portraits von am Krieg beteiligten Freunden und Verwandten zu einem Gedenkmarsch.
09.05.2019 Der Journalist und Chefredakteur des Radiosenders"Goworit Moskwa" (dt. "Hier spricht Moskau") stirbt bei einem Motorradunfall. Die Todesursache sei, offiziellen Angaben zufolge, eine Funktionsstörung des Herzens, die zur Bewusstlosigkeit geführt habe. Sergei Dorenko galt als TV-Ikone der 1990er Jahre.
10.05.2019 Weronika Nikulschina, Mitglied der Gruppe"Pussy Riot" wird aus der Haft entlassen, der Anhörungstermin vor Gericht wird auf den 22. Mai festgesetzt. Ein Sprecher des Ordnungsamts gab bekannt, dass Nikulschina wegen Drogenkonsums verhaftet worden sei. Für diese Ordnungswidrigkeit drohen ihr eine Geldstrafe von bis zu 5.000 Rubel und eine 15-tägige Haftstrafe.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen. Zusammengestellt von Alena Schwarz

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten